Jeder Weg hat ein Ende. The White House

El Presidente

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Eines Tages wird die Amtszeit Trumps enden und sich zeigen, wie gespalten das Land ist. Wichtige Lehren müssen dann gezogen und umgesetzt werden. Unser Autor blickt in die Zukunft.

Er war mit einer hauchzarten Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Dabei machte er von Anfang an keinen Hehl daraus, dass er von der Demokratie nicht besonders viel hielt. Seine Anhänger störte das nicht: Sie verehrten ihn wie einen Messias. Er war der Kandidat, der versprach, die politische und wirtschaftliche Elite des Landes zu stürzen – seine Anhänger (ungefähr ein Drittel der Wähler) bejubelten ihn dafür. Es gab Gerüchte, dass er geheime Kontakte mit einer dem Land feindlichen Nation – genauer gesagt, mit den Russen – unterhielt. Mittlerweile wissen wir: Das stimmt, er wurde vom russischen Geheimdienst als Mitarbeiter geführt, auch wenn er nicht alle seine Befehle befolgte. Einmal kam ein besonders gefürchteter und brutaler Diktator auf Staatsbesuch. Es gefiel ihm so gut, dass er gleich mehrere Wochen da blieb. Unterdessen gelang es dem Präsidenten, die Wirtschaft des Landes mit populistischen Experimenten binnen kürzester Zeit zu ruinieren. Die Inflation kletterte in nie gekannte Höhen, in den Läden gingen die Lebensmittel aus. Es kam zu Demonstrationen. Es kam zu Streiks. Der Präsident, dessen Popularität immer mehr schrumpfte, bis nur noch der harte Kern seiner Anhänger übrig geblieben war, regierte über den Kopf des Parlaments hinweg mit Verordnungen.

Am Ende gab er dem Drängen seiner radikalsten Berater nach, die forderten, seine Anhänger in den Vorstädten zu bewaffnen. Das war der Funken, der das Pulverfass zur Explosion brachte: Eine Kammer des Parlaments forderte das Militär auf, „die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen“.

Impeachment = Putsch

Die Rede ist schon die ganze Zeit von Salvador Allende, Präsident Chiles von 1970 bis 1973, der schließlich vom Militär in einem Putsch gestürzt wurde. Die Folgen: Leute, die über dem Meer aus Hubschraubern gestürzt wurden. 3000 Ermordete, 30.000 Gefolterte. Und dass unter Allendes Nachfolger Augusto Pinochet, dem kalten Mörder mit der Sonnenbrille, eine Wirtschaftspolitik betrieben wurde, von der Chile bis heute profitiert, rechtfertigt gar nichts. Aber diese historische Episode lehrt einiges: Denn Salvador Allende, jener Donald Trump von links, gilt bis heute als Heiliger. (Auch sein Staatsgast Fidel Castro gilt manchen Unbelehrbaren immer noch als großer Staatsmann.) Die Folgen von Allendes katastrophaler Wirtschaftspolitik werden von manchen Linken bis heute einem amerikanischen Embargo angelastet (das in Wahrheit, weil das State Department wieder einmal anderer Meinung als das Weiße Haus war, bestenfalls halbherzig ausgeführt wurde). Tout le monde spricht von der angeblichen CIA-Unterstützung für den Putsch (für die es keinen Beweis gibt; allerdings arbeitete die CIA nach dem Putsch mit Manuel Contreras, Pinochets oberstem Folterknecht, zusammen, und das ist schlimm genug). Niemand erwähnt aber, dass Allende vom KGB unter dem Decknamen „Leader“ geführt wurde, sich bereitwillig mit kostbaren Ikonen bestechen ließ und nebenbei 1972 den Lenin-Friedenspreis einkassierte.

Was lässt sich aus alldem für den Umgang mit Donald Trump lernen? Gesetzt, Robert Mueller bekommt genug über ihn heraus, und gesetzt, die Demokraten erringen im November die Mehrheit wenigstens im Repräsentantenhaus, so dass es möglich würde, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten, bliebe immer noch ein kleines Problem. Dieses Problem sind jene 35 bis 40 Prozent meiner Landsleute, für die Trump das ist, was Allende einst für ungefähr ein Drittel der Chilenen war. Trumps Fans würden ein Impeachment als Putsch interpretieren. Die Vereinigten Staaten könnten unregierbar werden oder zerfallen. (Natürlich soll damit nicht behauptet werden, ein Impeachment sei dasselbe wie ein Akt der Gewalt, bei dem Anhänger eines populistischen Regimes in einem Fußballstadion gefoltert werden.) Die Niederlage muss den Trump-Befürwortern also schrittweise beigebracht werden – im Sinne von „zugefügt“, aber auch im Sinne von „gelehrt“.

Die Bewegung wird immer noch da sein

Im ersten Schritt geht es darum, alle Untaten und Verfehlungen Trumps zu dokumentieren und öffentlich zu machen. Das wird zwar die Leute, die in der „Breitbart-Fox-News“-Blase leben, nicht beeindrucken, aber es könnte die Unentschlossenen mobilisieren. Zweitens müsste der Kongress den Präsidenten zur Herausgabe seiner Steuererklärungen zwingen (und gleichzeitig beschließen, dass von nun an alle Präsidenten zur Herausgabe ihrer Steuerunterlagen verpflichtet sind). Der Kongress müsste drittens ein Gesetz verabschieden, dass es Präsidenten nicht erlaubt ist, Familienangehörige im Weißen Haus zu beschäftigen; dass sie sich nicht auf Staatskosten zu ihren privaten Ländereien fliegen lassen dürfen; dass sie sich wirklich – nicht nur pro forma – von ihren Wirtschaftsunternehmen trennen müssen; dass sie die Unabhängigkeit des Department of Justice und des FBI zu respektieren haben.

Sollte Trump danach immer noch vorziehen, im Amt zu bleiben, gälte es, den Rest in der Wahl von 2020 zu erledigen. Sobald er nur noch Privatmann ist, kann er dann natürlich wegen seiner Verbrechen vor Gericht gestellt werden. Allerdings soll niemand sich etwas vormachen: Die Bewegung, die Trump geschaffen hat, wird dann immer noch da sein. Und wenn es nicht gelingt, die Krankheit zu heilen, deren Symptom Trump war, wird die Wunde weiter eitern: Die ekelhafte Mischung aus Rassismus, Frauenverachtung, Verehrung der Konföderierten und Protektionismus, die da zum Vorschein kam, wird wenigstens mich noch bis ans Ende meines Lebens beschäftigen.




Hannes Stein, geboren 1965 in München, aufgewachsen in Salzburg, hat lange in Schottland, länger in Israel und am längsten in Hamburg und Berlin gelebt. 2007 in die Vereinigten Staaten ausgewandert, seit 2012 amerikanischer Staatsbürger. Verheiratet, ein Kind. Kulturkorrespondent der "Welt" und WamS" in New York. Bei KiWi erschienen seine Romane "Der Komet" und "Nach uns die Pinguine".


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