Trumps vergessener Krieg
Der amerikanische Präsident und sein Handeln ist Thema auf allen Kanälen. Man glaubt, alles über ihn zu wissen. Und doch wird eine wichtige Sache weitgehend übersehen.
Es könnten zehn sein, vielleicht aber auch hundert – wer weiß das schon so genau, wie viele Kriege der große Friedensfürst Donald Trump beendet hat, denn wir sind ja ganz außer Atem und benebelt von all seinen Spektakeln und Faxen, seinen Drohungen und Angebereien, seinen Ränken und Missetaten, den die Medien uns als „Nachrichten“ weiterhin stündlich in die Hirne tackern. Dabei sind aus den Informationen bereits genügend unabweisbare Erkenntnisse hervorgegangen: Trump ist im Begriff, die altwürdige amerikanische Demokratie in einen unfairen kompetitiven Autoritarismus umzuwandeln; er besetzt die staatlichen Institutionen antimeritokratisch nur noch mit Paladinen und Papageien und nutzt sie gegen die Opposition, gegen Kritiker und Rivalen; er schüchtert die eigene Bevölkerung mit schwerbewaffneten Milizen ein; er missachtet die „checks and balances“; er chaotisiert den freien Welthandel mit Strafzöllen und erzwungenen Deals; er unterminiert jede regelbasierte globale Ordnung durch Unberechenbarkeit, Willkür, Missachtung; er schwächt die NATO und schätzt Putin. (Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.)
Dies alles ist schon erschreckend genug, aber wir haben darüber ganz vergessen, dass er einen Krieg ganz selbst und von Beginn an führt: gegen Klimapolitik und Naturschutz. Was Trump wie eine Befreiung inszenierte – den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen in seiner ersten wie in seiner zweiten Amtszeit –, war und ist tatsächlich eine Kriegserklärung gegen alle Bemühungen, den durchschnittlichen Temperaturanstieg auf der Erde zu bremsen, obwohl die Vereinigten Staaten der zweitgrößte Emittent klimaschädlicher Gase sind. Er behauptet, der Klimawandel sei eine Erfindung der Chinesen, ein Schwindel, um der amerikanischen Industrie zu schaden. Eine typische Grille des größten amerikanischen Märchenerzählers aller Zeiten. Tatsächlich hat es die Klimawandel-Leugnung so zum ersten Mal zur Staatsräson geschafft.
Doch selbst die Mehrheit der republikanischen Anhänger hält seine Behauptung für Unfug. Das hindert ihn aber nicht daran, die Europäische Union aufzufordern, den Bau von Windrädern zu stoppen – vor allem die in der Nähe seines schottischen Golf-Resorts. Aus dem Weltklimarat (IPCC) und der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) wird er nun auch aussteigen, was nicht verwundert, denn er verweigert ja schon die Zahlungsverpflichtungen für multilaterale Klimafonds, die Ländern des Südens beim Klimaschutz und bei Klimaanpassungsmaßnahmen helfen sollen. In den USA selbst hat er die US-Umweltbehörde EPA und weitere Einrichtungen, die direkt oder auch nur im Entferntesten mit dem Kampf gegen den Klimawandel zu tun hatten, auf seinen Kurs gebracht, der die fossilen Energien fördert und die erneuerbaren verdammt. Dazu gehört auch, dass er klimafreundliche Aktivitäten der Bundesstaaten und der Städte, der Zivilgesellschaft und der Industrie erschwert, wenn nicht gar sabotiert, indem er zum Beispiel Investoren von Windparks durch erzwungene Baustopps verunsichert. Jahrelang hat er gegen „die in Washington“ gestänkert – jetzt nutzt und erweitert er von dort seine Exekutivmacht nicht nur, indem er Nationalgarde und ICE aggressiv für seine bewusst einschüchternde Politik nutzt, sondern auch die Zusammenarbeit mit nicht folgsamen, also vor allem demokratisch regierten Staaten und Städten in der Klimapolitik torpediert. Dieses Vorgehen ist Teil der Autokratisierung des gesamten Landes, der Unterwerfung unter den alleinigen Willen Trumps.
