Feigheit, Trägheit und Gier
Deutschland hat dem Kreml die Ukraine zum Fraß vorgeworfen. Immerhin: Die Scham darüber erspart uns die üblichen dummen Worthülsen. Doch bald ist wieder business as usual. Dabei sind auch wir in höchster Gefahr.
Wer in die tiefsten Abgründe der menschlichen Seele blicken will, für den gibt es momentan zwei lohnende Anschauungsobjekte: Zum einen, natürlich, die russische Regierung, die in der Politik vollendet, was Orwell literarisch begonnen hat.
Und dann gibt es diesen Tweet:
Es fällt schwer, in der beschränkten Form geschriebener Kommunikation wirklich auszudrücken, welches unbeschreibliche Ausmaß an Verachtung ein Mensch verdient hat, der so etwas schreibt. Er ist, nur so viel, der Inbegriff des Elends dieses Landes. Mehr Deutschland in einem Tweet als diese unvorstellbare Menschenverachtung: Das geht nicht.
Die deutsche Sanktionspolitik gegen Russland, die sich am Donnerstag als „inkremental“ präsentierte, d.h., bestimmte Strafmaßnahmen zurückhalten wollte für den Fall einer weiteren, hoffentlich noch vermeidbaren Eskalation, passt da ins Bild. Ungehindert und unvermindert fließt russisches Gas nach Deutschland, der russische Botschafter nutzt weiter entspannt seinen Tennisplatz, und auch wenn die Bedeutung des Ausschlusses Moskaus aus dem SWIFT-System zumindest umstritten ist: Das klare politische Symbol hat man in Berlin ganz offensichtlich gescheut. Die Ukrainer kämpfen im Kiewer Regierungsviertel mit Molotowcocktails gegen russische Invasoren, aber wir haben das Brandenburger Tor zuletzt nicht ein-, sondern sogar zweimal in Blau und Gelb angestrahlt. Nicht zu vergessen die hohen Benzinpreise, die wir gewohnt heroisch ertragen werden, und selbst Schalke 04 tut seinen Teil. Putin muss erzittern.
Man kann das alles mit Recht für eine Mischung aus Feigheit, Trägheit und Gier halten, vor allem aber ist es, wie so oft in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, unfassbar kurzsichtig. Warme westliche Worte regnet es auf Kiew derzeit wie russische Bomben, und zwar in der offensichtlichen Annahme, dass der Kampf eh bald vorüber ist, „so leid es mir um die Bevölkerung der Ukraine tut.“
Besserwisserische Arroganz der Deutschen
Woher die Deutschen aber die unerschütterliche Gewissheit nehmen, dass der Kampf dann endet, wissen nur sie selbst. Ukrainer, Esten, Letten, Litauer und Polen wissen es aus eigener Anschauung besser, und sie reden sich seit Jahren die Münder fusselig beim Versuch, Westeuropa vor der russischen Bedrohung zu warnen. Die Antwort aus Deutschland war meist nicht mehr als ein verbindliches Lächeln, auch wenn die Worthülsen vom Frieden, der nicht gegen Russland möglich sei, in den letzten Tagen vorübergehend etwas weniger geworden sind. Man kann aber sicher sein: Wir werden sie nicht lange missen müssen, die Schamfrist ist kurz.
Grundlage für diese besserwisserische Arroganz der Deutschen war dabei nach 1990 die feste Annahme, dass ihr Land von den kriegerischen Entwicklungen in Europa zu keinem Zeitpunkt wirklich bedroht wird. Auch hier darf man angesichts der vergangenen 48 Stunden aber die Frage stellen: Warum eigentlich?
Es braucht nicht mehr als eine schwüle Laune Putins und ein mehr als vorstellbares Einknicken der Amerikaner vor Moskaus Nuklardrohungen beim Überfall auf das Baltikum, und ganz Europa östlich des Rheins liegt für Putin auf dem Präsentierteller. Dann sind wir die Ukrainer, unterlegen und im Stich gelassen, und alle Speichelleckerei im Kreml war vergebens. Russische Panzer rollen dann auf der perfekt ausgebauten, in keinster Weise geschützten Infrastruktur durchs Land, freudig begrüßt vom autoritären Drittel der Bevölkerung und nur unbedeutend gestört von einer Bundeswehr, die keine Partie Tauziehen gewinnen könnte, geschweige denn einen Krieg mit einer Nuklearmacht. Nicht einmal Informationsweitergabe an die Bevölkerung wie jetzt in der Ukraine wäre denkbar, denn auch die Vorwarnsysteme funktionieren hierzulande nicht. Einziger Pluspunkt: Faxgeräte sind schwer zu hacken.
Ehe man es sich also zu bequem einrichtet in der Rolle des „ehrlichen Maklers“, sollte man sich daran erinnern, dass auch Deutschland nicht abseits der Geschichte existiert. Es war schlimm genug, die Ukraine dem Kreml zum Fraß vorzuwerfen. Wenn wir aber jetzt nicht alles, was wir haben, an die NATO-Ostflanke werfen, um unsere östlichen Verbündeten und mit ihnen die Demokratie und das westliche Lebensmodell als Ganzes mit Mann und Maus, mit Geld, Waffen und vor allem mit Überzeugung zu schützen – dann werden Bundestagsdebatten zur Rolle Russlands in Europa in Zukunft kein besonders drängendes Problem mehr sein.