Unsichere Sicherheit

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In Medien und sozialen Netzwerken ist die Forderung nach Abschaffung der Polizei gerade populär. Doch es gibt gute Gründe, warum diese Idee nicht nur Unfug, sondern auch gefährlich ist.

Das große Wunder unserer Zivilisation ist die weitgehende Überwindung von alltäglicher Gewalt und Bürgerkrieg. Ohne das Gewaltmonopol des Staates und die rechtsstaatliche Einhegung wiederum dieser Gewalt gäbe es dieses Wunder nicht. Das muss, wie alle wesentlichen Dinge, immer wieder aufs Neue gesagt und begründet werden, denn die Anwendung von Gewalt zur Zurückdrängung von Gewalt gehört zu jenen scheinbaren Paradoxien, die auf Eindeutigkeit erpichten Zeitgenossen moralisch Kopfschmerzen bereiten. 

Tatsächlich gilt dieser Umgang mit Gewalt außer- wie innerstaatlich. Völkerrecht und Militär schützen in der Regel vor Kriegen, der Rechtsstaat mit seiner Gerichtsbarkeit und den Polizeibehörden bewahrt die staatliche Ordnung und den inneren Frieden. Denn ohne eine starke Exekutive kann kein liberaler Staat, keine Zivilgesellschaft, kein Gemeinwesen existieren. Die Alternative wäre die Herrschaft von Clans, Banden und Milizen, die mit Pickups und aufgebockten Maschinengewehren in den Straßen patrouillieren. Das ist keine Übertreibung. Das ist das, was Menschen jeden Tag in anderen Weltgegenden erleiden und wegen der Allgegenwart der Medien eigentlich niemand übersehen kann. Aber es gibt auch hierzulande Residuen von Gewalt, beispielsweise Krawallrituale bei Partys, Fußballspielen, G20- oder Mai-Demos. Das macht Angst: dass man selbst oder die Familie Opfer dieser Gewalt wird; dass das eigene Hab und Gut plötzlich in Flammen steht; dass alles den Bach runter geht.

Und doch gibt es vermehrt Stimmen, die Mittel der Polizei einzuschränken oder sie gar ganz abzuschaffen (ein interessantes Beispiel ist dieser Artikel, in dem man u.a. die vielsagende Neusprechwortschöpfung „Drogen*arbeiterinnen“ statt „Drogenhändler“ findet). Die tiefsitzende, ewige Angst vor einer Anomie, vor Chaos und Bürgerkrieg scheint zurückzutreten hinter Misstrauen und Angst vor der Ausübung dieser Gewalt selbst: nämlich dass sie nicht dem Gesetz gehorche und die eigenen rechtsstaatlich gesetzten Grenzen nicht ernst nehme, ja, dass sie sich in ein Instrument staatlicher Repression verwandle. Schließlich gibt es genug belegte Fälle, in denen genau das der Fall ist: Es gibt Hinweise auf Gesetzesüberschreitungen bei der Polizei, auf rechtsradikale Netzwerke und eine großzügige Lässlichkeit gegenüber den eigenen Vergehen. Und es sind keine leichtfertigen Befürchtungen, wenn die Zahl solcher Fälle zunimmt. Die Namen Benno Ohnesorg und Oury Jalloh stehen für Opfer staatlicher Vergehen, denen keine Sanktionen folgten. 

Es liegt also schon einiges im Argen bei der Polizei. Aber eine Reduzierung ihrer Ermittlungs- und Zwangsmaßnahmen oder gar eine Abschaffung der Polizei rechtfertigt das nicht. Denn dieser Staat ist kein Polizeistaat. Außerdem sollten sich die „Polizei abschaffen“-Kampagneros fragen, ob sie mit ihren Forderungen nicht den riskanten gesellschaftlichen Trend zur Selbstbewaffnung befördern.

POLIZEI OHNE WAFFEN?

