Die Schläfer
Nach einem halben Jahr „Zeitenwende“ ist die Bilanz ernüchternd: Während Deutschlands Freiheit täglich im Donbas verteidigt wird, verteidigt Deutschland wieder nur sich selbst.
Mitte des Monats fällte der Economist ein vernichtendes Urteil über Deutschland. Unter der unglücklichen Überschrift „The New Germany“ ließ die Redaktion auf dem Titelblatt einen Bundesadler aus den Ei schlüpfen, Quintessenz des Bildes und Titel des Leitartikels damals: „Thanks to Vladimir Putin, Germany has woken up“.
Leider verhält es sich mit Economist-Covern wie mit den Jugendwörtern des Jahres in der Tagesschau: Was den Weg dorthin gefunden hat, ist eigentlich schon durch. Auch diesmal hat ehrwürdige Blatt aus London ziemlich klar den Anschluss verpasst, denn aus der deutschen Innenperspektive drängt sich der Eindruck eines „neuen“ Deutschlands nicht gerade auf. Im Gegenteil, das Alte und Morsche floriert wie eh und je.
Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat Deutschland sich heute in einem heiklen Zwischenzustand eingerichtet, einer historisch-geographischen Grauzone, in der es überall Stellung bezieht, wo es das unumgänglich muss, und sich in behaglichem Desinteresse ergeht, wo immer es das kann. Die Gleichzeitigkeit dieses Ungleichzeitigen verkörpert perfekt ein Bundeskanzler, der die Wahl mit dem Versprechen gewann, würdigster Treuhänder eines Status quo zu sein, den Russland kurz darauf zertrümmerte. Seitdem tut Olaf Scholz sich mit dem Anpacken notorisch schwer, und mit ruhigem Fahrwasser lässt sich im tobenden Sturm auch nicht mehr werben.
Dabei wollte er, wie seine vormalige Chefin, eigentlich nur ein sibyllinisch lächelnder Sachwalter sein, der die Menschen gar nicht genug aufregte, um ihn aktiv abzulehnen. Dass dann die Weltgeschichte anklopfte, Deutschlands ungebetenster Gast, war natürlich misslich. Plötzlich verlangten alle Führung, Zielstrebigkeit, Ideen – eben ein „neues“ Deutschland, das eine echte Rolle einnahm und verstanden hatte, dass Politik mehr sein konnte als Moderation.
Versprechen und Verschleppen
Scholz versuchte sich an diesem Moment. Die „Zeitenwende“-Rede fand international Beachtung und gab der Hoffnung Auftrieb, „Europas schlafender Riese“ sei endlich erwacht: Schluss mit Russland-Gekuschel und energiepolitischer Geisterfahrt, Butter bei die Fische dafür in der Verteidigung. Besonders wichtig außerdem: Endlich schien der Weg frei für die Entwicklung einer strategischen Kultur, die über die nächsten Quartalszahlen von Siemens hinausdachte.
Tempi passati. Dass die Ukraine gestern ihre Unabhängigkeit feiern konnte, hat sie nicht im Wesentlichen Deutschland zu verdanken, bei dessen Waffenlieferungen nur das Selbstlob zuverlässig funktioniert. Mit der bekannten Mischung aus Versprechen und Verschleppen stand Berlin dagegen sich selbst und den ukrainischen Abwehrbemühungen mehr als einmal deutlich im Weg. Statt Gradlinigkeit gab es erneut nur Gewurschtel, dazu sinnlos komplizierte Arrangements wie den peinlich verstolperten „Ringtausch“ und rhetorische Verrenkungen darüber, ob die Ukraine nun „gewinnen“ oder nur „nicht verlieren“ dürfe. Alle Bemühungen um mehr Tempo trafen auf ein Kanzleramt, das bremste, wo es konnte, und das offensichtlich die Beziehungen zu Russland auch weiterhin ständig mitdachte.
