Andrea in Taka-Tuka-Land

Drucke diesen Beitrag Drucke diesen Beitrag

Die SPD hat vergessen, wie Demokratie funktioniert. Sie ist zur Funktionärskaste erstarrt.

Den Auftritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles am Wahlabend darf man wohl gespenstisch nennen. In der Ausdrucks- und Hoffnungslosigkeit der gestanzten Worte, die sie vom Zettel ablas, zeigte sich das ganze Elend ihrer Politik. Nachdem sie noch vor wenigen Wochen ihre Partei in herrischer Manier in die nächste große Koalition gebrüllt hatte, legte sie nun einen „Fahrplan“ vor, der wohl so eine Art Notausstieg aus eben diesem Bündnis darstellen soll. Wen soll das noch überzeugen? 

Bereits während der Wahlnacht und den ganzen Nachwahlmorgen streitet die Partei nun über die Gründe für das erneute Desaster. Es fällt auf, dass die Gründe, die ins Feld geführt werden, entweder inhaltlicher („nicht genug SPD in der Regierung“) oder kommunikativer Natur sind („nicht zum Wähler durchgedrungen“). Der zum dritten Mal gescheiterte Spitzenkandidat beteuerte, er habe doch sämtliche Themen angesprochen, die in den Umfragen genannt wurden. Vielleicht war genau dieser Ansatz ein Teil des Problems? Das Publikum hat offenbar schnell erkannt, dass hier in gewohnter Retortensprache die Agenda der Demoskopen abgearbeitet wurde. Gleichwohl heißt es aus der hessischen SPD (19,8%, Platz drei), dass ein toller Kandidat einen fehlerfreien Wahlkampf hingelegt habe. Wie kam es dann nur zum besagten Ergebnis? Daran sind selbstredend die anderen Schuld, insbesondere die Koalition in Berlin und – bei Nahles stets als Haudrauf beliebt – Horst Seehofer. 

Tatsächlich zeigt die Hessenwahl, dass die SPD nicht in der Lage (oder nicht Willens ist), sich dem eigentlichen Problem der Partei zu stellen: it’s the people, stupid, so möchte man dem Parteivorstand zurufen. Doch sich selbst in Frage zu stellen, stand bei dieser Generation von SPD-Politikern noch nie besonders hoch im Kurs. Es wäre ja denkbar (und war vor langer Zeit einmal üblich), dass jemand für diese schlechten Wahlergebnisse persönlich die Verantwortung übernimmt und den Platz für andere freimacht. Doch in Bayern, in Hessen und erst recht im Bund hat man noch nicht genug von den Niederlagen und will vor allem eins: Weitermachen! Dabei muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass weder „TSG“ noch Andrea Nahles oder Ralf Stegner Wahlgewinner sind. Weder in der Vergangenheit, noch gegenwärtig, noch in der Zukunft. Ihnen fehlt nämlich eine Grundvoraussetzung für demokratische Politiker: Popularität. 

Grundregeln der Demokratie

Die deutsche Sozialdemokratie leidet nicht nur an inhaltlicher und intellektueller Auszehrung, sondern vor allem daran, dass ihr Parteivorstand meint, einige Grundregeln der Demokratie ignorieren zu können. Die Vorsitzende und ihr Tross leben, das zeigte sich in Hessen erneut, in ihrer eigenen (Partei-)Welt und haben der Gesellschaft nichts zu sagen (Von symbolischer Bedeutung ist Nahles‘ Rückzug ins leere Willy-Brandt-Haus, in dem nicht einmal mehr Wahlparties stattfinden dürfen). Man bleibt gern unter sich. Der Zugang zur sozialen Wirklichkeit – das offenbarte sich insbesondere in den Statements von Schäfer-Gümbel in der Wahlnacht – ist streng reguliert und besteht offenbar in erster Linie aus demoskopischen Binsenweisheiten. Sie verwechseln ständig die eigene Partei mit der Gesellschaft – weil sie sich in den Gremien und im Proporz der SPD etabliert haben, sind lang gediente Funktionäre aber noch lange nicht erfolgreiche Politiker in einer Demokratie, in der Macht in freien Wahlen errungen wird. 

Die SPD wird vielleicht dann eine letzte Chance bekommen, wenn sie sich darauf besinnt, Politikerinnen und Politiker in ihre erste Reihe zu stellen, die auch außerhalb der eigenen Reihen populär sind und Wahlen gewinnen können. Irgendwo in den Apparaten der Volksparteien und auf den Fluren der Parteizentrale gibt es bestimmt auch Platz für gelernte Funktionäre wie „TSG“, Nahles oder Stegner. Aber als Spitzenkandidaten sind sie allesamt Fehlbesetzungen, weil sie an der Wahlurne keine Erfolge erzielen. Die Erneuerung einer Volkspartei ist eben nicht nur an inhaltliche Fragen gebunden, man kann auch keine Wählerstimmen mit Sozialleistungen kaufen – es geht primär um eine Öffnung zur Gesellschaft. Dort finden sich dann wie von selbst auch relevante Themen. Als Spielwiese für eine Funktionärskaste, die es nicht mal mehr stört, dreimal hintereinander eine Wahl zu verlieren, hat eine Partei keine Zukunft.




Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung. Autor. Russlandkenner und Polenliebhaber. Forscht und schreibt zu Diktatur und Öffentlichkeit, Gewalt und Krieg. Unterrichtet osteuropäische Geschichte an der Humboldt Universität zu Berlin.