Atlas mit Begleiterinnen auf dem Dach der Hofburg Quelle: Pixabay

„Wien funktioniert“

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Aus den Wahlen am vergangenen Sonntag in Wien ging die SPÖ als mit Abstand stärkste Partei hervor. Was ist so anders in dieser Stadt – und was machen die österreichischen Sozialdemokraten richtig? Ellen Daniel und Michael Miersch sprachen darüber mit Georg Hoffmann-Ostenhof.

Georg Hoffmann-Ostenhof ist eine Institution im österreichischen Politikjournalismus. Seit 1991 kommentiert der gebürtige Wiener jede Woche das Weltgeschehen im Wochenmagazin PROFIL. Davor war er Vizechef beim Parteiorgan der SPÖ. Für die Salonkolumnisten erklärt er den sozialdemokratischen Wahlerfolg in Wien. 

Herr Hoffmann-Ostenhof, auf deutsche Sozialdemokraten muss Wien wie eine Fata Morgana der Hoffnung wirken: 43 Prozent der Wähler wollen, dass die Stadt und das Bundesland Wien von den Roten regiert wird. Was macht die SPÖ dort richtig?

Alles. Fast alles.

Könnten wir ein paar Details bekommen?

Zunächst ist da die Geschichte. Die lastet nicht, sondern gibt einen Schub. Dazu ist Wien eine sehr gut verwaltete Stadt. Wien funktioniert. Natürlich gibt es die Probleme, die es in europäischen Metropolen gibt, bei uns auch. Aber in viel geringerem Maß.

Steigende Mieten sind kein großes Thema?

Die Mieten steigen auch hier, aber viel weniger als in vergleichbaren europäischen Städten. Das hat damit zu tun, dass 60 Prozent der Wiener in geförderten Wohnungen leben, sei es im Gemeindebau oder in genossenschaftlich gefördertem Wohnbau. Die Gemeinde hat in den letzten 20, 30 Jahren alle Versuche, Wohnungen im großen Stil zu verkaufen, abgeschmettert. Wien ist Eigentümerin von sehr viel Wohnraum. Die Leute mögen das. 

Kein Viertel zu fein für den Gemeindebau

Sie bezeichnen sich als „Wiener Patrioten“. In Berlin müsste man lange nach einem namhaften Journalisten suchen, der ähnliches von sich und Berlin behauptet. 

Ich weiß, was ich hab‘ an Wien. Hier gibt es zum Beispiel keine Ghettos. Viertel mit hohem Migrantenanteil ja, aber keine Ghettos. Auch das hat mit dem Gemeindebau zu tun. In der Zwischenkriegszeit hat man sehr fleißig gebaut. Kein Viertel war zu fein, als dass man da keinen Gemeindebau hineingesetzt hätte. Segregation hat damals zwischen den Klassen nicht oder viel weniger als andernorts stattgefunden. Heute findet die Segregation mit den Migranten viel weniger als andernorts statt.

Die FPÖ hat in der Vergangenheit viele Wählerstimmen mit dem Argument gewonnen, Wien verliere seinen Charakter wegen der vielen Ausländer.

Es gibt Viertel mit vielen Migranten, aber man spürt dort nicht diese nervöse Spannung, die jederzeit in Gewalt umschlagen kann. Es gibt in Wien keine Nachbarschaften, in die sich ein braver Bürger nicht hineintrauen würde.

Welche Rolle haben die Grünen gespielt? Wien wird seit zehn Jahren rot-grün regiert.

Eine positive. Die waren zum Beispiel sehr dahinter, den Autoverkehr aus der Stadt hinauszubringen, auch das hat den Bürgern gefallen. 

Seit Corona sitzen die Leute wieder gern im eigenen Auto.

Mag sein, aber das war vor Corona – und sehr erfolgreich. Aus der Mariahilfer Straße, einer alten Einkaufsstraße, hat man zum Beispiel eine sogenannte Begegnungszone gemacht. Nicht autofrei, sondern eine Koexistenz von Fußgängern, Radlern und Autofahrern ohne Regeln – außer, dass man langsam fahren muss.  Da flanierten die Leute. Das wurde sehr gut angenommen. Und die dort ansässigen Geschäftsleute, die anfangs Sturm gelaufen sind, haben gemerkt: Das ist durchaus in ihrem Interesse. Das zweite und dritte Vorhaben dieser Art wurde dann auch kaum noch bekämpft.

