Memorial, das sind wir

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Das Verfahren gegen die Menschenrechtsorganisation ist ein Fanal für Russland und Europa.

Die Geschichte der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial reicht bis in die Amtszeit Michail Gorbatschows zurück. Damals war Andrej Sacharow an der Gründung beteiligt. Ziel von Memorial war stets die Aufklärung über die stalinistische Vergangenheit und die kritische Begleitung der russischen Gegenwart. Beides lehnt die gegenwärtige Führung im Kreml ab. Putins Elite begegnet selbstbewusster Zivilgesellschaft nur noch durch Repressionen. Wie zu sowjetischen Zeiten soll jede Form sozialer Selbstorganisation im Keim erstickt werden. Dieses Vorgehen zeugte damals und zeugt heute nicht von der Allmacht, sondern von der Ohnmacht des autoritären Staates. Nichts fürchten seine Behörden mehr als das Rückgrat der eigenen Bürgerinnen und Bürger. 

Memorial genießt einen tadellosen Ruf – in Russland und international. Die Organisation hat sich um die Auseinandersetzung mit dem Stalinismus ebenso verdient gemacht wie um die europäische Geschichtskultur. Gerade deshalb, so darf man heute annehmen, trifft Memorial der Bannstrahl des Kreml. Das Regime duldet innerhalb der eigenen Festung keine abweichenden Stimmen mehr; im selbst gesuchten Konflikt mit dem Westen versucht die Führung die gesamte Gesellschaft auf Linie zu bringen. Da das nicht gelingen kann, muss wenigstens der Anschein der Übereinstimmung zwischen Volk und Macht erzeugt werden – wie zu sowjetischen Zeiten. 

Warum sollte uns in Deutschland und Europa das Verbot von Memorial beunruhigen? 

Eines ist deutlich: Wir haben keinen wirklichen Einfluss auf die innerrussischen Angelegenheiten. Dennoch betreffen sie uns unmittelbar, da in Moskau innenpolitische Repression und außenpolitischer Aggression zwei Seiten derselben Medaille sind. Die Radikalisierung des Regimes findet nicht nur in Russland statt, das längst wieder hinter einem Eisernen Vorhang verschwindet. Nein, diese Verschärfungen zeigen sich auch an der Grenze der EU zu Belarus, im Luftraum über dem Baltikum und Schwarzen Meer, in Syrien und im Donbas, in den Fake News der Staatsmedien, die auch uns erreichen, in all den konzertierten Versuchen zur Destabilisierung offener Gesellschaften, die wir täglich erleben. 

Memorial Moskau scheint uns weit entfernt. Die deutsche Außenpolitik hat Verschärfungen der inneren Lage in Russland bereits seit über zwei Jahrzehnten – beginnend mit dem Tschetschenienkrieg – ignoriert. Berlins Antwort auf den Einmarsch im Donbas waren nicht nur Sanktionen, sondern auch der Vertrag über NordStream2. Die kommende Bundesregierung muss sich entscheiden, ob sie die gescheiterte Russlandstrategie der Merkeljahre fortsetzen will. Der Preis für Deutschland und Europa wäre hoch. 

Etwas ändern wird sich erst, wenn wir erkennen: Memorial, das sind wir. Freie Bürger in einer bedrohlichen Situation. Memorial war eine der letzten Bastionen der Liberalität, ein Eiland der Freiheit, in einem zunehmend repressiven System. Denjenigen, die für die Freiheit stehen, sollten wir beistehen, auch wenn sie in der Minderheit sind und ihre Lage aussichtslos erscheint. Die nächste Bundesregierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie es versteht, eine konsequentere Russlandpolitik zu verfolgen als ihre Vorgänger. Dabei ist der Schulterschluss mit unseren Verbündeten in Ostmitteleuropa und mit den USA von essentieller Bedeutung. Aber auch die deutsche Zivilgesellschaft und Wissenschaft sollte sich für ihre russischen Kollegen engagieren – sie haben es verdient.




Historiker und Autor. Unterrichtet und forscht zur osteuropäischen Geschichte an Universitäten in Europa, den USA und Israel.