Aufstehen, ihr Assis!

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Sahra Wagenknechts Initiative „Aufstehen“ bemüht sich vorgeblich um die Arbeiterklasse – und hat doch nur Verachtung für sie übrig. Weshalb sie auch scheitern wird.

Anfang September gründet sich das neue linke Bündnis „Aufstehen“. Es wird die längst überfällige Trennung der Linken vom Gedankengut der Postmoderne vollziehen, ist in Teilen traditionssozialdemokratisch aber kann Arbeiter und Unterschicht nur als Opfer sehen.

Nein, was maßgeblich die Linkspartei-Politiker Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und der Dramaturg Bernd Stegemann Anfang September auf den Weg bringen, ist keine Querfront. Wer das sagt, hat vergessen, wie zum Beispiel die SPD weit über ein Jahrhundert politisch handelte, bevor sie sich – vor allem in der Zeit nach der Kanzlerschaft Gerhard Schröders – den Grünen und ihren postmaterialistischen Ideen annäherte.

Die SPD war, sowohl im ausgehenden 19. Jahrhundert als auch in den 60er-Jahren, eine Partei, die, wie die Gewerkschaften, der Einwanderung skeptisch gegenüberstand. Mit Rassismus hatte das nichts zu tun, es war reine Klientelpolitik: Die traditionelle, mit den Arbeitern und Gewerkschaften eng verbundene Linke sah immer die Gefahr, dass Zuwanderung dazu führen können, dass Löhne in Zeiten von Arbeitskräftemangel nicht steigen würden. Sie fürchtete, dass ihre Wähler durch neue Konkurrenten, zum Beispiel um Wohnraum, unter Druck gerieten. Die Sorgen hatten und haben reale Hintergründe: Im Kölner Ford-Werk verdienten 1973 türkische Arbeiter am Band zwischen 7,15 und 8,24 Mark – ihre deutschen Kollegen zwischen 8,98 und 10,59 Mark.

Einwanderungsgesellschaft ist kein linkes Projekt

Von einer Liberalisierung und Internationalisierung der Gesellschaft profitieren vor allem jene nicht, die durch diese Entwicklungen einer verschärften Konkurrenz ausgesetzt sind. Die Einwanderungsgesellschaft ist ein liberales, kein linkes Projekt. Offener Grenzen und ein starke Sozialstaat sind Widersprüche und so wundert es nicht, dass die größten Befürworter offener Grenzen jene sind, die vom Sozialstaat am wenigsten abhängig sind: Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in mittleren und gehobenen Positionen, gut verdienende Freiberufler und Unternehmer. Sowie all jene, die als Angehörige der „kreativen Klasse“ das Leben in prekären Verhältnissen zum Lifestyle  verklärt haben. Was man von Auftstehen weiß, klingt wie die alte SPD unter Brandt, Schmidt und Wehner.

Wenn Sahra Wagenknecht im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagt, „in einer grenzenlosen Welt regieren die Multis. Sozialer Ausgleich und Demokratie funktionieren aktuell nur innerhalb einzelner Staaten, auf globaler Ebene gibt es gar keine Hebel dafür“, ist das eine traditionssozialdemokratische Binsenweisheit. Vor 20 oder 30 Jahren hätte sie damit nicht für Aufmerksamkeit gesorgt. Ein funktionierendes Sozialsystem gibt es nicht einmal auf europäischer Ebene – geschweige denn darüber hinaus.

Auch wenn Lafontaine mit esoterischen Spinnern gemeinsam in Rammstein gegen die US-Militärpolitik demonstriert, ist das nichts anderes als die gemeinsamen Proteste von Grünen, DGB und Sozialdemokraten mit Anhängern der maoistischen MLPD oder der stalinistischen DKP gegen die AfD. Und bei diesen Demos regt sich kaum jemand auf. So fragwürdig das Verhalten in beiden Fällen ist, so wenig unterscheidet es sich.

Arbeiter gewinnt man nicht mit Gendersternchen

„Aufstehen“ bricht mit den postmodernen Verhaltensmustern, welche große Teile der Linken in den vergangenen Jahrzehnten übernommen haben. Wer Arbeiter in Gelsenkirchen-Horst, Arbeitslose in Bremerhaven oder Wohnungssuchende in München als Wähler gewinnen will, wird das nicht durch Sprachspielereien wie Gendersternchen schaffen. Lafontaine, Wagenknecht und ihre Mitstreiter wollen jene Menschen erreichen, die nach traditioneller Überzeugung eigentlich links wählen müssten, aber in Deutschland wie in Österreich, Frankreich und den USA zunehmend rechts wählen. Mit der Politik des Regenbogens, mit der Hillary-Clinton schon 2016 gegen Trump gescheitert ist, wird das nicht gelingen. So richtig es war, dass die SPD gegen die Koalitionsvereinbarung die Ehe für alle durchsetzte, so wenig hat es ihr bei den Wahlen im vergangenen September genutzt.

