Zurück auf dem Sonderweg

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Merkels Außenpolitik – eine historische Einordnung

Die Libyenkonferenz am vergangenen Wochenende wurde von der Bundesregierung als Sternstunde deutscher Diplomatie gefeiert. Die Berliner Republik inszenierte sich hier als moralischer Makler. Angela Merkel, so zeigten es die Bilder, hat die Niederungen der Innenpolitik anderen überlassen, um Deutschland, Europa und die Welt sicherer zu machen. Doch bereits wenige Tage nach der Konferenz war unklar, worin – neben den Fernsehbildern und dem gesinnungsethischen Triumph – ihr eigentlicher Nutzen bestand. Die Vereinbarungen zu Libyen blieben unverbindlich und von Beginn an gab es keine Macht, die sie hätte durchsetzen wollen. Der Verdacht drängt sich auf, dass in Berlin gar kein diplomatischer Gipfel stattfand, der politische Lösungen erreichen wollte, sondern eine Inszenierung der neu gefundenen Rolle Merkel-Deutschlands in der Welt. Doch, wie so oft bei Angela Merkel, fällt es schwer die Ziele ihres Handels zu definieren: Wo verortet die Bundeskanzlerin Deutschland in der Welt?

Nach 1945 verabschiedete sich Deutschland zunächst aus der Außenpolitik – aus bekannten Gründen. Doch bereits nach relativ kurzer Zeit gelang der Bundesrepublik ein erstaunliches Comeback. Ihr erster Kanzler, Konrad Adenauer, hatte verstanden, dass das Land und der Kontinent nach der katastrophalen ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Sicherheit und Verlässlichkeit benötigten. Die Grundlage der Stabilität im Kalten Krieg war die Westbindung Deutschlands, die aus der Versöhnung mit Frankreich und der Sicherheitspartnerschaft mit den Vereinigten Staaten bestand. Willy Brandt ergänzte diese Westbindung später durch den Ausgleich mit der UdSSR – doch die Voraussetzung seiner Ostpolitik blieb die Integration im Westen. Insgesamt betrachtet hatte Deutschland das Glück, dass seine Kanzler von Adenauer und Brandt bis zu Schmidt und Kohl für Augenmaß und Kontinuität standen. Sie machten Deutschland zu einem verlässlichen Teil des Westens.

Distanz zum Westen

Nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten riefen deutsche und internationale Medien die Bundeskanzlerin zur neuen Führungsfigur des Westens aus. Heute zeigt sich, dass das nicht nur voreilig, sondern falsch war. Tatsächlich war die Distanz Deutschlands zu westlichen Institutionen und Werten lange nicht mehr so groß wie in der Gegenwart. Angela Merkel war hier eine treibende Kraft: Trotz der sicherheitspolitischen Abhängigkeit von den USA pflegt die Kanzlerin öffentlich ihre Abneigung gegen Donald Trump; die wiederholten Versuche Emmanuel Macrons, gemeinsam die Europäische Union zu reformieren, hat sie abblitzen lassen; in der NATO ist Deutschland wegen seiner Weigerung, Lasten zu tragen und Zusagen einzuhalten, weitgehend isoliert und vom Baltikum über Polen bis in die Ukraine reicht die tiefe Verärgerung über das Festhalten an NordStream2. In einem weiten Bogen von Washington über Paris, London und Warschau bis nach Kyjiv schaut man längst skeptisch auf Berlin.

