Kosten einer Freundschaft

Nach der Wahl Macrons werden die Deutschen bald die Hosen runterlassen müssen. Was ist uns mehr Europa wert?

Während uns der Blick über den Atlantik gerade wieder einmal erschaudern lässt, dürfen wir uns in Europa gerade durchaus auf die Schultern klopfen. Es sind eigentlich gute Tage für Europa. Die Schrecken des vergangenen Herbstes, hießen sie nun Hofer, Wilders oder Le Pen, sie scheinen erst einmal verflogen. EU-Gegner konnten bislang noch keine wichtige Wahl für sich entscheiden, und ihre Niederlagen gipfelten am Sonntag im triumphalen Einzug Emmanuel Macrons in den Innenhof des Louvre – untermalt von der Ode an die Freude.

Der französische Président-Élu (seine Amtszeit beginnt erst am Sonntag) ließ viele europafreundliche Herzen höher schlagen. Nicht nur kantete er die Säulenheilige der EU-Gegner, Marine Le Pen, aus dem Präsidentenrennen, er tat dies auch noch mit einem Programm, das sowohl inhaltlich als auch emotional ausgesprochen proeuropäisch war. Wo hatte man derlei zuletzt gesehen?

Schizophrene Deutsche

Nachdem aber einige Tage ins Land gegangen, die Luftschlangen entsorgt und die Partyhütchen wieder verstaut sind, kündigt sich unbarmherzig der Regierungsalltag an. Gerade in Deutschland eine gute Gelegenheit, sich einen Überblick über die kommenden Konflikte zu verschaffen, die zwar während des Wahlkampfs– sinnvollerweise – nicht in den Vordergrund gestellt wurden, die sich aus Macrons Programm aber nahezu zwingend ergeben.

Die gute Nachricht: Der neue französische Präsident hat eine klare Vision für eine stärkere, enger zusammenwachsende EU. Das klingt soweit gefällig. Die schlechte Nachricht: „Zusammenwachsen“ heißt finanzielle Integration, nach momentaner Konstellation auf Kosten Deutschlands. Das kommt hierzulande weniger gut an. Macrons Vorstoß für ein eigenes parlamentarisches Gremium der Eurozone wird schon rechts der SPD nur herzlich-unverbindlich aufgenommen, die Idee eines eigenen Euro-Finanzministers mit Steuerhoheit stößt bereits auf höfliche Ablehnung, und spätestens beim Thema Eurobonds ist man dann endgültig beim verständnislosen Kopfschütteln angelangt.

Es zeigt sich wieder einmal: Die Deutschen sind in Europafragen schizophren. Sie sind in ihrer Mehrheit zwar große Freunde des europäischen Projekts, so sehr sogar, dass sie grundsätzlich bereit sind, viel eigenes Steuergeld zur Stabilisierung des Kontinents bereitzustellen. (Man darf daran erinnern, dass die einzige Partei, die dieses Vorgehen prinzipiell ablehnt, sich mit der 10-Prozent-Marke abmüht.) Im Gegenzug wollen sie nur geliebt werden. Deswegen hört der Spaß auch nicht auf, wenn Milliardenbeträge ins offensichtlich bankrotte Griechenland fließen, sondern erst, wenn die Griechen anfangen, als Reaktion darauf Angela Merkel mit Hakenkreuzbinde auf Titelseiten zu drucken. Schlampiges Wirtschaften ist eine Sache, Undankbarkeit eine andere.

Obszön starke deutsche Wirtschaft

Soweit das Sentiment in Deutschland. Zu diesem gesellt sich noch der grundsätzlich löbliche und in der deutschen Kultur unausrottbar tief verwurzelte Impetus zu sparen, der – ganz schwäbische Hausfrau – nicht einsieht, wie irgendjemand aus seinen Schulden durch noch mehr Geldausgeben wieder herauswachsen soll. Auch der Autor dieses Textes kann nicht umhin, sich in dieser Frage einen ausgesprochen deutschen Wesenszug zu attestieren, zum Advocatus-Diaboli-Argument muss er sich stets mit roher Gewalt zwingen. Wer Schulden hat, der muss sparen, das ist doch logisch. Oder?

Den Luxus dieser unerschütterlichen Überzeugung konnte Deutschland sich in den vergangenen Jahren dank seiner obszön starken Wirtschaft leisten. Die schiere ökonomische Stärke machte Angela Merkel zum unausgesprochenen und unmissverständlichen Herr im Haus, und wenn irgendetwas passieren sollte in Europa, dann wussten alle von Lissabon bis Helsinki (genauso wie in Washington, Peking, Moskau etc.), dass die entscheidenden Telefonnummern der EU alle mit +49 beginnen.

