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Der einsamste Mann Deutschlands

Der Helm saß schief, als die Fotografen im vergangenen Mai Robert Habeck in der Ostukraine ablichteten. Der grüne Politiker hatte sich auf den Weg gemacht, um noch vor der heißen Wahlkampfphase ganz nah an die Demarkationslinie der von Russland unterstützen Separatistengebiete zu kommen und den realpolitischen Graben, hervorgerufen aus der Kontinentaldrift zwischen autokratischem Russland und demokratischem Europa, zu inspizieren. Zwei Zeichen wollte er damit setzen. Das eine Zeichen ging in Richtung Deutschland und seine Wählerinnen und Wähler: Seht her, ich scheue auch nicht die Berührung mit den schmutzigen Themen der Politik. Das andere ging in Richtung Grüne: Seht her, wir dürfen in Zukunft auch nicht die Berührung mit den schmutzigen Themen der Politik scheuen. Vielleicht war das Foto mit dem schiefsitzenden Helm das richtige für die Grünen, weil es die kulturelle Dissonanz wiedergab, die bei den angeblich pazifistischen Grünen auftreten muss, wenn sie mit militärischer Ausrüstung in Berührung kommen. Für Deutschland war ein anderes Foto im Umlauf. Das zeigte Habeck dermaßen cool und gewohnheitsträchtig in einem offenen Militärhubschrauber, dass das Unterbewusstsein dem Betrachter sofort Wagners Walkürenritt vorflötete. 

Natürlich war beides ein Missverständnis: Die Grünen waren nie so pazifistisch, wie sie selbst in ihrer Anfangszeit getan haben, als auf den Parteitagen, wie auch bei der SPD, Geld für Waffen gesammelt wurde – allerdings für die Rebellentruppen in Nicaragua und El Salvador. Und Habeck war bis vor kurzem natürlich niemand, der eine Erhöhung des deutschen Wehretats mit Lust und Laune ins Wahlprogramm geschrieben hätte. 

Trotzdem war der – im Nachhinein – hellsichtige Ausflug in die Ukraine eine respektable Aktion, die, typisch für dieses Land, abgewertet wurde, wo es nur ging. Denn das Land sah nur den unglücklich verrutschten Helm und darin eine grüne Travestie; und die Grünen identifizierten ihren damaligen Vorsitzenden im Hubschrauber als den Darsteller eines Kriegspornos. Schon damals wirkte Habeck danach etwas einsam.

EMBARGO – JA ODER NEIN?

Dann ist der Krieg gekommen – und machte der Ampel einen Strich durch die Rechnung. Der Koalitionsvertrag regelte noch erwartungsgemäß die gemeinsamen Projekte – mehr Mindestlohn, neues Transsexuellengesetz, ökologische Transformation – und die politischen Einflusszonen in der Regierung. Angeblich wollte Habeck das Finanzministerium – ich konnte es nie glauben – und bekam das Wirtschaftsministerium. Was ihm schon Konflikte mit der Parteifreundin im Umweltministerium garantierte, dafür aber auch die Möglichkeit, die notwendige ökologische Transformation voranzubringen. 

Wenn eine neue Regierung an die Macht kommt, dann führt sie einige Projekte der alten weiter und korrigiert andere. Habeck wollte die weitgehende Untätigkeit der Merkel-Regierung beim Kampf gegen den Klimawandel beenden – und muss nun deren Fehler korrigieren und zugleich verlängern, um die eigenen ambitionierten Pläne, die Transformation der Wirtschaft, zu retten. Denn sein Milieu und etliche mehr verlangen mindestens ein umgehendes Gas-Embargo gegen Russland, was bedeuten würde, dass Deutschland von heute auf morgen auf 55 Prozent seiner Gas-Importe verzichten müsste. Nach seiner eigenen Auskunft wären die Folgen für die deutsche Wirtschaft existentiell. Es wäre aber gleichzeitig ein Traum jener grünen Aktivisten, die in Degrowth und Verzicht die Rettung für das Weltklima sehen und den Anfang vom Ende des fossilen Patriarchats, der heteronormativen Unterdrückung und der weißen Vorherrschaft (habe ich was vergessen?). Unbenommen ist ein Embargo prüfenswert und die schnelle Abkehr von den russischen Energieträgern alternativlos. Aber Habeck will wie die gesamte Regierung Zeit gewinnen: Zeit, um Deutschland und Europa wehrtauglich zu machen; Zeit, um sein Hauptprojekt, die ökologische Transformation der Wirtschaft, auf den Weg und voran zu bringen. Woher sonst soll die smarte, „saubere“, zukunftsträchtige Technik herkommen? Von den friedliebenden, menschenrechtsfreundlichen Chinesen? 

