Ostausschuss

Immer wieder als Scheinlösung für die Ukraine ins Spiel gebracht und historisch und rechtlich dabei nicht ganz klar: So taucht das Konzept der Neutralität in der Debatte immer wieder auf.

Blendet man die Terrorangriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung aus, klingen die Nachrichten zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine seit einiger Zeit recht ermutigend. Russland und sein Machthaber geraten durch ukrainische Schläge in die Tiefe des Aggressorlandes immer stärker unter Druck?

Gustav Gressel spricht mit Richard Volkmann über die bemerkenswerte Lage in der Ukraine und ordnet die Erfolgsmeldungen der vergangenen Wochen ein.

Putin sagt Schröder und schon überschlagen sich Deutschlands Medien und der Politikbetrieb. Aber warum? Wieso haben wir auch 12 Jahre nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht verstanden, welche Ziele Russland verfolgt?

Vor 40 Jahren kam es im ukrainischen Atomkraftwerk Čornobyl zur schwersten Nuklearkatastrophe aller Zeiten. Die selbstzentrierte deutsche Erinnerungskultur, hat uns zu dieser Sondersitzung veranlasst. Es gibt eine viel wichtigere Perspektive auf das Unglück – zumal im fünften Jahr des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Der Ostausschuss verlässt das Kerngebiet seiner „kleinteiligen Regionalexpertise“ und blickt – aus Gründen – auf den Iran, dessen Regime mit dem aus Russland kooperiert. Wie tief diese Verbindung geht und wie die Geschichte beider Länder verwoben ist beschäftigt uns ebenso wie die Situation der iranischen Zivilbevölkerung heute.

Ungarns Parlamentswahl könnte nach 16 Jahren das Ende der Regierungszeit von Viktor Orbán markieren. Grund genug für uns, einen Blick in die jüngere Geschichte Ungarns zu werfen, Orbáns Werdegang und Politik zu betrachten und die Frage zu stellen, welchen Weg Ungarn nach dem 12. April gehen könnte.

Ungarns Parlamentswahl könnte nach 16 Jahren das Ende der Regierungszeit von Viktor Orbán markieren. Grund genug für uns, einen Blick in die jüngere Geschichte Ungarns zu werfen, Orbáns Werdegang und Politik zu betrachten und die Frage zu stellen, welchen Weg Ungarn nach dem 12. April gehen könnte.

Die Geringschätzung der Ukraine gehört zum ideologischen Kern der MAGA-Bewegung. Folglich scheren sich Trump, Hegseth & Co. genau gar nicht um die Folgen ihres Krieges für das von Russland angegriffene Land.

„Wer verteidigt Europa“, heißt das Buch, das die Sicherheitsexpertin und Leiterin der Berliner Dependance des European Council on Foreign Relations, Jana Puglierin, jetzt veröffentlicht hat.