Westeuropa wurde vor 80 Jahren mit Gewalt vom Nationalsozialismus befreit. Heute stellt sich immer mehr die Frage, wie Europa gegen den russischen Gewaltherrscher verteidigt werden kann. Woran liegt das? Der Versuch einer Antwort.
Die beiden Demokratien Ukraine und Israel haben etwas gemeinsam: Sie sind in ihrer Existenz bedroht. Trotzdem verschleppen oder verweigern andere Demokratien nötige Unterstützung – auch zu ihrem eigenen Nachteil. Warum das so ist, aber nicht sein sollte, erklärt dieser Beitrag.
Das Völkerrecht ist in aller Munde. Aber in der politischen Realität spielt es kaum eine Rolle. Das ist nicht neu. Was jetzt auf dem Boden der Tatsachen zu tun ist.
Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine treten in Deutschland sogenannte Realisten auf, die der Ukraine eine Beendigung des Krieges nahelegen. Doch die Absichten der Realisten sind nicht so lauter und realistisch, wie sie vorgeben zu sein.
Was sich so in meinem Notizbuch angesammelt hat. 29. Oktober 2024 Wenn ein neues Gesetz verkündet wird, dauert es meistens nicht lange, bis jemand sich über „Regelungslücken“ beklagt. Offensichtlich kann man sich in Deutschland nicht vorstellen, dass es wünschenswert sein könnte, dass irgendetwas NICHT geregelt wird. Ob der Begriff „Regelungslücke“ wohl auch in anderen Sprachen existiert? *** In diesem Zusammenhang ist aufschlussreich, dass sich Europapolitiker jüngst rühmten, dass man in der EU jetzt die weltweit erste und beste Regulierung der
Russland hat die Ukraine überfallen und führt einen brutalen Krieg gegen das Land. Trotzdem zeigen viele Deutsche Verständnis für Putins Regime. Warum ist das so?
George Orwell war nicht nur Autor weltbekannter Romane, sondern auch ein scharfsinniger politischer Beobachter. Seine Analysen haben an Aktualität nichts eingebüßt. Und das größte Problem seiner Zeit könnte auch das unsere sein.
Er hat es wieder getan. Johannes Varwick hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk seine Sicht auf Russlands Krieg gegen die Ukraine verbreitet. Es war darin kaum etwas Neues. Und doch verlangt gerade dieses Interview entschiedenen Widerspruch.
In Deutschland wird die Bundeswehr all zu oft wie ein Fremdkörper gesehen, der Sinn von Wehrhaftigkeit in Frage gestellt. Angst beherrscht die Politik, Indifferenz die Entscheidungen, Wunschdenken den Blick auf die geopolitischen Entwicklungen. Eine reale Zeitenwende muss anders aussehen.
Immer wieder muss man vernehmen, Putins Krieg gegen die Ukraine sei überraschend – so als hätte er nicht schon vorher Kriege geführt. Einen führte er gegen Tschetschenien. Schon damals sahen einige in ihm ein Menetekel kommender Kriege. Eine notwendige Erinnerung.
Ein Autorenblog für alle, die gern streiten und nicht an den Weltuntergang glauben. Die Salonkolumnisten schreiben über Politik und Kultur – klug, pointiert und in vielen Stimmen, die sich oft uneins sind. Verteidiger der offenen Gesellschaft, Gegner jeder Schwarzmalerei.
Der Journalist und Russland-Experte Boris Reitschuster warnt vor einem Eingreifen Putins in den Bundestagswahlkampf. Russland müsse den Westen destabilisieren, um stärker zu
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