Wie Gerhard Schröder der SPD schadet

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Die SPD ist stolz auf ihre antifaschistische Tradition, warum aber hat dann ein Ex-Bundeskanzler Platz in ihren Reihen, der mit Wladimir Putin einen autoritären Gewaltherrscher und Kriegsverbrecher als „lupenreinen Demokraten“ bezeichnet?

Gerhard Schröder – Meine Stimme für Vernunft

„Mein Vater ist in einem völlig sinnlosen Krieg gefallen, der Abermillionen Opfer gekostet hat. Er hatte keine Chance, in der Nazi-Diktatur etwas zu bewegen“, sagt Ex-Kanzler Gerhard Schröder. „Heute haben wir eine offene, demokratische Gesellschaft – die es wahrlich zu verteidigen gilt. Gegen jede Form von Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit.“ Nutze deine http://stimmefuervernunft.spd.de und engagiere dich gegen Populismus und Intoleranz: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden #gegenhalten #StimmeFuerVernunft

Posted by SPD on Mittwoch, 7. Dezember 2016

 

Eigentlich mag ich die SPD. Sie hat eine lange antifaschistische Tradition und sehr viel für die Etablierung und Sicherung der liberalen Demokratie in Deutschland geleistet. Dafür erhält sie zu recht viel Anerkennung und – sicher ist sicher – spart auch selbst nicht mit Eigenlob in dieser Angelegenheit. Der Antifaschismus, der ist den Sozialdemokraten wichtig.

Das ist gut und richtig. Aber wie kommt diese SPD dann dazu, ausgerechnet Gerhard Schröder für einen überzeugten Antifaschisten zu halten? Schröder ist ein Kumpel von Wladimir Putin, der in seiner Funktion als autoritärer Führer seit Monaten in Syrien Zivilisten umbringen lässt, der in der Ukraine eingefallen ist und in Russland ein Klima der Angst schürt, unter dem vor allem Angehörige von ethnischen, religiösen und sexuellen Minderheiten leiden. Schröder nannte ihn einen „lupenreinen Demokraten“ und diese Entwertung des Begriffs Demokrat hat er nie zurückgenommen. Schröder verfügt über eine Beweglichkeit in moralischen Fragen, die eine antifaschistische Grundhaltung ausschließt – was ihn ja erst in die Lage versetzte, nach seiner Zeit als Bundeskanzler als Lobbyist ins Team Russland zu wechseln.

Er kann das gerne machen, es ist seine freie Entscheidung. Aber es ist auch die freie Entscheidung der SPD, darauf zu reagieren. Eigentlich müsste längst ein Parteiordnungsverfahren laufen, um zu prüfen, ob die Nähe zu einem Gewaltherrscher wirklich mit den Werten vereinbar ist, für die die SPD steht. Wenn nicht, müsste daraufhin der Parteiausschluss folgen. Es würde der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten enorm nutzen, wenn sie diesen Weg gehen würden.



Ich schreibe Texte und sobald die mir nicht mehr gefallen, auch die vernichtenden Leserkommentare dazu. Anonym. Zuletzt erschien von mir bei Tropen "Deutschland, deine Götter: Eine Reise zu Kirchen, Tempeln, Hexenhäusern" sowie als Ebook "Instinktdetektiv Bromski - Seine (ersten) schwersten Fälle (Instinktdetektiv Bromski ermittelt 1)"


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