Libysches Roulette
Der Begriff „Rettung“ ist zu einer subjektiven Auslegungsfrage geworden. Je nach politischem Standort kann man plötzlich dafür oder dagegen sein. „Die Zeit“ macht daraus sogar eine hippe „Pro & Contra“-Geschichte: Hey, ist Rettung cool – „oder soll man es lassen?“
Natürlich darf man zu jedem Thema heute ein flottes Pro & Contra absondern. Also auch zum Thema Flüchtlinge und Rettung, wie es „Die Zeit“ gerade getan hat. Das ist cool, das ist hip, das zeigt, dass auch ein hanseatische Fischeinwickel-Blatt für höhere Bürgertöchter (für das der Autor früher selbst mal als Reporter gearbeitet hat) noch nicht ganz verschnarcht ist – und für eine kleine miese Provokation gut. Aber würde man zum Beispiel auch ein Pro & Contra über Pädophilie machen?
Schon höre ich den Aufschrei, dass man so etwas nicht vergleichen kann. Aber warum eigentlich nicht? Da ertrinken Menschen im Mittelmeer, weil die Europäer auf sehr europäische Weise beschlossen haben, dass man allen Menschen (uns natürlich und auch denen, die da kommen) am Besten hilft, in dem man gar nichts tut: nicht rettet! Und dann macht man hinterher – wir leben ja in einer diskursiven Welt – ein kleines Pro & Contra draus: Hey, wollen wir doch wieder retten – oder lieber nicht, ist vielleicht gerade uncool?
Kein Wirtschaftsmeer für Flüchtlinge
Dabei ist das Contra längst Fakt, verschwiemelt und durch die Hintertür, ohne dass wir groß protestiert haben. Die staatlichen Retter von „Mare Nostrum“ wurden kaltgestellt und zurückbeordert und die privaten Retter, die in die Bresche gesprungen sind, kriminalisiert, bzw. an die Leine gelegt. Die Rechnung der Europäer geht so: Wenn niemand rettet, wird das Risiko zu groß, vergeht den Schleusern die Lust auf das Geschäft und den Flüchtlingen der Mut auf die gefährliche Überfahrt. Ergo wird das Mittelmeer wieder das, was es einmal war und wieder werden soll: ein Wirtschaftsmeer für Güter – nicht für Menschen auf der Flucht. Alles in Ordnung?
Nichts ist in Ordnung! Denn erstens, wie viel Tote muss es geben, damit dieser Effekt eintritt? Und zweitens hat es auch schon vorher, als es keine privaten Rettungsmissionen gab, Menschen dazu verlockt, die Schlauchboot-Passage über das Meer zu wagen: das Mare Monstrum! Viele Tausende im Jahr, wie auch die Autorin des „Pro“, Caterina Lobenstein, richtig schreibt. Denn was niemand ändern kann: Das Mittelmeer ist eine vielbefahrene Route und jeder Handels- oder Marinekapitän ist laut internationalem Seerecht verpflichtet, Schiffbrüchige aufzunehmen. Das wissen die Schleuser, das wissen auch die Flüchtenden, die mit ihren Schlauchbooten versuchen, die Routen anzufahren. Mal klappt es, mal nicht. Libysches Roulette!
Die Scheinheiligkeit der Flüchtlingshasser
Natürlich will kein europäischer Politiker für die Toten verantwortlich gemacht werden. Deshalb ist es besser, man sieht sie erst gar nicht. Denn es sterben nicht etwa mehr als vor vier Jahren, als es keine Retter gab, sondern deutlich weniger. Eben durch die Retter! Trotzdem sind sie durch die Bilder, die uns die NGOs liefern, viel präsenter im öffentlichen Bewusstsein und verursachen dort einen erheblichen Phantomschmerz. Nicht zu vergessen die heftigen Abwehrreflexe derer, die stolz sind, dass Sie ihr Publikum mit besonders empathielosen Abhandlungen über die „Scheinheiligkeit“ der Retter begeistern dürfen. Und mit ihren Texten dafür kämpfen, dass die unliebsamen Zeugen möglichst schnell verschwinden. Tatsächlich ist es nämlich umgekehrt: Es geht um die Scheinheiligkeit der Flüchtlingshasser, die hier in Gefahr ist.
Dabei hat die ganze Angelegenheit weder mit Scheinheiligkeit, Heiligkeit oder überhaupt irgendetwas mit Moral zu tun. Auch nicht mit „moralischer Entrüstung“, eine gern gebrauchte Allerwelts-Chiffre, mit der gefühllose Menschen anderen ihr Gefühl zum Vorwurf machen. Nein: Hilfeleistung ist einfach eine „Bürgerpflicht“. Das kann man in jedem Gesetz nachlesen. Wer wie Mariam Lau, die sich früher in der taz als Vorzeige-Linke gerierte und heute den Rechtspopulisten nach dem Mund schreibt, die Rettung in das Monopol des Staates verweist und damit den „Privaten“ entzieht, hat offensichtlich eine erhebliche Bildungslücke. Es gibt zwar ein Gewaltmonopol des Staates, aber kein Rettungsmonopol. Retten darf jeder. Er muss sogar, wenn es ihm zumutbar ist: § 232c, Strafgesetzbuch. Tut er es nicht, Absatz 2, macht er sich strafbar: „Ebenso wird bestraft, wer in diesen Situationen eine Person behindert, die einem Dritten Hilfe leistet oder leisten will.“ Ein Absatz, den sich Seehofer, der die NGOs gerne an die Leine legen würde, genauer ansehen sollte.
Von Helden und Schleusern
Natürlich erlebt man gerade eine erhebliche Umdeutung des Begriffs „Rettung“. Viele – man kann es tagtäglich bei Facebook und wird es auch gleich wieder unter diesem Essay sehen – glauben, mit Blick auf die Herkunft der Flüchtenden, auf ihr Ziel und auf ihre Motive, ihnen die Rettung verweigern zu dürfen oder zumindest einzuschränken: Holt sie aus dem Wasser und bringt sie zurück nach Libyen – etwas, was das Völkerrecht derzeit aufgrund der unzumutbaren Bedingungen in den libyschen Lagern nicht zulässt.
Und so stellen wir fest: Rettung ist zu einer höchst subjektiven Auslegungsfrage geworden. Sie macht aus Menschen, die Kinder aus dem Höhlenwasser in Thailand geholt haben, Helden. Und sie macht aus Menschen, die Kinder aus dem Mittelmeerwasser geholt haben, Schleuser.
Der Firnis der Zivilisation ist sehr dünn geworden!
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