Schloss Bellevue von Eduard Gaertner James Steakley

Manchmal muss es einfach Streit sein

Streit muss manchmal sein. Die Union muss endlich sagen, wer ihr Kandidat ist.

In Deutschland gibt es viel zu oft die ungute Tradition, im politischen Raum einem notwendigen Streit aus dem Weg zu gehen. Natürlich sind Kompromisse wichtig und wenn alle immer auf ihrer Meinung beharren würden, ginge gar nichts mehr voran. Völlig klar. Gleichzeitig ist es aber eben nicht der Fall, dass alles irgendwie eine Soße ist, sondern Menschen, Gruppen und Parteien haben verschiedene subjektive Weltanschauungen, die verschiedene Handlungsmaximen in der Praxis haben müssen.

Aktuell steht die Wahl des Staatsoberhaupts auf der Agenda. Ich hätte es zwar gut gefunden, wenn Joachim Gauck für eine weitere Amtszeit zur Verfügung gestanden hätte, aber selbstverständlich ist es zu respektieren, wenn ein Amtsinhaber sich für zu alt hält. Die KandidatInnensuche der letzten Wochen war teilweise lustig und teilweise skurril. Es wurden seltsame publizistische Allianzen gebildet und „interessante“ Vorschläge gemacht.

Dabei läuft die ganze Sache doch darauf hinaus, dass ein Streit unabdingbar ist, wenn sich kein parteiübergreifender Konsenskandidat aufdrängt. Eine solche Kandidatin ist aber weit und breit nicht zu sehen. Also kann es doch nur auf eine Sache hinauslaufen. Auf eine echte Wahl in der Bundesversammlung, auf eine Kampfkandidatur. Kurz: auf Streit.

Die SPD hat ihren Vorschlag jetzt gesetzt, nämlich den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Ich finde den Vorschlag gut, aber natürlich sind auch andere Meinungen möglich und nicht weniger richtig als meine.

Zu erwarten wäre jetzt natürlich, dass sich die anderen Seiten dem Streit nicht entziehen. Wen schlägt die CDU vor? Schickt die CSU eine eigene Personalie ins Rennen? Wollen die Grünen wirklich den Ministerpräsidenten Baden-Württenbergs Winfried Kretschmann?

Zum Streit gehören immer zwei, klar. Zu viel Streit lähmt, auch klar. Jedem Streit prinzipiell aus dem Weg zu gehen schadet aber der demokratischen Kultur generell. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel muss jetzt endlich sagen, wer Kandidatin oder Kandidat der CDU sein wird. Dann kann die Öffentlichkeit darüber sprechen und sich austauschen. Die Wahl ist geheim. Eine überzeugende Person wird die Bundesversammlung von sich überzeugen können. Es geht schließlich um Deutschland.




Sozialdemokrat, anderen Argumenten und Ideen gegenüber zugänglich. Bekämpft ab und an den Liberalen in sich. Lebt und arbeitet in Mannheim. Hat Geschichte, Germanistik und Theologie studiert.


Mit freundlicher Unterstützung von johannesdultz.com