Trump: Die Uhr tickt
Der Präsident macht die Lage in Washington zunehmend unbeherrschbar. Die Frage lautet: Wer knickt zuerst ein? Die Partei oder der Amtsinhaber?
Es gibt Ehen, die werden aus Liebe geschlossen und halten ein Leben lang. Es gibt andere, die aus Leidenschaft entstehen und an Vernunft scheitern. Und es gibt jene zwischen Donald Trump und der Republikanischen Partei, die nach deutschem Recht vermutlich als Zwangsheirat klassifiziert worden wäre und nie hätte geschlossen werden dürfen. Da aber im Moment der Trauung niemand laut genug Einspruch erhob, finden beide Partner sich heute, sieben Monate nach Trumps Einzug ins Weiße Haus, in einer Beziehung wieder, für die das Wort „sinnentleert“ erfunden wurde. Das ist gefährlich.
Wie lange noch?
Denn das Verhältnis ist zerrüttet. Die Regierung versinkt in Skandalen, Erfolge bleiben aus, und der ehemalige Ghostwriter des Präsidenten sieht ihn sogar schon auf dem Weg zum Rücktritt. Auch die republikanischen Parteigranden, die Trump bislang gemäß den ungeschriebenen Regeln des Politbetriebes den Rücken freigehalten hatten, begeben sich nun in dem Maße in offene Opposition, wie Trump zu erkennen gibt, dass er sich seinerseits an keinerlei Regeln zu halten gedenkt. Was früher nur angedeutet wurde, sagen Politiker wie der Senator Bob Corker aus Tennessee inzwischen ganz offen: Donald Trump ist als Präsident offenkundig ungeeignet. Bei vielen verfestigt sich der Verdacht, dass die Republikaner Trump nicht mehr allzu lange folgen werden.
Der Showdown könnte also nahen. Washington ist für zu klein für Trump und die GOP, und es ist durchaus vorstellbar, dass Trump am Ende das Handtuch wirft und Mike Pence übernimmt. Das wäre schwierig genug, es kann umgekehrt aber genauso gut sein, dass Trump durchhält und die republikanische Partei an ihrem Spagat zerbricht. Dieses Szenario ist weniger abwegig als es vielleicht erscheint. So könnte Steve Bannons Abgang als Chief Strategist, den viele Trump-Gegner erst noch als Anfang vom Ende feierten, Trumps Position am Ende ironischerweise noch stärken.
Going nuclear
Denn Bannon ist jetzt, wie der Atlantic eine ihm nahe Quelle zitiert, „unchained“ und bereit für den medialen Häuserkampf („going nuclear“). Nur Stunden nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus leitete er am Freitagabend schon wieder die Redaktionssitzung des Alt.Right-Sprachrohrs Breitbart, wo er anders als in der Regierung nun völlig freie Hand hat, um die „Globalisten“ in Trumps Umfeld mit Dreck zu bewerfen. Mit der ganzen politischen Wucht der Breitbart-Leserschaft im Rücken kann Bannon Kampagnen etwa gegen den Nationalen Sicherheitsberater McMaster fahren und so versuchen, Trump den Weg zu einem Erfolg in seinem Sinne doch noch freizuschießen. So sichert Bannon Trumps Fanbasis am rechten Rand, denn dass der harte Kern seiner Wähler von der Fahne geht, solange Bannon für ihn trommelt, ist kaum vorstellbar.
Zwischen Trump und Charybdis
Die Dummen sind in dieser Nummer vor allem die Republikaner im Kongress. Mit Blick auf die Midterm-Wahlen kommendes Jahr und deren republikanische Primaries könnte Bannon den Preis für den Entzug der Unterstützung für Trump enorm nach oben treiben, sodass man sich gezwungen sehen dürfte, wider besseres Wissen die defekte Lok auf unbekannter Strecke weiter unter Volllast fahren zu lassen. Konstruktives Regierungshandeln ist angesichts der andauernden Ermittlungen gegen Trump dagegen auch weiterhin nicht zu erwarten. Und auch nach den Wahlen wäre keine Besserung in Sicht: Gewinnen die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus, sind die Republikaner beim folgenden Impeachment in jedem Fall die Verlierer; behalten sie die Mehrheit, ist das nur weitere Bestätigung für Trump. Parteifunktionäre und Basis gehen bei den Republikanern zwar schon seit Längerem getrennte Wege, aber nun droht der GOP eine echte Zerreißprobe.
Und selbst wenn es den Republikanern doch noch gelingen sollte, Trump irgendwie loszuwerden: Der populistische Volkszorn hat sich spätestens mit Trumps Wahl als Bewegung manifestiert, die so schnell nicht verschwinden wird und die Akteure wie Steve Bannon klug zu lenken verstehen. Als ausgesprochen protektionistisches, nationalistisches und isolationistisches Projekt wird sie für die Werte Amerikas, aber auch und besonders für uns in Europa noch weit über Trump hinaus gefährlich bleiben.