Putin (links) mit Claqueuren und Lakaien bei seiner vierten Amtseinführung. en.kremlin.ru (CC BY 4.0)

Der ewige Putin

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Vor zwei Jahrzehnten trat Boris Jelzin als russischer Präsident zurück. Seitdem führt Wladimir Putin das Land – erst autoritär, mittlerweile wie ein Diktator. Zugleich hat er keines der Probleme Russlands gelöst. Um davon abzulenken, wird permanent eine Bedrohung durch den Westen inszeniert. Unser Autor zeichnet die Herrschaft des neuen Zaren nach.

Als Stalins langjähriger Mitstreiter Lazar Kaganowitsch einige Jahrzehnte nach dem Tod des Diktators gefragt wurde, wie er seinen langjährigen Chef charakterisieren sollte, da zeigte der alte Bolschewik sich ratlos. Er erinnerte sich kaum an Stalin als Persönlichkeit, sondern an seine Metamorphosen:

„Der Stalin der Nachkriegsjahre – war ein anderer. Der Stalin der Vorkriegszeit – noch ein anderer. Zwischen dem Jahr 31 und den vierziger Jahren – noch ein anderer. Und vor dem Jahre 1931 – ein ganz anderer. Er änderte sich. Ich habe nicht weniger als fünf oder sechs verschiedene Stalins erlebt.“

Der zwanzigste Jahrestag des Rücktritts von Boris Jelzin als russischer Präsident und der Beginn der Ära Putin erlaubt es, zurückzuschauen und zu fragen, wie sich die russische Staatsmacht unter Putins Ägide verändert hat. Denn bereits heute zeigt sich, dass wir es mit mehreren, deutlich abgrenzbaren Episoden der Herrschaft Wladimir Putins zu tun haben. 

Putin begann traditionell: Wie die Zaren so inszenierte er sich zunächst als Antithese zu seinem moribunden Vorgänger: Putin war jung, dynamisch und gesund, das genügte nach Jahren des öffentlichen Siechtums. Zugleich war die Auswahl Putins als Nachfolger ein Signal: Während Jelzin lange zwischen Reformern, die sich Gorbatschows Projekt einer oktroyierten Zivilisierung von Staat und Gesellschaft verpflichtet fühlten und Sowjetnostalgikern, denen es um einen starken Staat und internationales Renommee ging, pendelte, bedeutete der Einzug eines früheren KGB-Mitarbeiters, dass sich die siloviki durchgesetzt hatten. Die Gewaltapparate kontrollierten nun die Macht. Die Wiederaufnahme des Krieges in Tschetschenien und der schnelle Zugriff auf die Massenmedien prägten die Regierung der ersten Wochen und Monate. 

Dysfunktionaler Staat

Dennoch erlag Wladimir Putin in den ersten Jahren an der Macht der petrinischen Versuchung: wie andere russische Herrscher seit Peter I. war die autoritäre Modernisierung Russlands sein Ziel. Damit stellte er sich zunächst in die Tradition russischer Westler. Er erkannte die eigenen Rückständigkeit, er misstraute dem Volk und der Gesellschaft und er setzte deshalb auf einen starken Staat, um Russlands Defizite zu bekämpfen. Seit nunmehr 300 Jahren setzen russische Autokraten auf autoritäre Staatlichkeit, um den Rückstand gegenüber dem Westen aufzuholen und Moskaus Großmachtstatus zu sichern. Diese Politik resultierte in einem autokratischen System, das dem Herrscher eine enorme Machtfülle in einem dysfunktionalen Staat sicherte. Diese historische Konstante fiel zunächst nicht ins Gewicht, da Wladimir Putin seine Version der autoritären Modernisierung während der 2000er Jahre mit ständig steigenden Ölpreisen finanzieren konnte. Die Rohstoffmilliarden waren der Stoff, aus dem die Träume vom bescheidenen Wohlstand in der post-sowjetischen Welt finanziert wurden. Doch das Öl war Fluch und Segen zugleich: Es ermöglichte und begrenzte das petrinische Experiment. Eine nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung blieb jedoch aus, der Boom blieb ein Öl-Boom und am Ende ging es mehr um Autorität als um Modernisierung. Dennoch: Der wirtschaftliche Aufschwung der 2000er Jahre verschaffte dem russischen Staat und seinem Herrscher eine völlig neue Legitimität. In mancher Hinsicht zehrt Putin noch heute von dieser Dekade – sie begründete unter der russischen Bevölkerung seinen Ruf als guter Zar.  