Der Niedergang der FPÖ lag auch ohne Ibiza-Videos in der Luft

Mit den Ibiza-Videos haben sich die Freiheitlichen um Herrn Strache selbst erledigt. Vor 5 Jahren haben sie noch mehr als 30 Prozent geholt.

Ibiza war eine Sensation, aber der Niedergang der FPÖ lag auch so in der Luft. Die Populisten haben nicht mehr diese Zugkraft, das Thema Migranten bringt die Leute nicht mehr so auf wie vor vier, fünf Jahren. Darf ich Sie als deutsche Journalisten auch etwas fragen?

Gern.

Was ist, in Gottes Namen, dem „Spiegel“ eingefallen, Herrn Strache auf den Titel zu nehmen und ein Comeback zu prophezeien? Der Mann hat fertig, der hat keine Bedeutung mehr.

Vielleicht gruseln sich Spiegel-Leser gern? Strache als Personifizierung des Bösen?

Aber die rassistischen und xenophoben Töne, die der FPÖ die großen Wahlerfolge eingebracht haben, übernimmt doch jetzt die ÖVP. Die ist unter Sebastian Kurz eine rechtspopulistische Partei geworden, aus tiefer Überzeugung. Dieser Rechtsruck ist historisch. Die Christdemokraten in Deutschland sind einen völlig anderen Weg gegangen und haben sich unter Kanzlerin Merkel sozialdemokratisiert.

Georg Hoffmann-Ostenhof

Trotzdem wird Österreich von einer schwarz-grünen Regierung unter Kanzler Kurz regiert. Diese Art der Koalition könnte auch die nächste in Deutschland sein. Wie lebt es sich unter einer rechtspopulistisch-grünen Führung?

Viele Grünen-Anhänger schimpfen natürlich, dass die Partei ihre Ideale verraten habe. Ich bin nicht ganz so kritisch. Die Grünen versuchen, an grünen und humanitären Inhalten umzusetzen, was möglich ist. In der Ausländerpolitik rennen sie freilich gegen Mauern. Herr Kurz will zum Beispiel, anders als große Teile der österreichischen Gesellschaft, die Kirche eingeschlossen, keine Minderjährigen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufnehmen. Das ist rechtspopulistisch, und da werden sich weder Sebastian Kurz noch sein rassistisch argumentierender Finanzminister Gernot Blümel bewegen.

Also ist der Deal: Ihr, ÖVP, dürft eine restriktive Einwanderungspolitik und eine Austeritätspolitik in Europa machen, und wir, die Grünen, kümmern uns ums Klima?

Zynisch überspitzt kann man das so sagen. Wobei die Grünen schon auch dagegenhalten, wie jetzt in der Sache mit Moria. Da gab es harte Debatten.

Das findet aber auf einer verbalen Ebene statt und hat keine Konsequenzen für die Koalition?

Ja. Nicht ganz zu Unrecht sagen die Grünen: Es reicht nicht für eine parlamentarische Mehrheit, wenn wir in strittigen Fragen mit der Opposition stimmen. Wenn wir unseren Standpunkt in einer Frage so oder so nicht durchsetzen können, lohnt die Preisgabe der Koalition nicht.

Die türkise ÖVP hat sich von jeder Ideologie freigemacht

Es gibt eine lange österreichische Tradition des völkisch grundierten „grünen“ Denkens. Von Konrad Lorenz über Günther Schwab („Tanz mit dem Teufel“) bis zur stramm rechten Kronen-Zeitung, die die Schöpfung bewahren will. Ist das die tiefere ideologische Basis für das Modell schwarz-grün in Österreich?

Dieses geistige Erbe gibt es, aber das spielt aktuell realpolitisch bei den Grünen keine Rolle. Die neue ÖVP, die türkise ÖVP, hat sich zudem von jeder Ideologie frei gemacht. Ihr derzeitiges Führungspersonal besteht aus sehr smarten, aber völlig ungebildeten Typen. Dass das katholische Bürgertum gegen diese junge Gang, die jetzt am Ruder ist, nicht öffentlich aufbegehrt, ist nur mit dem Sozen-Hass zu erklären, der die Konservativen als letztes Fädlein zusammenhält.

