Sigmar Gabriel im September 2017 Raul Mee (EU2017EE) /CC2.0

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Darf die SPD von Identität und Heimat reden? Sigmar Gabriel hat es getan. Und hat dafür viel Kritik einstecken müssen. Stellt sich nur die Frage: wieso eigentlich?

Zu den ungeschriebenen Gesetzen der sogenannten „Öffentlichkeit“ gehört es, dass der Widerhall manchmal lauter ist als der Knall: Da kann ein winziges unbedachtes Wort einen Sturm der Entrüstung auslösen oder ein zweiseitiger Text zu einer Flut von Interpretationen, Klarstellungen oder Zurückweisungen führen. Dann kann es sein, dass man zuerst die Sekundärliteratur liest, ja, dass man sich regelrecht zum Ursprungstext durcharbeiten muss.

So konnte es einem mit Sigmar Gabriels Artikel „Sehnsucht nach Heimat“ aus dem SPIEGEL ergehen, bei dem die Reaktionen heftig waren und von dem man nach den Kritiken annehmen musste, der ehemalige Vorsitzende der SPD wolle die Partei in eine zweite AfD umwandeln. Dann die Überraschung nach der Lektüre von Gabriels Text: von „Rechtsruck“ keine Spur; aber viel die Rede von Identität und Heimat. Gabriel ist es natürlich auf den zwei Seiten darum zu tun, der ältesten deutschen Partei, der SPD, wieder so etwas wie eine Identität einzuhauchen und eine Heimat zu lokalisieren in der wild sich verändernden Parteienlandschaft mit ihren politischen Erdrutschen und Umwälzungen. Und er hat allen Grund dazu: Die strategischen Fehler, die die Demokraten bei der letzten US-Präsidentenwahl gemacht haben, als diese mit Blick auf die vielen Minderheiten die Mehrheit für einen Sieg aus den Augen verloren, gilt es zu vermeiden und stehen als dick gepinseltes, unübersehbares Menetekel an den Wänden der SPD-Baracke und jeder anderen sozialdemokratischen bzw. progressiven Partei, die vielleicht noch einmal an die Macht kommen will. Hinzu kommt, dass die SPD kontinuierlich seit den sechziger Jahren – wie es Andrei Markovits und Philip Gorski schon 1997 in ihrem Buch „Grün schlägt Rot“ beschrieben haben – an Integrationskraft für die Linke in der Bundesrepublik verliert. Doch nicht nur in Deutschland. Ehemals starke sozialdemokratische Partner in den anderen europäischen Ländern zerbröseln unter den Augen ihrer Mitglieder und verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. Das will Gabriel verhindern. Und die Zeit drängt. Denn obwohl der Stern der Kanzlerin sinkt, die CDU programmatisch ausgehöhlt wirkt, die FDP Hasard spielt, die LINKE ihre Dogmen pflegt und die AfD übel gärt, verliert die SPD weiter an Boden – vielleicht weil ihr momentaner Vorsitzender von einem europäischen Wolkenkuckucksheim träumt, aber keinen Zugang findet zu den Problemen, den Tonlagen und Herausforderungen in Deutschland.

EIN VERSUCH DER ABGRENZUNG

Was hat Gabriel nun gemacht? Er hat die heikle Situation für die SPD beschrieben und die Lage sondiert. Dabei hat er versucht, sich in Wähler hineinzuversetzen, die der SPD abhanden gekommen sind. Und er hat bei seiner Motivsuche jene gefunden, die sich in der „Postmoderne“ nicht mehr zurechtfinden. Zu dieser „Postmoderne“ – ein Begriff, der ursprünglich aus der Literaturwissenschaft kommt und danach für eine philosophische Richtung in den siebziger bis neunziger Jahren genutzt wurde – zählt er die neoliberale Globalisierung und die soziokulturelle Liberalisierung in der westlichen Welt. Gerade das hat man Gabriel in den schnellschießenden sozialen und bei den scharf formulierenden Meinungsführern der alten Medien übelgenommen: dass er diese Entwicklungen in einem Atemzug genannt hat. Zur Rache hat man ihm dann unterstellt, er wolle die Liberalisierungen zurückdrehen, ein Familien-, Ehe- und Menschenbild aus der Mottenkiste zurückholen. Allein, nichts davon ist in Gabriels Text zu finden. Dafür die Erkenntnis: „Bei uns gibt es oftmals zu viel Grünes und Liberales und zu wenig Rotes.“ Das ist nichts weiter als der Versuch einer Abgrenzung zu anderen Parteien, um das eigene Profil zu schärfen. Keine besonders raffinierte Idee, aber sicher auch nicht verwerflich.

