Nach der einen stehen noch weitere Wahlen an. Es stehen immer einige Wahlen an. Dabei wird es Sieger und Verlierer geben. Die Sieger werden sich für das Vertrauen bei ihren Wählerinnen und Wählern bedanken, geben aber zu bedenken, dass noch nicht alle Stimmen ausgezählt seien und man nicht über Koalitionen sprechen könne. Die Verlierer, nach Gründen für die Niederlage gefragt, verweisen auf die Parteigremien, in denen man in den nächsten Tagen analysieren will, was schief gelaufen sei und welche Konsequenzen man ziehen wolle. Aber eines könne man schon sagen: dass man mit den eigenen Themen wohl nicht durchgedrungen sei; dass man die eigenen Wähler nicht an die Wahlurnen bekommen habe; und dass man den allgemeinen Trend oder die Medien oder eine Kampagne gegen sich gehabt habe oder – eine Spezialität von Rechtspopulisten und -extremen – dass ein Wahlbetrug vorliege, mit dem der sichere Sieg verhindert wurde. So ungefähr war es schon vor und nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, und so wird es leider auch bei den nächsten Wahlen sein. Was man aber nie erfahren wird: warum Parteien häufig alles tun, um Wahlen nicht zu gewinnen.
Das ist bei der AfD anders. Sie muss aktuell nur wenig tun, um Wahlen zu gewinnen: in erster Linie gute Laune verbreiten und Grillgut nicht anbrennen lassen. Über ihr Wahlprogramm klären die Medien auf und entdecken eine Mischung aus Größenwahn, Putin-Liebe, Antimoderne, illiberaler Disruption und völkischem Rassismus. Das sollte eigentlich abschrecken. Tut es aber nicht. Es spielt einfach keine Rolle, denn ein Programm beeinflusst generell kaum jemanden bei seiner Wahl. Die Ansichten und Absichten sind eh bekannt, und man goutiert sie oder steht ihnen gleichgültig gegenüber. Trump wurde trotz seines Benehmens, trotz seiner Verurteilungen, trotz seiner Inkompetenz gewählt. Außerdem bleibt noch die Möglichkeit, dass der Erfolg der AfD an den Misserfolgen der bisherigen Regierungsparteien, an dem Verstand und Vernunft verwirbelnden öffentlichen Empörungskarussell oder dem ansteckenden Groll über alles und gar nichts liegt. Nur an einem wird es gewiss nicht liegen: an dem, was in all den emsig erarbeiteten, breit diskutierten und hart erstrittenen Paragraphen der Wahlprogramme steht.
Der Journalist Nils Minkmar hat vor einigen Jahren in seinem Buch „Der Zirkus“ den Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück beschrieben. Und was er darin über das Wahlprogramm schrieb, gilt auch heute noch. Im Wahlkampfteam selbst nahm niemand das Programm besonders ernst. Und doch hatte man eine große Menge Arbeit in den „Programmprozess“ gesteckt. Kommissionen, Arbeitsgruppen, Klausurtagungen, Parteitage investieren dafür sogar sehr viel Zeit und Ressourcen. Im Jahr 2012 hatte man sich außerdem etwas Besonderes ausgedacht: Unter dem Befehl des – immer noch obwaltenden – Zeitgeists wollte man ein Partizipationsangebot machen und organisierte 350 Bürgerdialoge. Das Ergebnis: eine Lawine von 40.000 Programmvorschlägen, die in ein Programm aus über 100 Seiten eingedampft werden mussten. Minkmar fiel denn auch bei der Lektüre als erstes auf, wie schlampig die Sprache war, ein Lektorat hatte es wohl nur rudimentär gegeben. Aber das eigentliche Problem: Je dünner und undifferenzierter die Aussagen des Programms einerseits waren, desto moralisch-politisch aufgeblasener waren sie an anderer Stelle: „Wir wollen eine bessere Zukunft für alle Menschen und für unser Land, in Europa und in der Welt.“ Minkmars trockener Kommentar: „Solche globalen und alles umfassenden Ziele sprengen die Grenzen von Politik. Sie gehören dem Bereich der Religion oder der Philosophie an.“ Mit Sicherheit überfordern sie gestern, heute und morgen jede Exekutive. Nach der geplanten Weltrettung ist man ein paar Seiten weiter schon bei der „Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung im Betrieb“. So liegt das ganz Große, Utopische und Universalistische in nächster Nachbarschaft zum Kleinteiligen der Verordnungen und Satzungen. Tatsächlich ist solch ein kunterbuntes Programm Ausdruck eines weltanschaulichen, politischen und administrativen Vertigo. Im Wolkenkuckucksheim hat man keinen festen Boden unter den Füßen. Und man fragt sich, welcher Leser solche Abhandlungen ohne einen roten Faden honorieren soll. Keiner, man meidet sie.
