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Kampf ums blecherne Kalb

Auto und Verkehr – sie werden sich ändern müssen. Gleich aus mehreren Gründen. Jetzt hat eine Regierungskommission entsprechende Vorschläge gemacht. Und die Aufregung ist so groß wie künstlich. Aber die Politik sollte sie nicht unterschätzen.

Es ist schon was dran am Automobil: Man drückt auf einen Hebel unter der Fußsohle – und wie von Zauberhand bewegt es sich voran, wohin man es lenkt, schnell, langsam, wie es uns gefällt. Natürlich kostet es etwas, aber das gilt für ein Fahrrad auch. Und das ist nicht so komfortabel. Das Auto hat auch sein eigenes Genre in der Kunst: das Road Movie. Und wer einmal in seinem Leben über den Highway 1 in Kalifornien gefahren ist, der weiß, dass Auto und Film seit Beginn ihrer Existenz eine enge, tiefe Verbindung eingegangen sind: etwas, das einem Glücksgefühle beschert, Entrückung und ästhetische Lust. Der futuristische Dichter Filippo Tommaso Marinetti hat dem Automobil einst sogar ein Gedicht gewidmet, aber mit seinen Versen „Feuriger Gott aus stählernem Geschlecht, Automobil, das fernensüchtig geängstigt stampft, in scharfen Zähnen das Gebiss…“, habe ich nie etwas anfangen können.

Das Auto, dieser Glücksverheißer, dieser Weltbeschleuniger, dieser Kleine-Fluchten-Helfer ist nun in Verruf geraten: Es frisst kostbares Benzin (und zwar regelmäßig mehr, als in den Prospekten angegeben), es stößt reichlich Abgase wie Kohlendioxid, Stickstoffe und auch noch Feinstaub aus (und zwar regelmäßig mehr, als in den Prospekten angegeben), und es kostet uns alle, auch die notorischen Fußgänger, allüberall letztendlich und insgesamt mehr als in den Prospekten angegeben. Trotzdem nimmt der Individualverkehr zu – trotz verstopfter Straßen, bester Absichten der Zurückhaltung und des Umsteigens, trotz Betrugsfällen, Parkplatzmangel usw. Wie gesagt: Es ist schon was dran am Automobil.

Und doch steckt es tief in der „Krise“, wie man Veränderungen heute so nennt: Der jungen Generation ist der Besitz eines Autos längst nicht mehr so wichtig; sie haben andere Prioritäten, wofür sie ihr Geld ausgeben. Ältere Modelle erfüllen nicht mehr die von der Politik gesetzten Abgasnormen und müssten von der Straße (woran uns klagende Quälgeister berechtigterweise ständig erinnern). Bei der notwendigen Reduzierung des „Klimagases“ Kohlendioxid macht der Individual- und Transportverkehr einfach keine Fortschritte. Diese Entwicklung, die absehbar war, hat die Automobilindustrie – vor allem im Erfinderland Deutschland – nicht mit neuen Modellen für die Zukunft, sondern mit immer größeren Modellen für die Gegenwart, für das Jetzt, das kein Morgen kennt, beantwortet. Und so machen sich immer mehr Großgefährte im Straßenbild im wahrsten Sinne breit: mit zwei Tonnen Leergewicht, intelligenten Traktionshilfen, enormer Durchzugsbeschleunigung und günstigem Böschungswinkel – ein formidabler Sportpanzer für die ganze Familie und angeblich ein „Ausdruck von Freiheit“. Doch diese Freiheit stößt eben immer öfter an die Freiheit der Anderen, vor allem in den Städten, wo der Platz enger und enger wird.