Mit einer stillgelegten Wirtschaft würde Habecks Transformationsvorhaben um Jahre zurückgeworfen, die Aufrüstung stockte, soziale Verwerfungen während der Pandemie wären die Folge. Wer wollte dafür die Verantwortung übernehmen? Die SPD sicher nicht, die FDP sicher nicht, die CDU sicher nicht, die Grünen letztlich auch nicht. Sie schweigen lieber alle. Gerne lassen sie es Habeck regeln. Warum sollte man auch einen Politiker bemitleiden, wenn er – auch in schwerer Zeit – seinen Job machen muss? Das darf man erwarten. Dafür wurde er gewählt. Dafür wird er bezahlt. Wir haben bei der letzten Regierung gesehen, wie es aussieht, wenn man ein Jahr lang den Schreibtisch aufräumt. 

EIN NEGATIV DER REPRÄSENTATION

Wenn da nur nicht der Krieg wäre… Moral hat keine Geduld. Sie muss und will sofort wirken, sonst verliert sie ihre Bedeutung. Und will man angesichts der Bilder aus der Ukraine tatenlos zusehen? Daher die Forderungen nach einem Embargo, um den Krieg zu beenden. Nur würde er nicht beendet. Das Regime nähme gewiss auf mittlere Sicht Schaden. Aber es würde nicht eine Patrone, eine Bombe, eine Rakete weniger auf die Häuser und Menschen in der Ukraine abgeschossen (siehe hier [1]). Wir haben das Ungeheuer über die Jahre gemästet. Nun ist es stark – und energieautark sowieso. Und unsere Schuld ist kaum auszuhalten. Wir spüren tagtäglich das Unbehagen, das in der Verdammnis des ohnmächtigen Zuschauens liegt. Es widerspricht unserer Vorstellung von Gutsein, von Seelenheil. Wer im Moment gut schlafen kann, der soll aufstehen und sagen, wie er das macht. Aber das sehr viel größere Leid liegt bei den Ukrainern. Wir müssen uns für unsere Zwecke zusammenreißen.

Und wollen wir etwas tun, das gar nicht zum angestrebten Ziel führt, aber uns selber schwächt? Gewiss würden wir uns danach besser fühlen, erst einmal. Aber das Ohnmachtsgefühl wäre weiterhin da. 

Besser erscheint es doch, allein den Gegner zu schwächen. Das braucht allerdings etwas Zeit. Also fährt Habeck an den Golf und macht einen Diener. Ein fürchterliches Bild. Aber besonders wahrhaftig, ehrlich, demütig. Demütig? 

Habeck mag dieses Wort. Er benutzt es oft. Bis zum Krieg war es abstrakt. Jetzt hat er es geschmeckt. Aber er war nicht demütig gegenüber dem Emir Katars. Einem Land, dass die Muslimbrüder unterstützt, die Hamas und – für manche noch schlimmer – den FC Bayern. Einem Land, dass einsame Spitze ist bei den CO2-Emissionen pro Kopf und dass Gastarbeiter fast wie Sklaven hält. Einem Land, dem Merkel auch schon die Aufwartung machte wegen guter Wirtschaftsbeziehungen – was die Grünen scharf kritisierten. Nein, Habeck ist demütig gegenüber Deutschland, der Zukunft des Landes, der schmutzigen Aufgabe der erforderlichen Politik. Ob das schuldgeplagte Volk es ihm mit Sympathie bezahlt? 

Noch ist Habeck wider die Mehrheitsmeinung, die ein Handeln gegen Russland und Putin sofort verlangt. Er ist quasi ein Negativ der Repräsentation. Aber bei ihm gibt’s kein Vabanque. Er gibt das Bild wieder, dass er sich selbst immer von einem guten, integren Politiker gemacht hat: seriös, verantwortungsbewusst und patriotisch. Wäre nicht Krieg, würde Putins Auslöschungsfeldzug gegen die Ukraine uns nicht alle so zerreißen, Habeck wäre vielleicht im Reinen mit sich und seiner Aufgabe. Und weniger einsam.