- Salonkolumnisten - https://www.salonkolumnisten.com -

Das beste Betriebssystem aller Zeiten

Kommt nach dem „Ende der Geschichte“ jetzt das Ende vom Ende? Vor 25 Jahren verkündete Francis Fukuyama den endgültigen Sieg des Liberalismus, jetzt rudert er ein Stück zurück und plädiert für eine nationale Leitkultur zur Eindämmung des Rechtspopulismus. Warum dieser Defätismus?

Philosophen und Politologen wie Francis Fukuyama [1] oder Yascha Mounk [2] glauben, dass die liberale Demokratie an ihren inneren Widersprüchen zu Grunde geht – zum Beispiel an einer ausufernden Minderheitenpolitik der Linken, die leider nicht begriffen habe, dass viele Minderheiten in einer Gesellschaft keine Mehrheit ergeben. Hingegen verfüge die Rechte über ein betörend simples Narrativ, das als nationalpopulistische Antithese zum europäischen Multikulturalismus wegen seiner inneren Widerspruchsfreiheit und des besinnungslosen Aufgehens der Individuen im jeweiligen Volkskörper am Ende eine höhere Überzeugungskraft- und Bindungskraft in der ideologischen Auseinandersetzung aufweise als die offene Gesellschaft.

Eine beängstigende These, die ihre historische Entsprechung und Bestätigung in der gerade öffentlich gefeierten Weimarer Republik zu finden scheint. Wir erinnern uns: Der demokratische Liberalismus des Mittelstands zerbröselte seinerzeit zwischen den großen Blöcken Monarchie und Arbeit und ihren politischen Vertretungen von DNVP bis KPD. Der Ausweg war der Nationalbolschewismus der NSDAP mit seinem Führer-Gefolgschaftsprinzip, in dem die Partikularinteressen von Handwerkern, Beamten, Angestellten, Landwirten und Händlern zwar nicht beseitigt, aber einem höheren Zweck, nämlich der deutschen Volksgemeinschaft geopfert wurden.

Was en vogue ist, ist meisten vage

Nun sind weder Fukuyama noch Mounk Fürsprecher des Populismus, aber ihr Plädoyer, der Staat möge im Rahmen von Bassam Tibis „Leitkultur [3]“-Begriff für eine größere Anerkennung nationaler Identitäten (oder Würde, wie es Fukuyama in Anlehnung an das Hegelsche „Thymos“ nennt)  sorgen, ist zwar populär, aber schwammig. Denn, wie so oft, wenn etwas en vogue ist, ist der Rest reichlich vage. Dennn wie soll Leitkultur, die sich ja als Erweiterung oder auch Gegensatz zum Habermasschen Verfassungspatriotismus versteht, im kollektiven Bewusstsein einer Nation verankert werden?

Weder ist der Staat eine nationale Bildungsanstalt noch muss er wie eine Super-Nanny die bösen Populisten in die Schranken weisen. Der Staat soll ein historisch und geographisch fest umrissenes Gemeinwesen nach den Werten der Verfassung und den Gesetzen der Legislative organisieren – mehr würde ihn überfordern! Der Rest wird durch das freie Spiel der Kräfte in einer offenen Gesellschaft geregelt. Und so sehr die Befürchtungen vor einem Erstarken des Rechtspopulismus berechtigt sind, so wenig sollte man im Vertrauen auf das Wirken des globalen Kapitalismus schon jetzt die philosophische Flinte ins Korn werfen. Denn eines ist klar: In dem ebenfalls von Fukuyama beschriebenen „Ende der Geschichte [4]“ ging die freie und soziale Marktwirtschaft aus dem ideologischen Kampf zwischen Liberalismus und Totalitarismus nach dem Zusammenbruch der SU als unumstrittener Sieger hervor. Sie schafft weltweit Fakten, indem sie den freien Austausch von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Menschen – und zwar Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion, Geschlecht oder Weltanschauung – zum konstitutiven Merkmal ihrer Existenz erklärt und durch die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats organisieren, patentieren und schützen lässt.

Der Kapitalismus ist ein lernfähiges Monster

Auch mit der derzeitigen durch den Populismus ausgelösten politischen Krise des Liberalismus wird der Kapitalismus fertig – egal wie viele Orbans, Erdogans, Trumps oder Johnsons es gibt (allesamt archaische Gespenster der Vergangenheit) – und zwar, indem er über die Arbeitswelt auch das soziale Miteinander steuert, aus dem wiederum Politik erwächst. Der Kapitalismus ist nämlich, wie Hans Magnus Enzensberger es nach der Subprime-Krise 2008 formulierte, zwar ein „Monster“ – aber ein „verdammt lernfähiges“. Und die offene multikulturelle Gesellschaft, die sich frei von ideologischen Beeinflussungen von links wie rechts entwickeln kann, ist das beste Betriebssystem aller Zeiten, das sich der Kapitalismus wünschen kann.

In der Weimarer Zeit übte er noch, heute ist er auf der Höhe seiner Kraft!