Tatsächlich bestreitet Gabriel nicht den Sinn und die Notwendigkeit der „Ehe für alle“, um ein Beispiel zu nennen. Es ärgert ihn nur, dass sie als größerer Erfolg dargestellt wurde als der Mindestlohn. Wer das für wohlfeil hält, der rechne einmal die Zahl der Menschen hoch, die vom Mindestlohn profitieren, und jene, die in den Genuss der „Ehe für alle“ kommen. Beides wurde erreicht. Aber der Mindestlohn, ja, jede soziale Errungenschaft ist doch mittlerweile in den Medien zu „Gedöns“ degeneriert. Daran ist die SPD in erster Linie selbst schuld – aber eben auch nicht allein. Es hat auch etwas mit unserem komfortablen Luxus zu tun, in dem sich das Land letztlich immer noch befindet. Und wer in den Medien so ein angebliches „Gegenrechnen“ kritisiert, der möge sich einmal daran erinnern, wenn es demnächst in der Redaktionskonferenz wieder um „Reichweite“ oder „Auflage“ geht. Denn darin ähneln Parteien doch auch Zeitungen – sie müssen alle ihre Nischen und Kunden finden. Und darum kämpft die SPD ebenso verzweifelt wie manches Medium.

ALTE THEMEN, NEUE HERAUSFORDERUNGEN

Gabriel sieht für seine Partei die alten Themen soziale Sicherheit, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität immer noch als die maßgeblichen. Das ist etwas vage, oder um mit Gabriel selbst zu sprechen: „holzschnittartig“. Dabei gäbe es einige ganz konkrete Herausforderungen, mit denen die SPD punkten könnte, hier und jetzt, jenseits irgendeiner Postmoderne: eine Renaissance des Sozialen Wohnungsbaus (den man in der Vergangenheit schmählich verraten hat), die Einhegung des Finanzkapitalismus (irgendwer muss die Drachentöter-Aufgabe anführen, aber da braucht es viele internationale Partner), eine zukunftsfähige Rentenversicherung (wer sollte das sonst tun, wenn nicht die SPD?), die Gestaltung einer Einwanderungs- und Integrationsgesellschaft (es gilt, den Özoguz-Multikulti-Irrtum vergessen zu machen), eine Fusion mit der LINKEN (ja, eine Fusion mit der LINKEN, weil er unmöglich scheint, aber unumgänglich ist). Nur von der Bildungspolitik möge die SPD bitte, bitte endlich abschwören.

Bleibt noch eines: die Kandidatenfrage. Keine Partei ist so von einer charismatischen Führung abhängig wie die SPD. Man mag zu ihren bisherigen Kanzlern stehen, wie man will, aber sie brachten das nötige Charisma mit, um das Land so weit davon zu überzeugen, der SPD die Hauptverantwortung für die Bundesregierung zu übertragen. Der kommende Kandidat und Vorsitzende – Schulz wird es nicht sein – muss den weiteren Absturz der SPD stoppen und umkehren. Eine Herkulesaufgabe. In der jetzigen Bätschi-Riege an der SPD-Spitze drängt sich niemand auf. Und es ist wahrscheinlich genau das, was jedem, dem die SPD nicht völlig gleichgültig ist, in die Verzweiflung treiben muss.




Lektor und gelegentlich Autor


Mit freundlicher Unterstützung von johannesdultz.com