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Warum ich für Demokratie bin

Zu den ältesten philosophischen Traditionen gehört die Warnung vor der Ochlokratie: der Herrschaft des Pöbels. Schon Platon dachte, dass es auf geradem Weg zur Tyrannei führt, wenn die ungebildeten Massen an die Macht kommen (so kam er auf seine Idee von der Philosophenherrschaft), und der Aufklärer Immanuel Kant schrieb in seinem Traktat „Zum Ewigen Frieden“, der „Demokratism“ sei selber eine Form der Tyrannei, und zwar die allerschlimmste, die man sich überhaupt denken konnte – er wünschte sich aufgeklärte Republiken, nicht Staaten, in denen jeder Hans und Franz mitentscheiden darf. Die amerikanischen Gründungsväter, die ihre Klassiker gründlich studiert hatten, dachten genauso wie die Alten. Der erste von ihnen, der das Wort „Demokratie“ nicht in einem abwertenden Sinn gebrauchte, war Thomas Jefferson. Aber auch Jefferson hatte schlotternde Angst vor dem ungewaschenen Haufen. Die große Furcht der Gründungsväter – Alexander Hamilton hat ihr den eloquentesten Ausdruck verliehen – war, dass eines entsetzlichen Tages der Pöbel auf seinen Schultern einen Demagogen ins höchste Amt der amerikanischen Republik tragen würde. Einen Napoleon, einen Cromwell, einen populären Diktator.

In gewisser Weise kann sich die Republikanische Partei von heute also auf eine illustre Geistesgeschichte berufen. Die Republikanische Partei ist unter Trump zu einer Partei der alten weißen Männer geworden. (Gewiss, sie hat bei den Wahlen von 2020 gewisse Erfolge unter Latinos erzielt, aber zwei Drittel der Hispano-Amerikaner wählen auch weiterhin verlässlich die Demokraten.) Im buntscheckigen Amerika von heute – 2016 wurden in den Vereinigten Staaten erstmals mehr nichtweiße als weiße Babys geboren – in dem Frauen das Wahlrecht haben, kann man damit auf ehrliche Weise keine Wahlen mehr gewinnen – jedenfalls nicht auf nationaler Ebene. Also versuchen die Republikaner es auf unehrliche Weise. Erster Schritt: Sie leugnen, dass Joe Biden im Herbst 2020 gewonnen hat. Sie verbreiten die große Lüge, er sei nur durch Wahlbetrug Präsident geworden, auch wenn es für diesen Wahlbetrug nicht den geringsten Beweis gibt. Zweiter Schritt: Im Namen dieser großen Lüge unternehmen die Republikaner dieser Tage alles, was in ihrer Macht steht, um Schwarze und Latinos am Wählen zu hindern. Die „Washington Post“ zählt mindestens 250 neue Gesetze, durch die in 43 Bundesstaaten Brief- und Vorauswahlen, aber auch Wahlen am Wahltag selber schwerer gemacht werden sollen. Viele dieser Gesetze zielen wie lasergesteuerte Raketen auf die amerikanischen Innenstädte, also Orte, wo besonders viele dunkelhäutige Wähler der Demokratischen Partei wohnen.

Die Demokraten reagieren darauf mit H.R.1, einem ganzen Bündel von Gesetzesinitiativen, durch das das Wählen in den Vereinigten Staaten genauso einfach gemacht werden soll wie (sagen wir) jedem x-beliebigen EU-Land. Dieses Bündel von Gesetzesinitiativen wird es nie und nimmer durch den Senat schaffen, in dem – wegen des Filibuster, einer Verfahrensregel, die es in keiner anderen demokratischen Republik gibt – mindestens 57 Stimmen benötigt werden. Die Demokraten stellen aber nur die Hälfte der Senatorinnen und Senatoren. Irgendwann wird das Ganze sich auf die Frage zuspitzen, ob die Demokraten den Filibuster abschaffen (was sehr einfach wäre). Doch von solchen komplizierten Verfahrensfragen abgesehen: Zurzeit wird in den Vereinigten Staaten sehr offen die Frage nach der Demokratie verhandelt. Dies mit großer Dringlichkeit – 2022 stehen die Zwischenwahlen an, und wenn die Republikaner mit ihren Initiativen zur Einschränkung des Wahlrechts durchkommen, können sie im Repräsentantenhaus und im Senat Mehrheiten erringen, ohne dass sie für die Stimmen werben müssten, die sie dazu in einem europäischen Land brauchen würden.