Doch „Aufstehen“ springt nicht weit genug, konzentriert sich zu stark auf das Thema Zuwanderung und Sozialstaat. Arbeiter (und diese Gruppe geht weit über die klassische Industriearbeiterschaft hinaus und umfasst natürlich auch Menschen mit geringem Einkommen im Dienstleistungsbereich sowie viele prekär Beschäftigte) wollen zu Recht eine Anerkennung ihrer Tätigkeit. Egal was sie tun, ob sie bei VW am Band stehen, für Amazon Pakete ausliefern oder in der Hitze des Sommers Straßen bauen – der Öko-Bourgeoisie gilt schon ihre Arbeit als störendes, wenn nicht gar schädliches  Tun, das allerhöchstens Mitleid verdient, aber eigentlich beendet werden müsste. Von einer Kultur der Anerkennung für diese Arbeiten, deren Zerstörung eine der verheerendsten Folgen der neuen Linken war, war bislang nichts zu lesen. Das gleiche gilt für eine Anerkennung der Lebensstile diese Schichten, die nur noch als defizitär und problematisch angesehen werden. Eine solche Kultur der Anerkennung, ohne die es keine Solidarität geben kann, tut Not.

Die meisten dieser Menschen schätzen ihre Arbeit, sind gerne mit ihren Kollegen zusammen und empfinden Stolz  für das was sie tun oder darauf, dass sie ihre Arbeit schaffen.

Obsession mit Migration

Auch fixieren sich Lafontaine und Wagenknecht viel zu stark auf die negativen Folgen der Migration. Dass es eine Konkurrenz um Jobs und Wohnungen gibt, kann niemand bestreiten. Aber diese Konkurrenz könnte durch mehr Wachstum verringert werden – und das wird nicht ohne qualifizierte Zuwanderung möglich sein. Ganz im Stil der vergangenen Jahrzehnte ist für „Aufstehen“ der Wohlstand offenbar ein Kuchen, der nur anders verteilt werden muss. Eine moderne Politik, welche die Interessen der Beschäftigten und der Mieter im Zentrum hat, müsste aber darüber hinaus gehen. Sie muss auf Wachstum setzen und den sich ökologisch gebenden Bürgerinitiativen der Besitzstandswahrer Widerstand entgegen setzen: Neue Wohnungen müssen gebaut werden, nicht nur wegen der Zuwanderung, sondern auch, weil ohne Neubauten ein Mangel an preiswerten und guten Wohnungen besteht. Wer gegen Bauprojekte jeder Art klagt, ist nicht immer ein engagierter Umweltschützer, sondern zumeist jemand, der sich um den Werterhalt seiner Immobilien sorgt und dem egal ist, ob andere eine preiswerte Wohnung finden, schneller zu Arbeit kommen oder überhaupt einen Job haben.

Ein „Aufstehen“ gegen diese Kultur des Verhinderns wäre bitter nötig, ist aber von der neuen Bewegung ebenso wenig zu erwarten wie ein Eintreten für mehr Wachstum, das dann verteilt werden könnte.

Ohne eine Kultur der Anerkennung gegenüber der Arbeiter, ohne ein in die Schranken weisen der Öko-Bourgeoisie wird „Aufstehen“ scheitern. Die als Kopf- und Funktionärsgeburt gestartete Bewegung hat ein paternalistisches Verhältnis zur Unterschicht. Für „Aufstehen“ sind Arbeiterklasse und Unterschicht Verfügungsmassen, defizitär und hilfsbedürftig, aber keine Individuen mit anzuerkennenden Leistungen und Lebensentwürfen, denen man auf Augenhöhe begegnet und mit denen man solidarisch in Auseinandersetzungen hineingeht die sie bestimmen und die ihnen nicht vorgeben werden.




Stefan Laurin mochte schon als Kind nicht, wenn andere ihm sagten, was er tun soll und was nicht. Laurin wohnt in Bochum und arbeitet als freier Journalist unter anderem für Die Welt, Die Welt am Sonntag, die Jüdische Allgemeine, die Jungle World und Correctiv. Nebenbei ist er Herausgeber des Blogs Ruhrbarone und legt sich mit allen an, die Spaß daran haben, anderen Menschen ihre Freiheit zu nehmen.