Der türkische Präsident Erdogan. ArtemAugust/Wikipedia/ CC-BY-SA-4.0

Geht’s auch eine Nummer kleiner?

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Bekämpft die Türkei jetzt tatsächlich mit deutschen Panzern die Kurden von Afrin? Macht die Bundeswehr bald gemeinsame Sache mit dem Islamischen Staat? Natürlich nicht. Bei aller berechtigter Kritik an Präsident Erdogan täte dem Türkei-Diskurs etwas weniger Hysterie gut – und ein paar mehr Fakten.

Wie so oft, beginnt alles mit einer Spiegel-Story. Große Headline: In DITIB-Moscheen werde für Erdogan gebetet. Wenige Tage später der nächste Paukenschlag: „Türkei rückt in Syrien vor – mit deutschen Panzern„. Wer die Nachrichten der letzten Tage verfolgt, muss das Gefühl haben, dass Deutschland Hand in Hand mit der Türkei und ISIS einen Angriffskrieg in Syrien führt. Das ist mehr als nur unzutreffend. Und deshalb muss hier einer den Spielverderber spielen.

Hysterie first

Vom „Spiegel“ wurde jüngst „enthüllt“, dass in DITIB-Moscheen für Erdogan gebetet wird. Genauer: Für Erdogans Söldner, die gerade dabei sind, das von kurdischen Milizen beherrschte Gebiet Afrin, in Syrien zu erobern. Darauf folgte ein großer Aufschrei. “In Gotteshäusern sollte für ein friedliches Miteinander gebetet werden, nicht für Krieg“, schrieb der MdB a.D. Volker Beck.

Der DITIB-Verband (auf deutsch: „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“) gibt vor, “politisch neutral” zu sein. Selbstverständlich ist er alles andere als das. Er kann auch gar nicht anders. DITIB ist politisch wie auch finanziell von den jeweiligen Kräften abhängig, die in der Türkei gerade herrschen. Man untersteht der dauerhaften Leitung, Kontrolle und Aufsicht des staatlichen Präsidiums für religiöse Angelegenheiten, welches dem türkischen Ministerpräsidentenamt angegliedert ist.

Türkische Ministerpräsidenten gab es seit der DITIB-Gründung im Jahre 1984 viele. Heute ist DITIB vor allem „der lange Arm Erdogans“. Dass DITIB-Hinterhofmoscheen oft als Safe-Houses für türkische Spitzelaktivitäten dienen, ist ein Skandal und gehört mit aller Härte des Rechtsstaates verfolgt. Dass DITIB für die religiöse Erziehung vieler deutscher Staatsbürger verantwortlich ist, sollte ebenfalls ein baldiges Ende finden. Dass deutsche Staatsbürger mit oder ohne türkischer Migrationsbiografie in Deutschland für Erdogans Krieg in Syrien beten ist allerdings keiner. Warum auch?

Nach der Definition Max Webers ist der Staat die Gemeinschaft, die „innerhalb eines bestimmten Gebietes […] das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht“, also ein auf Legitimität gestütztes „Herrschaftsverhältnis von Menschen über Menschen“. Ein Staat hat also für die Sicherheit in seinem Lande zu sorgen. Auch an seinen Grenzen. Darum scheint es auch in erster Linie bei der momentanen Militäroperation in Afrin zu gehen. In Deutschland hingegen herrscht der Alarmzustand: Der FDP-Kurdologe Tobias Huch sieht hinter dem türkischen Vorstoß in syrisches Staatsgebiet den Versuch, die Sharia einzuführen. Und einen Genozid an den Jesiden zu begehen. Mit ISIS. Oder so. Hysterie sells.