Der Pöbel ist nicht die Mehrheit

Ich möchte an dieser Stelle ein Plädoyer für die Demokratie halten: für das Prinzip „one man, one vote“ (wobei „man“ selbstverständlich einfach „Person“ heißt, das Geschlecht ist mir egal); für die Herrschaft der ungewaschenen Massen; für Entscheidungen nach dem einfachen Mehrheitsprinzip. (Weg mit dem Filibuster!) Mir scheint nämlich, dass die amerikanischen Gründerväter unrecht hatten. Ich komme darauf nicht aus philosophischen Erwägungen, sondern aus der Betrachtung der Realität. 2016 wurde der Albtraum der Gründerväter wahr – ein Demagoge wurde auf den Schultern des Pöbels ins Weiße Haus getragen. Und am 6. Januar 2021 konnten wir beim Sturm auf das Kapitol diesem Pöbel ins von Wut verzerrte Gesicht sehen. Besonders den „QAnon-Schamanen“ mit seiner Kriegsbemalung und seinem Fellumhang werde ich nie im Leben vergessen. Der Pöbel entsprach genau der Beschreibung, den die Alten ihm gegeben haben: Er war irrational, gewaltbereit, einem schwachsinnigen „Führer“ in Demut ergeben.

Aber dieser Pöbel war nicht die Mehrheit. Er war es nie. An seinen besten Tagen standen 45 Prozent der Amerikaner auf Trumps Seite; aber auch an seinen besten Tagen hatte er die Hälfte des amerikanischen Volkes gegen sich. Und 2020 hat die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner einen grundanständigen, kompetenten, in keiner Hinsicht radikalen Präsidenten gewählt: Joe Biden. Seine Wahl kam nur und nur aufgrund demokratischer Prozesse zustande. Zunächst setzte Biden – der von den meisten Politkommentatoren schon abgeschrieben worden war – sich gegen Mitbewerber wie Bernie Sanders und Elizabeth Warren durch. Linksradikale in der Demokratischen Partei murmelten seinerzeit etwas von einer Verschwörung der Eliten, aber auch die hörten ziemlich schnell auf damit, weil sie sich nicht lächerlich machen wollten. (Auch deshalb, weil Biden seine Kandidatur vor allem den schwarzen Wählerinnen und Wählern verdankte.) Zweitens schlug Biden Trump, und zwar im größten demokratischen Massenereignis der jüngeren amerikanischen Geschichte: 84 Millionen stimmten für ihn – mitten in einer Pandemie.

Gewiss ist wichtig, dass Mehrheiten nicht Minderheiten ihren Willen aufzwingen. Gewiss müssen Grundrechte von Individuen geschützt werden – und zwar unabhängig davon, ob die Mehrheit das gutheißt oder nicht. Aber ich bin aufgrund der Ereignisse der letzten fünf Jahre zu einem enthusiastischeren Verfechter der Demokratie geworden. Es gibt offenbar wirklich so etwas wie eine Schwarmintelligenz; die Demokratie ist der politische Mechanismus, um diese Schwarmintelligenz fruchtbar zu machen. Und die Republikanische Partei? Sie wird hoffentlich mit ihrem Versuch, die amerikanische Demokratie auszuhebeln, scheitern. Und dann wird sie zu einem reaktionären Randphänomen verkümmern, wie die amerikanischen Whigs im 19. Jahrhundert. Und dann sehen wir weiter. Sollte es in Amerika eine vernünftige Mitte-Rechts-Partei geben, wenn ich meinen Rollator durch die Gegend schiebe (nicht rassistisch, nicht homophob, nicht von Leugnern der Klimakrise dominiert, für einen schlanken, aber effizienten Staat, für Atomkraft, für ein Bündnis der liberalen Demokratien), dann würde ich diese Partei vielleicht sogar gelegentlich wählen.