Wer nun glaubt, das hätte sich folgerichtig in den letzten Jahren geändert und die Wahlprogramme wären in Zeiten von Wahl-o-Maten und ihren drei Dutzend Auswahlthesen, die das Lesen von Programmen erübrigen, schlanker und übersichtlicher geworden und legten eine Schneise durch das politische Dickicht der Gegenwart, der hat sich getäuscht. Immer noch wird in den Parteigremien so getan, als hinge vom Wahlprogramm ein erfolgreicher Wahlkampf ab. Nehmen wir als Beispiel drei Wahlprogramme aus der kommenden Wahl in Berlin am 20. September. Danach dürfte die CDU ohne Chance sein, denn ihr Programm hat nur einen Umfang von 128 Seiten, während beispielsweise die Grünen mit der doppelten Seitenzahl prunken. Das ist aber noch gar nichts, denn die Linke trumpft mit satten 336 Seiten auf, und man kann sich in etwa den Beamtenapparat und den Multimilliardenetat vorstellen, den ein solches Programm zur Umsetzung brauchen würde.
Wofür eine Partei steht, das ist weitgehend schon vorher bekannt aus all den Reels, Oneliner, Soundbites, die die digitale Welt ausspuckt. Es gibt kein relevantes Thema, das nicht in der medialen Agora der Interviews, Talkshows, Podcasts und TV-Duelle von den politischen Repräsentanten erörtert worden wäre. Warum sich noch einmal durch ergriffene Abhandlungen über eine anvisierte Weltenrettung und verstopfte Schulklos wühlen? Außer einigen Journalisten tut das auch keiner.
Vor allem die SPD hat sich jahrzehntelang stolz als Programmpartei bezeichnet, während man auf die CDU als einen „Kanzlerwahlverein“ herabschaute. Aber auch die anderen linken Parteien legten und legen, wie wir gesehen haben, wert auf ihr alljährliches Vademecum in der Hoffnung, aus der Diversität des Programms ergäbe sich tatsächlich ein breites Angebot für eine diverse Gesellschaft mit ihren diversen Problemen. Dass dahinter eher ein Akt der Selbstbesinnung steckt und der Versuch, allen Parteiströmungen, Arbeitsgruppen und -gemeinschaften ein relevantes Organ der Selbstdarstellung zur Verfügung zu stellen, wird von Jahr zu Jahr deutlicher. Peter Glotz, einst SPD-Bundesgeschäftsführer und Wissenschaftssenator in Westberlin, hat es schon vor Jahren treffend formuliert: Programmarbeit ist Selbstbeschäftigung, es ist ein Projekt der „Lähmschicht“ der mittleren Parteielite. Alle Programme wirken daher immer mehr wie Dokumente beflissener Apparatschiks, die sehr viele große Worte machen bei immer weniger Substanz und forciertem Identitätsschwund.
EINE GESCHICHTE DES VERSAGENS
Wo bleiben da die Kandidaten? Die Kandidaten sind die Schlüsselfiguren jeder Wahl. Wenn man mit Themen nicht durchdringt – mit einem Gesicht, einer Stimme, mit Kompetenz und Charisma dringt man immer durch. Warum aber agieren die Parteien dann nicht entsprechend? Die jüngere Geschichte der Kandidaten-Kür ist eine Geschichte des Versagens, des vorhersehbaren Scheiterns, der fortgesetzten Uneinsichtigkeit. Vor allem aber ist es eine Geschichte, wie demokratische Parteien mit ihren Fehlentscheidungen dem Rechtspopulismus Vorschub leisten.