Doch die petrinische Epoche der Ära Putin kam nach einem Jahrzehnt an ihr Ende. Während der Amtszeit seines Stellvertreters im Kreml, Dmitri Medwedew, versucht sich Putin ohne größeren Erfolg in der Rolle der éminence grise. In diesen Jahren zeigte sich erneut, dass Putin nicht in der Lage war, die tiefer liegenden Probleme russischer Staatlichkeit anzugehen: Der Rollentausch mit Medwedew diente als Camouflage für die eigene Macht – er verschleierte aber zugleich, dass die eigentlichen Probleme ungelöst blieben. Medwedew erwies sich als besonders blasser und uninspirierter Statthalter Putins. Ihm fiel in den Jahren 2008 bis 2012 nichts anderes ein als das petrinische Programm der autoritären Modernisierung – mit einem etwas liberalen Anstrich – wiederaufzulegen. Dies führte bei dem Teil der russischen Gesellschaft in die Frustration, der sich von einer Verwestlichung des Landes viel versprach. Diese Bürgerinnen und Bürger trugen die Protestwelle von 2011/12 und lösten damit wohl auch den bislang größten Politikwechsel der Ära Putin aus: Die slavophil-imperiale Mobilisierung begann.

Der Stalin-Kult lebt wieder auf

Bei seiner Rückkehr in den Kreml 2012 erkannte Putin, dass die autoritäre Modernisierung gescheitert war. Der Sozialvertrag der Nullerjahre – Verzicht auf politische Rechte im Austausch gegen Wohlstand – konnte nicht mehr eingelöst werden. Die Legitimität des Regimes bröckelte vor aller Augen. Natürlich hatte Putin auch schon vor 2012 Krieg geführt, die Medien gleichgeschaltet oder dem russischen Militarismus gehuldigt. Doch nun von an, in der Ära der slavophil-imperialen Mobilisierung sollte sich wieder – wie zu sowjetischen Zeiten – die gesamte Bevölkerung zu den Zielen, Werten und Abenteuern des Regimes bekennen. Die Medien des Regimes betonten nun – ganz der slavopohilen Tradition verpflichtet – die Einzigartigkeit Russland, seine Differenz zum Westen, seinen historischen Sonderweg. Zugleich wurde die Emotionalisierung des Politischen vorangetrieben – im Kampf gegen Homosexuelle, Liberale, die Amerikaner, den Westen und viele andere vermeintliche Feinde. Seit 2014/15 handelte es sich nicht mehr nur um eine Mobilisierung in den Schulen, Hochschulen oder Massenmedien: mit der Annexion der Krim, dem Einmarsch in die Ukraine und der anschließenden Intervention in Syrien begann in Russland eine Phase der Mobilisierung für einen imaginierten Krieg gegen den Westen. Wer in diesen Jahren russisches Fernsehen geschaut hat, der erkannte den Wechsel der Wegzeichen. An die Stelle ziviler Werte trat nun ein Programm der medialen Barbarisierung der Gesellschaft. Hass und Hetze, Feindschaft und Demütigung wurden zum Sound dieser Jahre. Die Wiederbelebung des Stalin-Kults ist nur ein Detail aus dem Cocktail der Grausamkeiten, den die russischen Medien tagtäglich präsentieren. Wir werden erleben, wie diese Beschallung auf Dauer eine Gesellschaft verändert.

 In zwanzig Jahren zeigte Wladimir Putin verschiedene Gesichter. Er begann als Anti-Jelzin, als Wiederaufrichter des russischen Staates und seiner Institutionen. Wie andere russische Herrscher vor ihm verschrieb er sich dem Projekt einer autoritären Modernisierung des Landes und hatte – auch dank eines ständig steigenden Ölpreises – einige Erfolge. Auch durchschnittliche Russen lebten unter Putin besser als zuvor. Doch die eigentlichen Aufgaben blieben liegen. Das Russland Putins blieb durch und durch Petrostaat, das Recht besitzt kein Gewicht, es gehört dem Stärkeren, Willkür und Korruption sind an der Tagesordnung und – daran erinnert dieses Jubiläum besonders – Russland hat immer noch keinen Mechanismus für einen geregelten, zivilen Machtwechsel entwickelt. Auch deswegen wird Wladimir Putin wohl noch einige Zeit im Kreml bleiben. Die Defizite der russischen Ordnung wird er nicht mehr angehen – er verkörpert sie ja längst wie kein anderer. 

Was können wir von Wladimir Putin noch erwarten? Kurz gesagt, wohl nicht viel mehr als den Willen zum Machterhalt. Und seit 2014 gründet die Macht des russischen Präsidenten auf dem Konflikt mit dem Westen, der ständigen und inszenierten Bedrohung Russlands und dem Versuch, sowjetische Größe und Schonungslosigkeit zu imitieren. Die nächste mögliche Krise entfaltet sich bereits vor unseren Augen – ohne dass die europäische Politik darauf vorbereitet ist: Die Souveränität der Republik Belarus steht auf dem Spiel. Minsk könnte das nächste Opfer sein und damit würde nicht nur Wladimir Putin Oberhaupt einer restaurierten Mini-Sowjetunion werden – die geopolitische Lage Polens, der Ukraine und des Baltikums würde sich nochmals verschlechtern. Der Druck auf Belarus steht ganz in der Linie der slavophil-imperialen Mobilisierung – aber, wer weiß, vielleicht erfindet sich Putin auch noch einmal neu.




Historiker und Autor. Unterrichtet und forscht zur osteuropäischen Geschichte an Universitäten in Europa, den USA und Israel.