Man brauchte auch eigentlich nicht viele Worte über die Forderung zur Abschaffung der Polizei verlieren, wenn nicht die Jugendorganisation der Grünen, deren Mutterpartei ja in sehr vielen Bundesländern in Regierungsverantwortung ist, ein Papier verfasst hätte, in dem sie fordert, „staatliche Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung nach und nach zu verdrängen und durch Prävention und Kooperation zu ersetzen“; denn Ziel sei eine „befreite Gesellschaft, die Gewalt und Repression als Mittel der gesellschaftlichen Problemlösung Stück für Stück überwindet“. So solle nicht mehr jede Polizeistreife Waffen mitführen, um damit zur Deeskalation beizutragen. Auch die standardmäßige Bewaffnung mit Pfefferspray sei zu beenden, das Vermummungsverbot für Protestierende hingegen abzuschaffen. Hier wird ein Wunschbild von Gesellschaft für die Realität gehalten, und es wäre nur der Staat und seine Institutionen, der von der Realisierung dieses Wunschbildes abhält. 

Diese Forderungen triggern Vorstellungen, die man sich gerne ersparen würde. Will die Grüne Jugend wirklich, dass die Polizei in ihren Wachen bleibt, wenn Nazis und Reichsbürger demonstrieren und diese wie die Black-Antifa-Matters-Gegendemo darauf warten, das Demonstrationsrecht in eine Freiheit zur Straßenschlacht umzuwandeln? Wie soll „Prävention und Kooperation“ hier funktionieren? Und wo sind eigentlich Gewalt und Repression ein Mittel gesellschaftlicher Problemlösung? Polizeiarbeit löst keine gesellschaftlichen oder politischen Probleme. Das war nie ihre Aufgabe. Das hat nie jemand ernsthaft von der Polizei erwartet. Sicherheitspolitik ist keine Gesellschaftspolitik. Tatsächlich soll die Polizei Verbrechen aufklären, Schwache schützen, die staatliche und zivile Ordnung aufrechterhalten. Dagegen ist die Arbeit des Sisyphos ein gemütlicher Ferienjob. Denn erstens nehmen die menschlichen Abgründe und finsteren Absichten einfach nicht ab; zweitens sind durch Globalisierung, Migration und Digitalisierung ganz neue Herausforderungen für die Polizei hinzugekommen; und drittens hatte die Politik bis vor wenigen Jahren die wahnwitzige Idee, trotz neuer Aufgaben bei der Polizei sparen und Stellen streichen zu können. Da kam die neoliberale Sparwut dem linken Glauben an eine bessere Welt, wenn nur erst die Staatsgewalt geschwächt sei, entgegen. 

EMPFINDLICHE GESELLSCHAFT

Aber es ist ja nicht nur die Grüne Jugend, die die Polizei für das Hauptproblem unserer Gesellschaft hält. Flankiert werden die Kritik an der Polizei und die Forderung ihrer Abschaffung in den sozialen Medien durch Hashtag-Kampagnen, in denen Aufnahmen von Einsätzen gesetzeswidrige oder unverhältnismäßige Polizeigewalt belegen sollen. Doch zeigen sie fast nie die Umstände und den Grund des Einsatzes. Die gefilmte Zwangsmaßnahme, der polizeiliche Gebrauch von Gewalt soll schon der Skandal sein. Wenn die Polizei unfähig wäre, Gewalt anzuwenden, um eine Gefahr für Leib und Leben von anderen abzuwenden – das wäre ein Skandal.

Ob die Polizei für alle Problemlagen gut aufgestellt ist, das kann man ohne weiteres in Frage stellen. Ebenso, ob sie sich in allen Fällen angemessen oder korrekt verhält. Sie tut es nicht. Für diese Fälle braucht es ein strengeres Disziplinarrecht, einfache Beschwerdewege, eine Korrekturkultur, die das Vertrauen in die Polizei stärkt. Doch vieles lässt sich letztlich auf die allgemeinen Idiosynkrasien moderner Gesellschaften zurückführen, die erhebliche Erwartungen an den Staat haben, seinen „Staatsbürgern in Uniform“ aber mit Abneigung gegenüberstehen. Das ist etwas, dass sich durch alle Gesellschaftsschichten zieht. Kontrollen, Zurechtweisungen und Festnahmen gelten dann oft als Willkürakte eines Obrigkeitsstaates. Gleichzeitig werden Feuerwehr, Polizei, Rettungskräfte immer häufiger attackiert und eingeschüchtert. Sie gelten als Teil des verfluchten „Systems“, als Büttel des Staates. 

Das Problem dieser Gesellschaft, so scheint es, ist sie selbst. 




Lektor und gelegentlich Autor