Was verbindet Viktor Orbán und Benjamin Netanyahu? Unser Autor wehrt sich gegen friendly fire.

Mein Kollege Johannes C. Bockenheimer meint, mich dabei ertappt zu haben, etwas Falsches geschrieben zu haben. Doch meiner Ansicht nach vergleicht er Äpfel mit Birnen und zielt am Eigentlichen vorbei.

In meinem Beitrag schrieb ich, dass Netanyahu und Orbán Brüder im Geiste sind. Dass sie die gleichen Vorstellungen einer „illiberalen Demokratie“ haben und diese auch – mit unterschiedlichem Erfolg und Fortschritt – umzusetzen versuchen. Dazu werde ich demnächst gerne ein längeres Essay schreiben und zeigen, dass all die Signale, die die beiden Harvard-Professoren Levitsky und Ziblatt in ihrem Grundlagenwerk „How Democracies Die“ anführen, in Ungarn und Israel gegeben sind.

Und ich schrieb, dass Netanyahu aus den im Beitrag genannten Gründen (Sein Kampf gegen die EU), über den Antisemitismus eines Orbán und anderer hinwegsieht.

Kollege Bockenheimer meint nun, mich eines grundlegenden Fehlers überführen zu können, und führt Beweise dafür an. Doch die sind aus mehreren Gründen falsch. Wie gesagt: Die „Brüder im Geiste“, wie ich Netanyahu und Orbán aufgrund ihrer gemeinsamen politischen Ideologie nenne, sind bei den Beispielen von Bockenheimer nicht gegeben.

  • Vergleich Ben Gurion – Adenauer. Anders als bei Orbán hatte Adenauer, hat die frühe Bundesrepublik keine antisemitische Politik gemacht. Gab es in der BRD Antisemiten? Ja, natürlich. Hatte Adenauer alte Nazis in der Regierung? Ja sicher, Stichwort: Globke. Doch diese konnten keine antisemitische Politik verfolgen, waren natürlich Wölfe im Schafspelz, aber darauf kommt es nicht an. Die Frage ist ja nicht, ob Israel „Realpolitik“ mit Antisemiten macht, sondern, ob es über antisemitische Politik hinwegsieht. Die Bundesrepublik der 50er Jahre hätte nie und nimmer eine offizielle Politik gegen Juden betreiben können. Was sich Orbán erlaubt, hätte Adenauer (der das aber auch nicht gewollt hat) sich nie leisten können.
  • Der Vergleich Begin – Sadat, ebenso wie der Vergleich mit Arafat, den mein Kollege Bockenheimer als „Beweis“ dafür anführt, dass mein Argument falsch sei, hinkt noch mehr. Zunächst einmal: Ich verwies darauf, dass Israel sich als „Schutzmacht“ für Juden in bedrängten Situationen überall auf der Welt sieht. Was nun Ägypten und die Palästinenser betrifft, so gilt das hier nicht. Juden waren in Ägypten spätestens nach 1967 so gut wie nicht mehr ansässig und die Palästinenser hatten ja kein eigenes Territorium, der Vergleich zur Situation heute zwischen Israel und Ungarn u.a., ist also komplett unsinnig. Waren Sadat und Arafat auch Antisemiten? Das kann man diskutieren. Und wenn man dies mit Ja beantworten will, so macht es die Aussage meines ersten Beitrages deswegen nicht „falsch“. Hier geht es um einen realen Feind im Nahen Osten, mit dem man eine Möglichkeit finden muß, Frieden zu schaffen. Und Feinde sucht man sich nicht aus. Ungarn ist kein Feind, sondern ein Verbündeter.
  • Der Vergleich Rabin – Südafrika. Ja, genau. Da betrieb Rabin Realpolitik. Aber Rabin stand politisch-ideologisch ganz woanders als die Apartheid-Regierung damals und war natürlich kein „Bruder im Geiste“. Das ist bei den Rechtspopulisten Netanyahu und Orbán, wie ich das zu zeigen versucht habe, eben nicht so.

Insofern hat Johannes C. Bockenheimer hier einiges vermischt: „Brüder im Geiste“, Ideologien, Realpolitik und Antisemitismus. Das macht aber seine These deswegen nicht richtiger.

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