Wenn wir scheitern Seit‘ an Seit‘
Wem hat Deniz Yücel seine Freiheit zu verdanken? Sigmar Gabriel ist überzeugt: ihm. Der amtierende Außenminister zeigt damit einmal mehr, warum es schlecht um die SPD bestellt ist. Eine persönliche Bestandsaufnahme.
Nein, dies soll kein weiterer SPD-Bashing-Text sein, mit Zeilen, die gefüllt sind mit Häme und Schadenfreude. Dieser Text ist Ausdruck schierer Verzweiflung. Verzweiflung eines Genossen, dem die deutsche Sozialdemokratie viel mehr bedeutet, als das bei einer Partei gemeinhin üblich ist. Der Grund dafür ist ein ganz privater: Die SPD ist Teil einer Familiengeschichte, die beim Autor Stolz, Dankbarkeit und Haltung auslöst. Der eine Urgroßvater war Emil Hirschfeld, SPD-Senator in Harburg, Gründer des Arbeiter-Samariter-Bundes, freiwilliger Cholera-Arzt in Hamburg, inhaftiert während Bismarcks Sozialistengesetzen. Der andere Urgroßvater, Löb Strauss, war Rabbiner und SPD-Ratsherr in Papenburg. Der Großvater, Hans Emil Hirschfeld, war jüngster Ministerialrat Preußens, von den Nazis als Staatsfeind ausgeschrieben, 15 Jahre in der Emigration, nach dem Krieg beim Regierenden Bürgermeister Willy Brandt Chef der Berliner Senatskanzlei. Kurz: Es waren Männer, die für ihre politisch-ethische Überzeugung selbst Bedrohung, Gefängnis und Heimatverlust in Kauf nahmen.
Derlei Einfluss prägt – politisch wie moralisch. Umso größer sind Wut, Fassungslosigkeit und Verachtung über das, was sich heute SPD nennt beziehungsweise nennen darf. Zwei vorgebliche Granden der Partei, Sigmar Gabriel und Martin Schulz, entpuppen sich als verwöhnte Bengel, die dem Gegenüber im Sandkasten weder das Schäufelchen noch den Dreck unterm Fingernagel gönnen – und die durch ihren Streit um den Chefsessel im Auswärtigen Amt die Partei mindestens so nachhaltig beschädigten wie durch ihr bisheriges Dilettieren in den jeweiligen Ämtern. Eine präpubertäre Kabale unter vermeintlichen Alphatieren, die sich als politische Papiertiger entpuppen. Ein Abgrund moralischen Versagens als Krönung jahrelanger Führungsabwesenheit.
Verrat an der Sozialdemokratie
Eine deutsche Außenpolitik, sei es aus Berlin (Gabriel) oder aus Brüssel (Schulz), die Israel brüskiert und arabische Folterstaaten hofiert – auch das ist Verrat an der ursprünglichen sozialdemokratischen Sache, Verrat an den jüdischen Genossen, die die Partei über Verfolgung und physische Vernichtung hinweg im Exil und Untergrund behütet und bewahrt haben. Dass die SPD von heute gemeinhin als Israel-feindlich gilt – undenkbar noch vor ein paar Jahrzehnten.
Doch dieser gern als Nischenproblem verleumdete charakterliche Bankrott ist es nicht allein. Es sind die Beratungsresistenz und Hybris von Menschen, die Selbstbeweihräucherung und Eigenwerbung mit öffentlichem Wirken verwechseln. Es ist die Tatsache, dass die gesamte Partei in Geiselhaft zweier Egomanen genommen wurde, von denen einer infame Attacken unter der Gürtellinie von seiner fünfjährigen Tochter reiten lässt, während der Andere von seiner Schwester pressewirksam verteidigt wird – mit dem verräterischen Hinweis an die Partei, „dabei könnten sie Martin dankbar sein, nicht nur, weil er in ihrem Sinne Sigmar Gabriel abserviert hat“. Hier wäre die Geschichte von den zwei betrogenen Betrügern, frei nach dem Motto „Wenn wir scheitern Seit‘ an Seit‘“, eigentlich zu Ende – würde nicht Sigmar Gabriel die Freilassung Deniz Yücels dazu nutzen, mit mühsam verborgenem, selbstzufriedenen Schmunzeln den Anspruch auf das schon verloren geglaubte Auswärtige Amt wieder geltend zu machen – nach dem Motto: Nach dem Erfolg kann man mir doch nicht den Job verwehren. Nein, kann man nicht – muss man.
Diplomatie ist keine One-Man-Show
Denn abgesehen davon, dass ein Dank an das türkische Regime für eine beschleunigte Behandlung des Falls Yücel nach 367 Tagen Untersuchungshaft wirklich zynisch ist, dass Diplomatie keine One-Man-Show ist und man sich nicht für Geheimgespräche öffentlich feiern lässt: Das einzige, was die SPD noch retten kann, das sind integre Leute. Es ist höchste Zeit, daran zu erinnern, dass ein guter Genosse der Partei und dem Lande zu dienen hat – und nicht sich selbst. Es ist weiterhin höchste Zeit dafür, dass Werte, politische wie persönliche, wieder die Seele der Partei ausmachen und nicht kleinkarierter Streit kleingeistiger Pöstchenjäger. Die SPD hat Despoten, Operettenkaiser, eine mörderische Diktatur und die DDR überstanden – sie wird und muss charakterliche Versager wie Gabriel und Schulz überstehen.
Und dafür, immerhin, gibt es ja einige Anzeichen: die demokratische Ernsthaftigkeit, mit der um eine Regierungsbeteiligung gerungen wird, das Herzblut, mit dem Andrea Nahles – gänzlich uneitel – um das Überleben ihrer Partei kämpft, die sachorientierte Kompetenz des Olaf Scholz, das stringente Streben der Katarina Barley sowie ein durchaus vorzeigbares Regierungsprogramm mit sozialdemokratischer Signatur … Es kann schließlich nicht sein, dass 155 Jahre Ringen um Freiheit und Demokratie an mangelnder Charakterfestigkeit und Dilettantismus scheitern; das wenigstens macht Hoffnung. Ein wenig.