Putin verstehen
Die Krise im Verhältnis zu Russland ist auch eine Krise unserer Wahrnehmung. Dabei sind die neoimperialen Absichten des russischen Präsidenten gar nicht so schwer zu erkennen.
Russland war und ist stets ein Staat, der sich einer Mission verpflichtet hat. Es geht den russischen Eliten natürlich um die strategischen Interessen ihres Landes und vor allem um den eigenen Machterhalt. Doch darüber hinaus existiert eine ideologische Komponente, eine ideengeschichtliche Dimension der Sinnstiftung, der sich russische Außenpolitik verschrieben hat. Ihre Mission bildet einen Orientierungspunkt für die russischen Eliten in ihrer Konfrontation mit der Welt.
Die Inhalte der russischen Mission ändern sich durch die Jahrhunderte. Von Peter bis Katharina bestand ihr Inhalt zunächst in der Expansion – eine überaus erfolgreiche Mission. Nach der französischen Revolution konzentrierten sich die russischen Autokraten im 19. Jahrhundert darauf, die Verbreitung von Demokratie und Menschenrechten in Europa zu verhindern. Das Russische Reich verstand sich als Verteidiger des Gottesgnadentums und der monarchischen Legitimität. Erst der Zusammenbruch des Imperiums 1917 markierte das Ende dieses russischen Staatsziels.
Doch die Bolschewiki, die sich bis 1921 im Bürgerkrieg durchsetzen, hatten eine noch überspanntere, globale Vision: die Weltrevolution. Mit Hilfe der Komintern und der gesamten Macht der Sowjetunion sollte auch der Rest der Welt mit dem Kommunismus beglückt werden. Tatsächlich gelang Lenin und Stalin eine beachtliche reconquista und im Kalten Krieg die Etablierung kommunistischer Diktaturen auf sämtlichen Kontinenten. Doch statt Gleichheit und Freiheit brachten sie Terror, Armut und Lager für die Welt. Erst Michail Gorbatschow stoppte die Mission Weltrevolution.
Zur Problematik des post-sowjetischen Russland – neben politischer Instabilität und ökonomischem Zusammenbruch – gehörte auch der Verlust einer mission civilisatrice. Für einen kurzen historischen Moment sah es so aus, als wenn sich Russland nicht auf äußere Machtentfaltung, sondern auf die Modernisierung des eigenen Landes konzentrieren würde. Doch nach einer kurzen Phase des Zögerns verkündete Wladimir Putin die neue Berufung Russlands.
Neoimperiale Ambitionen
Putin hat seine neoimperialen Ambitionen nie versteckt. Russland verfolgt sein revisionistisches Programm offen. Nach dem Beginn des Aufmarsches im vergangenen Frühjahr hat der russische Machthaber im Sommer in einem langen Essay dargelegt, dass die Ukraine das nächste Ziel auf seiner revisionistischen Agenda ist. Zugleich verdeutlichen seine Forderungen vom Dezember 2021, dass sich seine Ziele nicht auf die Kontrolle der Ukraine beschränken – ganz im Gegenteil. Es geht ihm um eine russische Hegemonie in Osteuropa, die er mit militärischen Mitteln erreichen will. Putin sieht sich im Konflikt mit uns, er hat seine Mission formuliert und wir werden ihn kaum davon abbringen können, sie zu verfolgen.
Dieser missionarische Drive der russischen Politik wird durch das hohe Alter der russischen Führung und durch die Pandemie noch verschärft. Die „letzte sowjetische Generation“, der auch Putin angehört, fühlt sich getrieben vor ihrem kommenden Machtverlust wenigstens Teile der eigenen Vision zu verwirklichen. Die Zeit arbeitet gegen die Mannschaft um Putin. Und während der Pandemie befindet sich der russische Machthaber noch stärker als zuvor in einer Blase seiner Getreuen, die seine geopolitischen Grundannahmen teilen und ihn dazu drängen, offensiv gegen die Ordnung von 1989 vorzugehen.
Trotz klarer russischer Ansagen an unsere Adresse spielte Sicherheitspolitik bei der Regierungsbildung im Herbst eine untergeordnete Rolle. Deutschlands Politiker hören, wenn Putin spricht, lieber weg und versuchen, die russische Aggression zu ignorieren oder auszusitzen. Die gegenwärtige Krise ist auch eine Krise unserer Wahrnehmung – lange wollte man in Berlin nur das sehen, was man erwartet hat. Niemand hat sich angestrengt, den russischen Blick auf die Welt zu verstehen. Deshalb trifft uns – im Unterschied zu den Balten oder den Polen – die gegenwärtige Lage so unvorbereitet. Russlands Traditionen, Mentalitäten und modus operandi, die sich vom Westen unterscheiden, sollten wir in Zukunft ernst nehmen. Wenn wir dann noch die deutsche Lust am Zuschauen überwinden, kommen wir zu einer neuen Ostpolitik.