CDU Archives - Salonkolumnisten

Der einsamste Mann Deutschlands

Die sogenannte Zeitenwende durch den Krieg in der Ukraine verändert nicht nur die deutsche Politik. Sie drängt mit dem grünen Wirtschaftsminister Habeck einen Politiker in den Vordergrund, der sich seine Rolle gewiss etwas anders vorgestellt haben dürfte.

Kretschmers Stimmungsmache

Die Kritik, die Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer an seinem Parteifeind Marco Wanderwitz übt, ist nicht nur infam, sondern auch völlig unlogisch. Das zeigt der Erfolg Reiner Haseloffs in Sachsen-Anhalt.

Der vergessliche Staat

Ein Staat legitimiert sich durch die Erfüllung seiner Aufgaben, zum Beispiel ein bestimmtes Quantum an Sicherheit zu geben. Was aber, wenn er dem nicht mehr gerecht wird? Und was hat das mit dem Verschwinden der Volksparteien zu tun? Wir erleben es gerade.

Kassiert die Kirche ewig?

Weil vor mehr als 200 Jahren die Kirchen enteignet wurden, werden sie von den Bundesländern bis heute mit mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr alimentiert. Sowohl die Weimarer Reichsverfassung von 1919 als auch das Grundgesetz von 1949 verlangen, dass diese Staatsleistungen beendet werden. Doch die große Koalition bremst.

Ende Gewende

Nicht erst seit 1989 ist der Begriff „Wende“ problematisch. Sein ständiger Gebrauch ist das Symptom einer Politik, die schleichend den Willen zur Reform und den Glauben an den Kompromiss verliert.

Rote Mitte

Dass die Linke in Thüringen stärkste Partei geworden ist, muss kein schlechtes Zeichen für die Republik sein. Denn Bodo Ramelows Linke will keinen Umsturz, sondern ist eine bürgerliche Kraft – und vielleicht die letzte Chance zur Rettung der SPD. Ein Gedankenspiel