Die bekannteste und sicher folgenschwerste war die der US-Demokraten, die, obwohl alles dagegen sprach, im Jahr 2023 an ihrem Kandidaten Joe Biden festhielten. Biden hatte im Jahr 2020 den damals amtierenden Präsidenten Donald Trump geschlagen und auch recht deutlich klargemacht, dass er in Anbetracht seines hohen Alters nur ein Übergangspräsident mit einer Amtszeit sein wollte. Somit hätte es genug Zeit gegeben, einen neuen demokratischen Präsidentschaftskandidaten gegen den wieder kandidierenden Republikaner Trump aufzubauen. Es kam anders. (Die Journalisten Jake Tapper und Alex Johnson haben in ihrem Buch „Hybris“ die Vertuschung dieser Wahrheit detailliert beschrieben.) Joe Bidens körperlicher wie geistiger Verfall beschleunigte sich und wurde, so gut es ging, von seinem engsten Beraterkreis geheimgehalten, gemäß dem Motto: „Wenn der Wal bläst, trifft ihn die Harpune.“ Durch die Corona-Pandemie konnte man Bidens Auftritte auf ein Minimum reduzieren. Trotzdem ließ sich seine zunehmende Hinfälligkeit irgendwann nicht mehr kaschieren. Aber Biden und sein Team redeten sich und anderen ein, er sei der einzige, der es schon einmal geschafft hatte, Trump zu besiegen, und deshalb könnte allein er es noch einmal schaffen. Doch schon ein Jahr vor der Wahl fanden 71 Prozent der Wähler, dass Biden zu alt sei. Trotzdem rührte sich bei den Demokraten nichts. Mag bei manchen der Grund für die Zurückhaltung der Respekt gegenüber Biden gewesen sein oder das Wegschauen bei seinen Gebrechen; in erster Linie war es aber Feigheit gegenüber Bidens „Politbüro“ aus Hofschranzen, Mitarbeitern, Beratern, Spin-Doktoren und seiner Familie, denn wer auch nur vorsichtig und zurückhaltend Bedenken an der weiteren Kandidatur Bidens äußerte, wurde sofort diffamiert, ignoriert oder kaltgestellt. So zog man eine notwendige Entscheidung in die Länge, bis nach der für Biden (und die Demokraten) desaströsen TV-Debatte Ende Juni ein Meinungskommentar von George Clooney in der New York Times die Dinge ins Rollen brachte. Darin stellte der Filmstar unumwunden fest, dass mit Biden die Wahl nicht zu gewinnen sei. Am Ende konnte man nur noch Kamala Harris nehmen, die aber noch unbeliebter war als Biden – und schlichtweg keine Chance hatte (dafür aber ein beachtliches Ergebnis erzielte). Trump wurde zum zweiten Mal Präsident. Die historischen Konsequenzen erleben wir nun Tag für Tag.
Man glaubt gerne, Geschichte werde durch Wahlen entschieden. Dabei ist das Auswahlverfahren der Kandidaten entscheidend, die Rekrutierung. Sie ist die erste Voraussetzung für Sieg oder Niederlage. Das ist nicht nur in den USA so, sondern in jeder Demokratie, also auch in Deutschland. Beispiele dafür gibt es zuhauf, man muss nur auf die letzten Bundestagswahlen blicken.
Im Jahr 2021 entschied sich die CDU/CSU für einen Kanzlerkandidaten Armin Laschet, obwohl alle Meinungsumfragen seinem Unionskontrahenten Markus Söder deutlich bessere Chancen einräumten. Die Zahlen konnten sich auch nicht mehr verbessern, als man Laschet bei einer Gedenkfeier für die Opfer der schweren Flutkatastrophe an der Ahr ausgiebig lachen sah. Am Ende fuhr er das schlechteste Ergebnis für die CDU/CSU bei Bundestagswahlen ein.
Im Frühjahr 2021 – ja, das ist gerade mal fünf Jahre her – lagen die Grünen in Prognosen bei 28 Prozent und wären damit sechs Monate später stärkste Fraktion im Bundestag geworden. Ihr damals prominentester und beliebtester Politiker war Robert Habeck. Er besaß Erfahrung als Landesminister in Schleswig-Holstein, und über sein gutes Aussehen und seinen Charme gab es keine zwei Meinungen. Doch die Grünen kürten Annalena Baerbock zum Kanzlerkandidaten, obwohl diese keine administrative Erfahrung besaß. Der Grund für die Kandidatur: Die Grünen wollten mit einer Frau als Kandidatin ein Zeichen setzen. Nur welches genau? Deutschland hatte gerade sechzehn Jahre lang eine Frau als Regierungschefin gehabt. Letztlich wollten sie wohl ein ungeschriebenes Parteigesetz statuieren, nach dem bei den Grünen eine Frau Vortritt haben müsste. Das hatte etwas zugleich Ehrenhaftes wie Zwanghaftes, das, vorhersehbar, in Ignoranz umschlug. Denn Habeck besaß objektiv die besseren Chancen; die Kanzlerschaft eines Grünen wäre mit ihm zum Greifen nah gewesen. Viele erinnerten sich stattdessen wieder, dass Baerbock in einem Interview Habeck mal gedemütigt hatte mit der Behauptung, sie komme aus dem Völkerrecht und er, der promovierte Philosoph und Autor, von „Hühner, Schweine, Kühe melken“. Erkennbar wurde da schon Baerbocks Anflug eines Felix-Krull-Syndroms, mit dem sie, wie man im Wahlkampf herausfand, ihren Lebenslauf aufgehübscht hatte wie mit einem Buch, das sie wegen Plagiatsvorwürfen wieder zurückziehen musste. Die Grünen landeten schließlich nicht bei 28 Prozent, sondern bei der Hälfte.