Wer sind die Partner Merkelscher Außenpolitik? Die großen Projekte ihrer Ära haben Deutschland nachhaltig an autokratische Regime gebunden. In der globalen Wirtschaft und im Technologietransfer ist China ihr bevorzugter Partner – dass beinhaltet selbst die enge Zusammenarbeit mit chinesischen Konzernen in sicherheitsrelevanten Bereichen unserer Infrastruktur. Zu den Protesten in Hong Kong hingegen schweigt Berlin lieber und ein Glückwunsch an die neue Regierung Taiwans war auch nicht drin. Energiepolitisch ist Russland mit den beiden Ostseepipelines der Partner sämtlicher Merkel-Regierungen gewesen – daran hat sich trotz der Annexion der Krim, des Einmarsches in den Donbas und der aggressiven Obstruktionspolitik des Kreml nichts geändert. Putin ist im Bundeskanzleramt ein willkommener Gast. Und nur für wenige Dinge hat sich die Kanzlerin in den vergangenen Jahren so konsequent vorausgabt wie für NordStream2. In der Migrationspolitik ist schließlich der türkische Präsident Erdoğan Merkels Mann. Wo europäische Lösungen fehlen, da hält er für viel Geld der Kanzlerin eine neue Flüchtlingswelle vom Leib. Außerdem steht Berlin im Konflikt zwischen den USA, Israel und dem Iran im Zweifelsfall an der Seite Teherans. Nicht der Schulterschluss mit Demokratien, sondern die enge Partnerschaft mit autoritären Herrschern sind gegenwärtig das Signum deutscher Außenpolitik. Die Gefahr, die von autoritären Regimen ausgeht, wird ausgeblendet.

Stiller Populismus

Angela Merkel taugt nicht mehr zur Symbolfigur für Demokratie und Freiheit. Im Unterschied zu ihren männlichen Kollegen in Moskau, Ankara oder Peking pflegt sie einen stillen Populismus und hebt sich damit wenigstens stilistisch von ihrer polternden männlichen Umgebung ab. Doch damit ist wenig gewonnen. Immer wieder bedient sie antiamerikanische und nationalpazifistische Strömungen. Und unter Angela Merkel verabschiedete sich Deutschland schleichend von der Staatsräson der Bundesrepublik: der bedingungslosen Verankerung in der Europäischen Union und in der NATO. Dies geschieht weitgehend im Stillen, ohne eine neue außenpolitische Doktrin zu etablieren, ja ohne überhaupt über die Grundlagen deutscher und europäischer Sicherheit zu diskutieren. Doch die neuen Abhängigkeiten von China, Russland und der Türkei sind längst da und sie werden deutsche Politik auch nach Angela Merkel beeinflussen. Die Bundesregierung hat sich für eine Politik der Äquidistanz zwischen Demokratien und Autokratien entschieden. Damit sind die Weichen neu gestellt: Deutschland ist zurück auf dem Sonderweg. 

Die Bundesregierung würde die Libyen-Konferenz oder das Normandie-Format gern als Zeichen der wachsenden Bedeutung Berlins deuten. Eine solche Interpretation steht jedoch auf tönernen Füßen. Tatsächlich wurden bei den Minsker Verhandlungen, im Normandie-Format und jetzt im Falle Libyens von der Bundesregierung primär Tatsachen beglaubigt, die autoritäre Staaten mit militärischen Mitteln geschaffen haben. Deutschland ist kein moralischer Makler, es ist vielmehr diejenige Macht, die bereit ist, auch illegitime Geländegewinne zu akzeptieren und zu legitimieren. Gerade aus dieser Entwicklung speist sich das steigende Misstrauen in Osteuropa. 

Ein starkes Deutschland ist nur im Tandem mit Frankreich und im Konsens mit Brüssel möglich. Doch momentan gibt es nur noch gelegentlich abgestimmte diplomatische Initiativen zwischen Berlin und Paris. Beide Seiten haben sich entfremdet und in unterschiedlichen Welten eingerichtet: Paris denkt sicherheitspolitisch, Berlin argumentiert moralpolitisch. Kurzum: Deutschland am Ende der Ära Merkel ist schwach und isoliert. Aus vermeintlich moralischer Warte legitimiert die deutsche Diplomatie den stetigen Machtgewinn autoritärer Staaten rund um die Europäische Union – eine gefährliche Entwicklung. Es fehlt der Wille, sich für die europäischen Interessen, für Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung einzusetzen.

Im historischen Vergleich steht fest: Angela Merkel ist eine Außenpolitikerin, die Neville Chamberlain wie einen Falken aussehen lässt.




Historiker und Autor. Unterrichtet und forscht zur osteuropäischen Geschichte an Universitäten in Europa, den USA und Israel.