Der russische Präsident und die deutsche Kanzlerin im brandenburgischen Meseberg Foto: en.kremlin.ru unter Creative Commons Attribution 4.0 International

Putin und Merkel in Meseberg

Drucke diesen Beitrag Drucke diesen Beitrag

Deutschlands strategische Schwäche ist ein Erbe Angela Merkels.

Für die zahlreichen Anhänger der Merkelschen Außenpolitik genügen häufig schon Selbstverständlichkeiten, um die Kanzlerin zu loben. So hat sie im Gegensatz zur österreichischen Außenministerin an diesem Wochenende tatsächlich nicht das Tanzbein mit Vladimir Putin geschwungen – durch die Peinlichkeiten in der Steiermark sah die Kanzlerin bei Ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten professionell aus.

Dennoch sollte das Tête-à-Tête von Meseberg ein Anlass sein, die Grundlagen ihrer Russlandpolitik kritisch zu beleuchten. Denn auf dem brandenburgischen Rittergut hat die Kanzlerin Russland wieder einmal stärker aussehen lassen als es ist.

Dürre Statements

Das Format des Treffens war ungewöhnlich. Selbst Donald Trump in Helsinki ließ – nicht unbedingt zu seinem Vorteil – Fragen der Presse nach seinem Gespräch mit Putin zu. Bei Merkel und Putin musste die Öffentlichkeit sich mit dürren Statements vor den Gesprächen genügen. Die Ergebnisse blieben vertraulich. Mit dieser Entscheidung verlieh die Kanzlerin dem Gipfel eine Aura von Geheimdiplomatie – nicht gerade eine vertrauensfördernde Maßnahme gegenüber unseren Nachbarn. Deutschlands osteuropäische Verbündete und die Ukraine waren dementsprechend beunruhigt. Es stellt sich die Frage, warum sich die Kanzlerin für den Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden hat. Die Antwort kennt nur sie.

Die Energiepolitik, der Krieg in der Ukraine und Syrien waren die Themen des Treffens. Was im Detail beraten wurde, ist, wie gesagt, nicht bekannt. Dennoch zeigt dieser Gipfel die zunehmenden Probleme, vor der Merkels Russlandpolitik steht. Denn bei Lichte betrachtet ist sie – ähnlich wie ihr Gegenüber aus Moskau, der den Konflikt mit dem Westen primär zur Legitimierung seiner Macht braucht – eine Getriebene ihrer innenpolitischen Entscheidungen. Dies zeigt sich besonders in der Energiepolitik: wegen des überhasteten Ausstiegs aus der Atomkraft benötigt Deutschland russisches Gas. Trotz massiver Bedenken in Brüssel, bei den Verbündeten östlich der Oder und in der Ukraine hält Merkel deshalb an der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 fest. Sie fordert nun von Moskau die Zusage, dass die Ukraine weiterhin Gastransitland bleibt und vertraut damit darauf, dass der Kreml Versprechungen gegenüber Kiew einhält. Im vierten Jahr des Moskauer Krieges gegen die Ukraine eine erstaunliche Erwartung. Zu dem überfälligen Ausstieg aus dem Projekt, das Europa spaltet und neue Abhängigkeiten schafft, kann sich die Kanzlerin nicht durchringen. Sie sorgt damit dafür, dass der deutsche Verbraucher weiterhin direkt Putins Politik finanziert. Ein strategisches Eigentor.

Ein Land, das seine eigene Sicherheit nicht garantieren kann

Doch neben der Energiepolitik gibt es noch andere Gründe, warum Merkels Russlandpolitik in der Krise steckt. Da sie es während ihrer gesamten Regierungszeit versäumt hat, in Deutschlands Streitkräfte zu investieren und sie sich ab 2016 deutlich als Gegenspielerin zu Donald Trump positionierte, befindet sich Berlin sicherheitspolitisch in einer zunehmend prekären Lage. Moskaus Geostrategen verstehen genau: die Schwächung der NATO durch Trump trifft Deutschland ins Mark und doch fehlt Merkel der politische Wille (und nicht das Geld), das zu ändern. Konkreter formuliert: Deutschland ist ein Land, das seine eigene Sicherheit nicht garantieren kann.