Im Herbst 2024 scheiterte die Ampelkoalition vorzeitig, die ein sehr schwacher CDU-Kanzlerkandidat Laschet erst möglich gemacht hatte. Die FDP verließ in einem Akt des Selbstmords aus Angst vor dem Tod die Koalition. Der SPD-Kanzler Olaf Scholz besaß von Anfang an nicht die Autorität, die widerstreitenden Kräfte in der Koalition zu einem gemeinsamen Projekt zu bündeln. Seine Beliebtheitswerte waren stets schwach und sanken während seiner Amtszeit weiter. Stattdessen lag seit 2023 der Verteidigungsminister der Koalition und Parteigenosse von Scholz, Boris Pistorius, in den Sonntagsfragen immer deutlich vor dem Kanzler; bis heute ist er der beliebteste Politiker in Umfragen. Obwohl absehbar war, dass bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 die erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz kein Booster für die SPD wäre, trat er wieder an, statt aus Einsicht und Loyalität zur Partei an Pistorius oder jemand anderes den Staffelstab weiterzugeben. Das Resultat: Die SPD verlor neun Prozent und fiel auf den niedrigsten Wert ihrer Geschichte. Und auch hier stellt sich wieder die Frage: Warum hat die Partei das zugelassen; warum war da niemand, der dem sturen Scholz die Kandidatur ausreden konnte; und warum hatte die Partei auf ein Wunder gehofft, das definitiv nicht eintreten konnte?
EINE SACHE DER BELIEBTHEIT
Die Bedingungen bei Wahlen sind abhängig von sehr vielen Zufällen: den Zeitläuften, den Stimmungen, den Trends. Aber sie sind auch die Voraussetzungen, die man nicht ignorieren kann, will man erfolgreich sein bei einer Wahl. Deshalb muss sich die Wahl eines Spitzenkandidaten daran ausrichten. Bislang gilt: Wer der Vorsitzende ist oder wer als erster die Hand hebt oder wer ohnehin Amtsträger ist oder wer den größten Landesverband hinter sich hat oder den stärksten Flügel oder das durchsetzungsfähigste Netzwerk oder das kommode Geschlecht oder die bislang vernachlässigte Herkunft oder wer jetzt einfach mal dran ist – der wird der Spitzenkandidat der Partei. Das mag alles in dem ungeschriebenen Regelwerk von Parteien stehen, in ihrer DNA versteckt, aber wirkmächtig sein – und doch dürften alle diese Regeln keine Rolle spielen, wollte man einen Kandidaten aufstellen, der einen Sieg oder zumindest eine Verbesserung der Ergebnisse verheißen könnte. Denn dieses ungeschriebene Regelwerk verhindert eine nüchterne Analyse, ohne die eine gewinnträchtige Kandidatenaufstellung unmöglich ist. Wer nun vermutet, dass selbst nüchterne Analysen bei einer Kandidatenkür nicht helfen würden, weil der Pool mit ernstzunehmenden Prätendenten seit Jahren schrumpft (wie beispielsweise in Berlin), der verkennt, dass eine Erfolgsanalyse die unabdingbare Voraussitzung ist, um mögliche Kandidaten überhaupt erst zu finden und den Pool zu vergrößern. Dies könnte in den Parteien durch gemischte Fokusgruppen, durch Headhunter nach innen wie außen und durch die gezielte Förderung junger Talente erfolgen. (Vielleicht versuchen sie es auch einfach mal mit einer KI. Wäre einen Versuch wert.)