Was, wenn die Krise kommt?

Ein spannendes Gedankenspiel ist es daher, sich vorzustellen, was passiert, wenn Deutschland in einer denkbaren Zukunft in die Rezession fällt. Abwegig ist das nicht, denn jedem Boom folgt unweigerlich ein Crash – die Frage ist nur wann. Dann greifen all die Regeln und Zwänge des Fiskalpakts, und plötzlich dürfte es ziemlich einsam werden um eine deutsche Regierung, die innerhalb der EU jahrelang vor allem ihre eigenen Vorstellungen durchgesetzt hat. Aber kann man ihr daraus wirklich einen Strick drehen, nachdem ja auch in Deutschland regelmäßig Wahlen stattfinden?

Wenn uns nun in den kommenden Jahren harte Auseinandersetzungen mit einer auf stärkere finanzielle „Integration“ der EU (lies: Transfers) abzielenden französischen Regierung bevorstehen, dann kann und muss die mutmaßlich weiterhin von Angela Merkel geführte Bundesregierung sich entscheiden, wohin sie die EU langfristig führen und welchen Tod sie dabei sterben möchte. Sie kann entweder auf dem finanzpolitischen Status quo und der Fortsetzung der Sparpolitik bestehen, was fiskalisch betrachtet vermutlich der einzig richtige Weg wäre (unter der Voraussetzung, dass kein Land den Euro verlassen kann), und damit riskieren, als die gnadenlose europäische Führungsmacht dazustehen, die Deutschland nie sein wollte. Oder sie kann sich erweichen lassen und mittelfristige Harmonie innerhalb Europas mit einer stärkeren Integration und vielen neuen Schulden durch Eurobonds bezahlen, die ohne Zweifel eine verstärkte Kreditaufnahme auch in den Krisenstaaten zur Folge hätten. (Damit wäre allerdings wieder nur Zeit gekauft, und im Falle einer deutschen Rezession könnte man sich mit Eurobonds sowieso überall in Europa nur noch die Wände tapezieren.)

Ein Geschenk für die AfD

Beide Optionen sind somit eigentlich Katastrophen. Im ersten Fall wäre Deutschland, abgesehen von ein paar kleineren Verbündeten wie etwa Finnland, in der EU weitgehend isoliert. Aus den USA und ebenso von einem Großteil auch neutralerer europäischer Beobachter wäre dagegen harsche Kritik zu erwarten. Der Economist lieferte hier am Montag einen Vorgeschmack, als er mit seinem Artikel „If Macron fails, Germany fails“ bereits den Teufel eines Auseinanderbrechens der deutsch-französischen EU-Achse an die Wand malte, sollten die Deutschen sich nicht endlich von ihrer „erbärmlich halsstarrigen“ (depressingly obdurate) Sparobsession lösen. Im zweiten Fall können die Mitglieder der jeweiligen Bundesregierung hingegen bereits für ihren Ruhestand nach der nächsten Wahl planen. Ein schöneres Geschenk als Eurobonds könnte der AfD, zumal einer im Bundestag vertretenen, in den kommenden Jahren jedenfalls niemand machen.

Um keine Missverständnisse entstehen zu lassen: Grundsätzlich ist die finanzpolitische Integration der EU natürlich eine sehr gute Idee, auch und besonders in Anbetracht staatlicher Zahlungsverpflichtungen, der sogenannten impliziten Staatsschulden. Der Versuch jedoch, diese bahnbrechende Integration just inmitten einer seit Jahren andauernden Kredit- und Zahlungskrise auf den Weg zu bringen, hat, um in der Diktion der schwäbischen Hausfrau zu bleiben, ein ziemliches Geschmäckle. Sollten die anvisierten EU-Reformen für Macron daher tatsächlich so zentral sein wie angekündigt, dann dürften die kommenden Jahre für das deutsch-französische Verhältnis eher schwierig werden.




Studierter Historiker aus München, leidenschaftlicher Kartensammler und im Brotberuf in der jüdischen Bildungsarbeit aktiv. Bestens vertraut mit der Rolle als liberaler Exot und Quotenkapitalist. Hier und bei den Ruhrbaronen schreibt er zu deutscher und amerikanischer Politik und Israel. Sein Motto: „Geheimratsecken wollen auch schön eingerichtet sein!“


Mit freundlicher Unterstützung von johannesdultz.com