Dieses sicherheitspolitische Vakuum ist ein Erbe der Ära Merkel. Selbst in Jahren des wirtschaftlichen Booms hat sich die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit des Landes beständig verschlechtert. Diese Versäumnisse begrenzen unser Gewicht und unsere Handlungsmöglichkeiten. Ist nicht längst eine Situation denkbar, in der Berlin sich für den Ausgleich mit Moskau entscheiden muss, da uns die amerikanische Sicherheitsgarantie fehlt? Dass diese strukturelle Aufweichung der Westbindung sich unter einer christdemokratischen Kanzlerin vollzieht, ist ebenfalls erstaunlich. Denn eins ist sicher: Putin und die russische Elite respektieren Stärke, erkennen Schwäche und nutzen sie.

Merkels vielleicht größtes Manko ist es schließlich, dass sie ihre Russlandpolitik seit dem Beginn des Ukrainekrieges 2014 der Öffentlichkeit nicht erklärt hat. Weder die Sanktionen noch die Verlegung von Truppen noch die zögerliche Unterstützung der Ukraine schienen ihr begründungsbedürftig. Die „Geheimdiplomatie“ von Meseberg passt deshalb ins Bild. Aus dem Kanzleramt gab es vier lange Jahre die Merkelschen Floskeln und Allgemeinplätze – die Öffentlichkeit sollte wohl weder beunruhigt noch involviert werden. Doch demokratische Politik ist nur dann stark, wenn sie über ein populäres Mandat verfügt. Merkel befürchtete offenbar, mit ostpolitischen Themen in Umfragen nicht punkten zu können und darum hat sie sich nicht darum bemüht, ihre Politik zu erklären. Noch nicht einmal die russische Deutungshoheit im Ukrainekonflikt wurde oder wird von ihr attackiert – und so sprechen wir auch nach vier Jahren immer noch wahrheitswidrig von „Separatisten“ in der Ost-Ukraine und behandeln Moskau nicht als Aggressor, sondern als Teil einer wie auch immer gearteten Konfliktlösung. Das gilt im Großen und Ganzen auch für Syrien. Putin durfte unwidersprochen fordern, dass sich die Bundesrepublik am Wiederaufbau des von ihm mit verheerten Landes beteiligen soll.

Maas profiliert sich

Nach 2014 konnte Angela Merkel zunächst damit punkten, dass sie gegenüber dem Auswärtigen Amt wie die vernünftigere Russlandpolitikerin aussah. Guido Westerwelle irrlichterte im Amt während Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel sich nie von ihrem Mentor Gerhard Schröder emanzipiert haben. Doch Heiko Maas nimmt seit seinem Amtsantritt innerparteiliche Konflikte in Kauf, um die SPD auf eine realistische ostpolitische Linie zu verpflichten und wirft vermeintliche Traditionen über Bord. Maas sucht auch den gesellschaftlichen Dialog, ja die Kontroverse über die Ostpolitik. Er scheut die Konflikte nicht, die Merkel seit vier Jahren meidet. Politisch hat das Kanzleramt hier die Initiative verloren.

Schwerwiegender ist jedoch, dass die Schwäche der deutschen Position gegenüber Russland auf Entscheidungen Angela Merkels beruht, an denen die Kanzlerin trotzdem festhält. Nicht nur Nord Stream 2 wird ihr Erbe auf Dauer überschatten. Sie ist auch daran gescheitert, Deutschlands Rolle im Zeitalter von Trump und Putin zu definieren und das obwohl sie mit Emmanuel Macron in Paris über einen Partner verfügt.




Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung. Autor. Russlandkenner und Polenliebhaber. Forscht und schreibt zu Diktatur und Öffentlichkeit, Gewalt und Krieg. Unterrichtet osteuropäische Geschichte an der Humboldt Universität zu Berlin.