Eine Partei, die jemanden sucht, der vor allem die richtige ideologische Passform für den Apparat oder den stärksten Flügel hat, hat nicht den Erfolg im Auge, sondern die Selbstbestätigung und Selbstermächtigung bei schwindender Reichweite. Wie es scheint, hat es die AfD in Sachsen-Anhalt anders gemacht: Sie hat jemanden nach vorne gestellt – eine Mischung aus Autoverkäufer und Mitmach-Animateur –, bei dem alles Bedrohliche wie Verheißungen auf eine bessere Zukunft, alle Wünsche wie leicht erreichbar und alle Verachtung für Andersdenkende wie eine Erfordernis für eine bessere Politik aussah. Solch ein Kandidat kann kein Vorbild sein für demokratische Parteien; aber der Gedanke, einen Kandidaten zu finden und aufzustellen, der der Partei ein prägendes Gesicht gibt und der demokratischen Mehrheit eine mitreißende Identifikationsfigur, der man vertraut, ist ein Schlüssel, wenn auch keine Sicherheit, für einen erfolgreichen Wahlkampf. Auch wenn die Bedingungen, wenn der Trend, wenn der Zufall gegen einen noch so integren Kandidaten stünden, so wären seine Chancen, Erfolg zu haben, höher als nach den bisherigen Verfahren der innerparteilichen Proporz- oder Benimmregeln.
Viele haben sich schon Gedanken gemacht, aus welchem Holz ein erfolgreicher Kandidat geschnitzt sein müsste. Einigermaßen beliebt sollte er auf jeden Fall sein. Daran lässt sich arbeiten. Außer bei Merz, den könnte selbst eine Superheldentat nicht mehr aus dem Orkus holen, und bei Weidel, denn die kann nur Attacke, und das schreckt, so sollten wir noch hoffen, alle außer die ganz radikalen AfD-Wähler ab. Aber was macht ihn oder sie beliebt? Unser klassischer Altvorderer in dieser Sache, der Soziologe Max Weber, hilft hier auch nur zum Teil weiter. Er hielt es als Voraussetzung, dass man erkennbar für die Politik lebt. Für die AfD gilt auch das nicht mehr: Sie lebt nicht nur durch die Reihe von ihr, sondern gibt die Pfründe des verhassten „Systems“ mittels Referentenstellen an die Sippschaft weiter, ohne dass es jemanden juckt. Rhetorische Fähigkeiten wären sicherlich ein Beliebtheitsbonus. Andererseits war Merkel keine gute Rednerin, wurde darin aber noch von Scholz übertroffen und dem notorischen Abkanzler Merz. Trotzdem lässt sich ein Charakterbild formen, das Beliebtheit und somit die Chancen erhöht. Danach braucht es Leidenschaft verbunden mit innerer Ruhe, Intelligenz mit Bescheidenheit, Realitätssinn mit Vorausschau, Ernsthaftigkeit mit Humor und Selbstironie (im richtigen Augenblick und wohldosiert), Authentizität mit Seriosität, Pragmatismus mit Gemeinsinn, Verantwortungsgefühl mit Mut und Führungsqualität mit Offenheit. Wer wollte solch einem Vorbild widerstehen? Gewiss, diese Charakterskizze ist zu schön, um wahr zu sein. Und doch sollte sie am Anfang einer Rekrutierung stehen; Abstriche wird man noch früh genug machen müssen. Und noch besser wäre: eine junge Parteielite nach diesem Vorbild zu formen, ohne dass die Authentizität der Person verloren ginge. Eine Autorität, die erworben wird, hat mehr Chancen als eine verliehene. Das beweist uns der aktuelle Kanzler jeden Tag. Von einer natürlichen Autorität wollen wir gar nicht erst reden; die ist so selten wie ein Java-Nashorn.
Wenn man schließlich den Kandidaten gefunden hätte, dann kann man mit der Programmarbeit beginnen, für die drei Ziele gelten sollten: Das Programm muss wenige zentrale Absichten – sprich: Botschaften! – formulieren, keine Versprechen; es muss kurz gehalten werden; es muss eine Symbiose mit dem Kandidaten eingehen. Und, nein, diese Maximen machen die Parteien, Programme und Personen nicht austauschbarer – sie machen sie im Gegenteil erkennbarer. Eine Kohärenz von Programm und Kandidat macht die Anliegen wieder wichtiger, stellt sie in den Mittelpunkt, steigert die Überzeugungskraft und durch Identifikation das Vertrauen. Von Kampagneros und Spin-Doktoren hervorgezauberte Narrative – oder wie Merz sie nicht ganz falsch nannte: „Erzählung obendrüber“ – kann man vergessen. Das „zoon politikon“, der Wähler, riecht sofort seine unauthentische, manufakturierte Herkunft. Und wenn Parteien und Kandidaten auf diese Idee mit dem „Narrativ“ kommen, dann können Sie sicher sein: Es ist eh zu spät.
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