TRUMPS KULTURKAMPF
Was sind, neben der Klimawandelleugnung, die führenden Gründe für das Trumpsche Vorgehen, für seine Abneigung gegen jede Art von Klimapolitik? Nun, er hält Umweltschutz grundsätzlich für ein Investitionshemmnis und ein Hindernis bei seinem sinnlosen Bemühen, in einer gigantomanischen Welt zu leben und die USA noch größer als supergroß zu machen. Natürlich ist er auch etlichen Geldgebern verpflichtet, die ihren gewaltigen Reichtum aus Gas und Erdöl und ihre Macht noch weiter vergrößern wollen (wenngleich sie sich zunächst reserviert gezeigt haben sollen, als Trump ihnen Venezuela als Morgengabe überreichte). Man sollte auch nicht Trumps infantile Rachsucht unterschätzen, weshalb er die Verträge und Vereinbarungen seines Vorgängers Biden, der ihm eine Wahlniederlage beigebracht hatte, ungeschehen machen will. Vor allem aber scheint Trumps Antipolitik in Sachen Klima ein ziemlich dickes Kapitel in seinem Kulturkampf-Vademecum zu haben, mit dem er alles, was er als „grün“ oder „woke“ oder „unamerikanisch“ oder „schwächlich“ ansieht, zurückzudrängen, ja auszumerzen versucht. Demnach entspräche Multilateralismus, also die notwendige Zusammenarbeit mit anderen Staaten zum Vorteil aller, nicht den Interessen der USA. Lust an exzessivem Raubbau und Verschwendung schon. Als Trumps Traum muss man sich wahrscheinlich eine bis in die tiefsten Tiefen ausgehöhlte Erde vorstellen, eine Art Wagnersches Nibelheim, in dem zunächst Bodenschätze gewonnen und dann Fundamente, ein Doomsday-Bunker, Tiefgaragen und darauf ein Geschlechterturm errichtet werden – oder man schüttet, weil es keinen Bedarf mehr gibt, dieses Loch mit Wohlstandsmüll wieder zu. Hauptsache baggern, bohren, betonieren.
Das alles ist angesichts der historischen Herausforderung, die der menschenbedingte Klimawandel bedeutet, geradezu Irrsinn. Trumps „drill, baby, drill!“ führt die Krise sicher zur Klimax – mit der kommenden Katastrophe müssen sich dann künftige Generationen herumschlagen. Dabei hat es Klimapolitik momentan international eh schon schwer. Trumps Diktat aus Zöllen, der Kampf um Seltene Erden, die Schwäche der EU, das mäßige politische Interesse, die Verdrängung der Klimafrage aus den Medien durch Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine und die Transformation von Teilen der Klimabewegung zu Hamas-Apologeten hat der Sache geschadet. Jetzt kann die Bewegung wie schon andere zuvor nur noch den Weg durch die Institutionen gehen. Es wäre auch nicht das schlechteste. Denn die zu oft posaunte Forderung, jetzt sofort das Wirtschaften deutlich zu reduzieren, und all die wilden Verzichtspredigten haben – wie zu erwarten war – nichts gefruchtet. Doch was nutzen in Staat und Gesellschaft kompetente Institutionen, Ideen und Initiativen für eine ökonomische Transformation, wenn sie wie im Falle Trumps kaltgestellt werden?
TRUMPS DREHBUCH
Genau hier liegt, neben dem Ausfall der USA als klimapolitischer Akteur, die große Gefahr: Trump schreibt das perfekte Drehbuch für ein Ende der Klimapolitik, das andere Klimaleugner auf der Welt zu kopieren trachten. Man braucht dafür nur an die AfD denken, die den Klimawandel für Humbug hält. Und diesen Humbug bekämpfe man am besten mit russischem Gas und den Abriss von Windkraft- und Solaranlagen. (Nebenbei: Auch wenn Putin beim Pariser Abkommen dem amerikanischen Aussteiger nicht gefolgt ist, so ist er doch ein notorischer Underperformer der Klimapolitik, der in erster Linie darauf achtet, auf allen Wegen seine fossilen Energieträger zu verkaufen, um die Kriegskasse gegen die Ukraine und Europa zu füllen.)
Trump erscheint nun als Vollstrecker der „Verwundbare-Welt-Hypothese“ des Philosophen Nick Bostrom, indem er durch seinen Krieg gegen jede Klimapolitik die Verwundbarkeit der Welt mehr vorantreibt als jeder andere Politiker, wenn er den Schutz globaler öffentlicher Güter verweigert und die ohnehin schwachen Institutionen von Global Governance ablehnt. Anscheinend besteht bei Trump ein grundlegender Mangel an Vorstellungskraft dafür, dass es ein Leben außerhalb des eigenen und auch nach ihm gibt. Man nennt diese Vorstellungskraft auch Sorge.
Immerhin gibt es einen Hoffnungsschimmer: Vor kurzem hat ein US-Bundesgericht nach dem erzwungenen Baustopp durch die Trump-Regierung der Klage eines Energiekonzerns stattgegeben und erlaubt, die Fertigstellung eines Windparks vor der Ostküste der USA wieder aufzunehmen. Der Sitz des Unternehmens ist übrigens in Dänemark.