Das scheint in der Praxis aber ganz gut zu funktionieren. Landesweit ist die SPÖ in keiner guten Verfassung und liegt bei knapp 20 Prozent Wählerzuspruch. Die deutschen Genossen sind bei 15 Prozent. Ist der Niedergang der Sozialdemokratie ein Merkmal unserer Zeit?

Ich bin nicht so pessimistisch. Es gibt immer noch die Gewerkschaften, auch wenn sie deutlich schwächer geworden sind. Und es gibt in Österreich die Arbeiterkammer mit ihrer Pflichtmitgliedschaft. Die sind eine Festschreibung, dass Österreich eine Klassengesellschaft ist. Die sagen: Ja, es gibt nach wie vor einen Interessengegensatz zwischen Arbeitern, Angestellten und dem Kapital, und wir, die Arbeiterkammer, sorgen mit den Gewerkschaften für flächendeckende Tarifverträge und für Interessenausgleich. Das hat, historisch gesehen, die Lohnabhängigen in eine günstige Position gegenüber dem Kapital gebracht. Und es hat dazu geführt, dass der Sozialstaat hierzulande nicht substanziell abgebaut wurde. Wir hatten zum Beispiel keine Hartz-Reformen.

Trotzdem ist die SPÖ heute weit von einer Kanzlerinnenmehrheit entfernt. Der österreichische Philosoph Robert Pfaller ist der Meinung, dass SPÖ und SPD sich ihr eigenes Grab geschaufelt haben, indem sie der neoliberalen Mode hinterhergelaufen seien und die Basis sozialer Politik, also Infrastruktur, Gesundheit, Bildung usw. vernachlässigt hätten. Stattdessen habe man auf die Themen der Salonlinken gesetzt, auf Diversität, Gender, und so weiter und sich damit Lichtjahre von der Stammwählerschaft der Sozialdemokratie entfernt. 

Da ist was dran, aber in dieser Verkürzung irrt Herr Pfaller. Natürlich hat es auch bei uns diese Tendenzen gegeben. Damals war Viktor Klima SPÖ-Kanzler. Dieses Blair-Schröder-Manifest des sogenannten „Dritten Weges“ war falsch, eine ideologische Kapitulation. Der Staat als handelndes Subjekt wurde aufgegeben, und das hängt vielen Sozis in Europa bis heute nach. In Österreich liegen die Dinge trotzdem ein bisschen anders. Hier wurde der starke Staat, wurde die Sozialpartnerschaft nie aufgegeben. Das Ergebnis ist der relativ entspannte Wohnungsmarkt, über den wir eingangs gesprochen haben. Oder die Pensionen, die im Mittel deutlich höher ausfallen als in Deutschland.

In Österreich gab es keine Hartz-Reformen

Also ist Undank der Welt Lohn? Die SPÖ hat bei den letzten Nationalratswahlen trotzdem das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.

Aber wir müssen noch nicht das Todesglöckchen läuten. Alle großen Volksparteien verlieren gerade. Die Krise des zivilisierten Konservativismus ist mindestens so stark wie die Krise der Sozialdemokratie. Die werden gerade von rechts aufgewischt, von Populisten und so weiter, oder sie vollziehen den Rechtsschwenk selbst, siehe Kurz. 

In Deutschland hat die SPD nach Helmut Schmidt auf „grüne“ Themen gesetzt, mit dem Ergebnis, dass die Grünen immer stärker geworden sind und die SPD immer schwächer. 

Dass Umwelt und Klimaerwärmung Themen sind, um die man sich kümmern muss, hat natürlich den Grünen geholfen und nicht der Sozialdemokratie. In dem Zusammenhang haben die Sozialdemokraten übrigens ihren zweiten Sündenfall begangen, schon Anfang der 70er Jahre: Die ideologische Aufgabe des Wachstums. Dieses Gerede vom Nullwachstum gab es in Österreich und Deutschland, obwohl Wachstum und technischer Fortschritt doch den Kern des linken Fortschrittsbegriffs ausmachen. Vielleicht kann man anders wachsen, aber doch bitte nicht damit aufhören!