Fakten second

Let’s face it: ISIS existiert in Afrin nicht. Weder auf kurdischer, noch auf türkischer Seite. Was es allerdings gibt: Ein Bündnis mehr oder weniger islamistischer oder nationalistischer Truppen, welche mit der Unterstützung der türkischen Armee in Syrien einmarschieren. Dieses Bündnis beinhaltet unter anderem: mehrere turkmenische FSA-Truppen, mehrere der islamistischen Muslimbruderschaft nahestehende Organisationen und Al-Qaida nahe Rebellengruppierungen. Fotos von türkischen Soldaten, die den faschistischen Wolfsgruß während der Gefangennahme von kurdischen Kämpfern machen, illustrieren das Ganze passend. Und als wäre das nicht schon schlimm genug, gibt es noch eine andere Seite der Medaille.

Trotz aller unabdingbaren Leistungen im Kampf gegen den Islamischen Staat in Manbij und Raqqa ist die PYD nach wie vor der Ableger einer Terrorgruppe. Die „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) haben zwar einen anderen Namen, jedoch – und das ist nicht nur AKP-Anhängern wichtig – wird der Laden immer noch von alten PKK-Garden betrieben. Das ist keine Erdogan-Propaganda, sondern unumstrittener Fakt. Zumindest bei amerikanischen Experten wie Charles Lister.

Gehen wir zurück ins Jahr 2011. Die Türkei hatte seit Beginn der syrischen Aufstände zwei Anliegen: Einen raschen Sturz des Assad-Regimes und ein Bollwerk gegen das Erstarken des kurdischen Separatismus an den türkischen Grenzen – in Form der PKK. Das Erste hatte sich baldigst erledigt, Zweiteres nicht. Ja, die türkische Kurden-Politik im Südosten der Türkei gleicht oft einer „kollektiven Bestrafung“. Und ja, selbstredend ist “Rojava” bis heute der an Menschenrechten gemessen fortschrittlichste Teil Syriens. Gleichzeitig ist er aber auch ein Rückzugsort für terroristische Attentate in der Türkei. Wer das verschweigt, macht sich unglaubwürdig. Und übersieht, dass alles viel komplizierter ist.

German Angstlust

Jedenfalls zu kompliziert, um eine knackige Headline daraus machen zu können. Manche machen es trotzdem: „Offensive gegen Kurden: Türkei rückt in Syrien vor – mit deutschen Panzern“ titelte der SPIEGEL am 22. Januar. Am 21. Januar 2017, also knapp ein Jahr davor, hieß es bereits: „Mit Panzern aus Deutschland: Türkei kämpft in Syrien gemeinsam mit Terroristen“. Damals ging es um die islamistische Terrororganisation Ahrar al-Sham, heute um die PKK. Vor einem Jahr fiel das Wort Terrororganisation, beim zweiten Mal nicht. Warum bloß?

Die Antwort liegt im Ungesagten begraben. Im aktuellen Artikel sucht man nach einem Wort vergebens: NATO. Was dafür sehr häufig vorkommt: „Deutschland“. Man diskutiert einmal mehr mit sich selbst – über sich selbst. Die AfD nutzt zugleich die Gunst der Stunde und fordert in einer Presseaussendung konsequenterweise das Ende aller deutschen Waffenexporte: „Nun haben wir genau die Situation vor der die AfD jahrelang gewarnt hat: Die türkische Armee kämpft mit deutschen Waffen gegen die ebenfalls mit deutschen Waffen, sogar der Panzerabwehrwaffe MILAN ausgerüsteten Kurden.“ 

Germany first. Dass Bernd Höcke auch noch munter fabuliert, dass Deutschland der YPG – und nicht etwa den irakischen Peshmergas – das Panzerabwehrsystem MILAN geliefert hätte, trifft den Dreh- und Angelpunkt der gesamten Debatte. Deutschland hingegen soll ja keine Interessen im Ausland haben – sondern sich auf sein eigenes Staatsgebiet beschränken. Dabei hält sich der Einfluss Deutschlands enorm in Grenzen.