Eine Schlacht von gestern

Die Bundesregierung hatte nun angesichts der unleugbaren, vom Menschen bedingten Erderwärmung und der ausbleibenden Fortschritte bei der Reduzierung der Treibhausgase im Verkehr das getan, was eine Regierung meistens tut: eine Kommission eingerichtet. Und alle, die es irgendwie anging, waren Mitglied in diesem Gremium, „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ genannt: die IG Metall, der ADAC, der Bund der Deutschen Industrie, der Autoverband VDA, VW, Deutsche Bahn, Städtetag, der Naturschutzbund und der Bund Umwelt- und Naturschutz Deutschland usw. Wenn man bedenkt, wie wichtig die Automobilindustrie für dieses Land ist, für seinen Wohlstand, das Bruttoinlandsprodukt, die Arbeitsplätze, das Selbstverständnis, den Zusammenhalt – dann kann man die Zusammensetzung der Kommission nur begrüßen und als vernünftig und plausibel ansehen. Aber nach Erfahrungen mit anderen Kommissionen konnte man auch befürchten, dass kein ernstzunehmendes Ergebnis am Ende herauskommen würde – entweder wären die Überlegungen läppisch bis widersprüchlich und nicht der Sitzungstage wert oder, weil u.a. der Vertreter des ADAC bei der entscheidenden Abstimmung auf der Toilette war, so utopisch und industriemordend, dass die Große Koalition gleich nach der feierlichen Übergabe des Berichts durch den Kommissionspräsidenten das Papier in die Ablage P überführt hätte.

Doch dann geschah ein Wunder: Die Vorschläge der Kommission [1], die nun schon durchsickerten , sind so pragmatisch und realistisch, als hätten sie Kant, Gandhi und Mandela bei einem langen Essen ausgehandelt: Um den Treibhausgas-Ausstoß im Verkehr bis 2030 um die Hälfte zu senken, schlägt die Kommission vor, den Preis für einen Liter Diesel oder Benzin Schritt für Schritt im nächsten Jahrzehnt um rund 50 Cent zu erhöhen; zudem soll beim Erwerb von argen Spritfressern eine Abgabe von mehreren Hundert Euro erhoben werden, mit der die Bundesregierung wiederum eine Prämie für Käufer von Elektroautos finanzieren könnte; vorgeschlagen wird wohl auch eine Quote für Elektroautos und Plug-in-Hybride von 25 Prozent bis 2025 und von 50 Prozent bis 2030; die Kfz-Steuer von PKWs soll ganz am CO2-Ausstoß ausgerichtet werden wie bei den Lastwagen weitgehend die Maut. Und dann sah die Vorschlagsliste auch noch ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen vor. Ein Tempolimit! Das war dann wohl des Guten und Einsehbaren für den Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) und seiner medialen Adjutanten von der „Bild“ zu viel. Der Minister nannte die Ideen „gegen jeden Menschenvers [2]tand [2]“, und „Bild“ schoss gleich schärfer [3]: „Irre Vorschläge“, „Riesen-Zoff“, „Schockpapier“. Aber das ist noch nichts gegen die Transparente, die auf einer gelbwestendurchsetzten Demonstration [4] in Stuttgart (sic!) „Ökoterrorismus“, „Lügenpack“ und „Stoppt Grüne Jobkiller“ riefen. Das war gleich mal eine Ansage für den Kulturkampf, der dem Land noch ins Haus stehen könnte. Doch er ist ohne Grundlage, sollten nur diese Vorschläge der Kommission umgesetzt werden – denn sie sind maßvoll und eher im Rahmen dessen, was die Umstrukturierungen und Transformationen im Verkehrssektor für den Individualverkehr angesichts der erforderlichen Klimapolitik und der technischen Neuerungen eh mit sich bringen: Der Spritverbrauch wird weiter sinken, neue Antriebsformen und Kraftstoffe ersetzen die alten, die Steuer auf CO2-Ausstoß bevorteilt die Eigentümer sparsamerer Autos und hat so neben den Klimaschutzeffekten eine soziale Komponente. Bleibt letztlich das Tempolimit. Das hat gewiss Explosionskraft, weil Fetischcharakter. Dabei führt die Realität dem Autofahrer heute schon jederzeit vor Augen, dass örtliche Tempolimits, Staus, Baustellen, schlechte Fahrbahnen usw. das unbegrenzte Rasen kaum noch möglich machen. Und wenn man bedenkt, dass in den 1980er Jahren Tempo 100 gefordert wurde, dann ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130, auf die vom Freiheitskampffuß im fließenden Verkehr dann meist noch ein Pauschzuschlag von 10 oder 20 Stundenkilometern draufgelegt wird, alles andere als eine Zumutung und weit entfernt vom gemächlichen Dahin-Kreuzen auf amerikanischen Interstates und Highways.

Aber die Politik sollte jetzt sehr bald deutlich machen, was sie vor hat, was ihre Position ist, was notwendig ist und sinnvoll und unumstößlich und warum. Und die Industrie wird mitziehen müssen. Gerade, um den Automobilstandort Deutschland zu retten.