Müssen die Sozialdemokraten wieder materialistischer werden?

Natürlich! In Österreich haben sie außerdem noch nicht entdeckt, was ihre zusätzliche Basis ist: Die Ausländer. Wien hat einen Migrantenanteil von mindestens 30 Prozent. Wenn man die mitzählt, deren Eltern im Ausland geboren sind, kommt man sogar auf 50 Prozent. Die wählen noch immer mehrheitlich rot. Wenn sie wählen dürfen. Auch die AKP-Türken. Nur: Ein Drittel der Wiener Bevölkerung ist nicht wahlberechtigt. Die SPÖ hat das Wahlrecht vor Jahren auf kommunaler Ebene auch für Nicht-EU-Ausländer einführen wollen und ist am Verfassungsgerichtshof gescheitert. 

Dabei hat die Stadt den Ruf, besonders weltoffen zu sein.

Das Problem liegt eine politische Ebene darüber. Österreich hat ein sehr restriktives Einbürgerungsrecht. Anders als in Deutschland können hier Geborene nicht automatisch mit der Volljährigkeit die Staatsbürgerschaft annehmen. Anwärter müssen zehn, in Sonderfällen sechs Jahre hier leben, es kostet viel Geld, ist an alle möglichen Voraussetzungen wie ein Mindesteinkommen gebunden. Österreich hat auch nicht darauf gedrungen, dass Migranten in der Zivilgesellschaft sichtbarer werden. Als Lehrer, als Polizisten, und so weiter. Da ist uns Deutschland voraus. 

Linke Politik wird es auch noch in 100 Jahren geben

Die „alte“ Basis der Sozialdemokratie sieht das vielleicht genau anders herum? Im Burgenland gibt es den SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der mit seiner harten Linie bei der Migration gerade viel Zustimmung findet.

Eine fürchterliche Figur. Wenn die SPÖ ihre humanistische Tradition verrät, kann sie abtreten. Die Sozialdemokraten können in der Ausländerfrage keine eindeutige Politik machen, weil sie sich aus Teilen der alten Arbeiterschaft UND der alten Mittelschicht UND der neuen Mittelschicht oder Intelligenz zusammensetzt UND darüber hinaus ein humanistisches Erbe zu verteidigen hat. Die SPÖ muss in dieser Sache schwanken. 

Ist das Problem Migration nicht viel zu virulent, um in dieser Frage zu schwanken?

Wir haben gerade über die in Wien erfolgreiche SPÖ gesprochen. Die hat im Wahlkampf die Ausländerfrage nicht behandelt. Das war klug. Dazu gab es eine gute Integrationspolitik in den vergangenen Jahren. Die SPÖ kann nicht wie in Dänemark sagen: Grenzen dicht. Gleichzeitig weiß jedes Kind, dass ein funktionierender Sozialstaat nicht unbegrenzt aufnehmen kann.

Unter dem Strich: Ist die Rede vom Niedergang der Sozialdemokratie übertrieben?

Dieses Gefasel geht mir schon lange auf den Geist. Ich sage Ihnen was: Linke Politik wird es auch noch in 100 Jahren geben! Und ich bin gespannt, wie Corona sich auswirkt. Was wir gerade erleben, ist eine Rehabilitierung des Staates, eine Renaissance der Sicherheitsnetze und der Kollektive. Wie das alles konkret ausgeht, weiß ich auch nicht. Aber ich bin optimistisch.




Ellen Daniel wurde 1968 in Hofheim am Taunus geboren und studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Literaturwissenschaft in Wien, Passau, Cardiff und Florenz. Von 1994 bis 1999 war sie Pressesprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament und Korrespondentin verschiedenster Tageszeitungen (u.a. Nürnberger Nachrichten) in Brüssel, bevor sie nach Deutschland zurückkehrte und bis 2015 als Redakteurin im Auslands- und im Kulturressort des "Focus" tätig war. Heute ist sie Pressesprecherin der Roland Berger Stiftung. Sie lebt mit ihrer Familie in München und beschäftigt sich als Autorin mit kultursoziologischen Themen, am liebsten genüsslich im weiten Feld der Gastrosophie.