Die Türkei hält laut jüngsten Berichten der FAZ zufolge mehr als 350.000 Soldaten unter Waffen, über eine Viertelmillion davon im Heer. Die Reservetruppen sind darin noch nicht eingerechnet. Weiters besitzt das türkische Militär rund 2.500 Kampfpanzer, davon rund 700 (!) deutsche Leopard 2A4, sowie dessen Vorgänger Leopard 1A4 und Leopard 1A3.
Was geflissentlich übergangen wird: Selbst ohne deutsche Unterstützung wäre die türkische Armee den kurdischen Einheiten hochgradig überlegen: Die Türkei könnte jederzeit auf andere Panzer, schwere Artillerie oder Kampfflugzeuge zurückgreifen – vor allem auf die restlichen 1.800 Panzer aus US-amerikanischer Produktion.

Die meisten Kämpfe gegen die YPG werden außerdem in städtischen Gebieten stattfinden, wo Kampfpanzer – auch das könnte man wissen – sehr verwundbar, wenn nicht sogar unbrauchbar sind. Asymmetrische Kriege führt man eben ungern mit unhandlichen Panzern. Gar nicht so unlogisch. Eigentlich. Der SPIEGEL mag es trotzdem lieber pathetisch: „Seit Beginn der Invasion kämpfen die Truppen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan an vorderster Front mit deutschem Gerät: ‚Leopard‘-Panzern vom Typ 2A4, dem Stolz deutscher Wehrtechnik.“ Wenn die zwischen 1988 und 2011 ausgemusterten Restbestände, die in Folge an die Türkei verkauft wurden, tatsächlich der „Stolz deutscher Wehrtechnik“ sein sollen, kann man die Bundeswehr auch gleich ganz abschaffen.

Germany first

Aber vielleicht geht es ja auch genau darum. Denn andere Meldungen, wie die des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels von der SPD, der die Bundeswehr als Ganzes derzeit für „nicht einsetzbar“ hält, scheinen keinerlei Schlagzeilen zu machen. Trotz eines leicht steigenden Etats habe sich die Einsatzbereitschaft weiter verschlechtert, sagte Bartels dem „Focus“. Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut gingen, sei die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar“. Demnächst kann man dann auch sämtliche Vorlesungen über „internationale Beziehungen“ aus dem Curriculum streichen. NATO, Bundeswehr, Bündnispartner. Who cares? Mia san Mia!

Klar, deutsche Panzer in unübersichtlichen Kriegen geben kein gutes Bild ab. Dass in türkischen Moscheen für einen türkischen Würdenträger gebetet wird, ist weder neuartig, noch überraschend, noch ein Skandal. Dass die Türkei ihren Staatsfeind Nummer Eins in Syrien schwächen will, ebenfalls nicht. Auf anhaltende internationale Konflikte mit dem Rückzug in selbstgefällige Debatten zu reagieren, sollte – in Zeiten Trumps – eigentlich verpönt sein. Offenbar aber nur, wenn es Amerikaner tun.

Womit wir wieder beim „Spiegel“ wären. Medien müssen Schlagzeilen machen und Politiker müssen darauf reagieren. Wenn das ungeschickt passiert, sieht das manchmal doof aus. Und wenn Deutschland wieder im Populismustaumel ist, ist jeder Widerstand zwecklos. Leider gibts aber wirklich peinliche Dinge, über die gesprochen werden sollten. Zum Beispiel darüber, dass kürzlich in Ankara Wohnungen von Journalisten gestürmt und durchsucht wurden, die sich gegen die Operation in Afrin geäußert haben. Oder aber darüber, dass Deniz Yücel immer noch zu Unrecht im Knast sitzt.




Exil-Wiener. Arbeitet als Research Fellow an einem Institut. Spricht gelegentlich als Vortragender über Außenpolitik. Wollte eigentlich Psychoanalytiker werden - hat aber selbst zu viele Issues. Studiert deshalb Krieg in Potsdam und Journalismus in Berlin. Findet Konservatismus oft revolutionär und möchte kein Teil einer Jugendbewegung sein.


Mit freundlicher Unterstützung von johannesdultz.com