Die fundamentale Natur des ukrainischen Abwehrkampfes ist dagegen in Deutschland bis zum heutigen Tag nicht mit voller Härte angekommen – eine bemerkenswerte Leistung für ein Land, das über eine Million Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufgenommen hat (die aber auch langsam zu nerven beginnen). Der German Gaze des Precht-Nuhr-Schwarzer-Milieus blickt geübt und souverän über die Ukraine hinweg und reagiert entsprechend verschnupft auf Kiews mangelnde Bereitschaft, große Teile seines Territoriums im Tausch für deutschen Seelenfrieden aufzugeben. Aus solcher Herablassung speisen sich auch Einlassungen der Art, „Verhandlungen“ könnten das Problem lösen, irgendein Arrangement mit Putin werde sich schon finden, und überhaupt sei ein schlechter Friede besser als ein guter Krieg. Dieses Best-of der von jeder Realität unverdorbenen Stuhlkreisethik erscheint in der Debatte mit wachsender Frequenz, weil „Europas schlafender Riese“ sich nach kurzem Hochschrecken im Februar ganz offensichtlich gleich wieder umgedreht hat.
Die Wahrheit ist: „Unser Nachbar Russland“ hat Tod, Elend und Zerstörung in die Städte der Ukraine getragen. Der Kreml hat seinen Vernichtungswillen klar und deutlich dargelegt, und er bedroht damit selbstverständlich jeden, der sein Leben in Freiheit leben möchte, egal ob nun in Charkiw oder in Berlin. Der absurd überhöhte Anspruch des russischen Mafiastaates, Träger einer überlegenen Kultur zu sein, ist nicht selbstgenügsam, sondern bricht sich in einem gewaltsamen Export Bahn, der Nationalismus und Nihilismus vollendet miteinander vermählt. Und so wenig, wie ein Amokschütze auf dem Schulhof mit dem Morden aufhört, bevor die Polizei kommt, so wenig wird auch die „russki mir“ die Waffen niederlegen, weil der Bundeskanzler eine Stunde lang mit Wladimir Putin telefoniert.
Ein Ende mit Schrecken erzwingen
Das bedeutet nicht, dass die NATO nun zum Angriff blasen sollte. Aber es bedeutet, dass der Westen gut beraten wäre, mit seinem Handeln für Russland ein Ende mit Schrecken zu erzwingen, anstatt Moskau den Schrecken ohne Ende zelebrieren zu lassen. Statt sich in monatelanger Agonie um halbleere Gasspeicher zu winden, müsste Deutschland von sich aus der Erpressung ein Ende machen und Putins Sumpf finanziell trockenlegen. Ein kalter Winter ist für uns kein Spaß – aber er wäre die deutlich billigere Variante gegenüber einem Jahrzehnt der Unsicherheit und latenten militärischen Bedrohung. Im Schatten des Krieges kann kein Exportland überleben.
Einsehen mag man das indes nicht in Deutschland, wo der strategische Blick sich längst wieder auf die eigene Komfortzone verengt hat. Nicht der Tabubruch und das Blutbad des Krieges stehen mehr im Vordergrund, sondern die hohen Preise und die Opfer, die sie uns damit abverlangen. Als hektische Reaktion senken sündteure Rabatte die Sparanreize, und der Kanzler gibt mit „You’ll never walk alone“ eine illusorische Parole aus, die Sicherheit suggeriert, wo keine existiert. Das „neue“ Deutschland ähnelt plötzlich verdächtig dem alten.
Dazu passt, dass große Teile der deutschen Politik sich bis heute keine wirkliche Reflexion darüber abringen konnten, ob und wie sie zur Malaise womöglich selbst beigetragen haben. Gerhard Schröder in die Wüste zu schicken, ist billig und überfällig, aber solange Manuela Schwesig zur besten Sendezeit Interviews gibt und Wolfgang Kubicki die Öffnung von Nordstream 2 fordert, anstatt bis ans Ende seiner Tage in Sack und Asche zu gehen, ist die Botschaft klar: Irgendwo mag es Verantwortung geben, aber jemanden, der sie trägt, gibt es nicht. Hybris, Duckmäusertum und Selbstmitleid beherrschen die Debatte, und die Kreishandwerkerschaft Halle/Saalekreis hat mit ihrem unbeholfenen Nationalismus erkennbar vielen aus der Seele geblökt.
Während Deutschlands Freiheit somit täglich im Donbas verteidigt wird, verteidigt Deutschland wieder nur sich selbst. Die Ukrainer werden, sobald sie den Sieg errungen haben und den 24. August wieder im Frieden feiern können, all das nicht vergessen.