MdBs: Geht auf die Straße, aber bleibt nicht zu lang
David Harnasch hält den Straßenwahlkampf für Zeitverschwendung. Das stimmt – beinahe.
Reden wir nicht lange um den heißen Brei herum: David Harnasch hat natürlich recht mit seiner Feststellung, dass Straßenwahlkampf eine zeitraubende Veranstaltung ist, bei der man froh sein kann, zumindest keinen Schaden anzurichten und keine allzu unflätigen Beleidigungen zu kassieren. Kein Kandidat, egal für welche Wahl, braucht heutzutage einen Wahlkampfstand, um zu reüssieren. In Zeiten, in denen zielgerichtet eingesetzte Bot-Netzwerke und Desinformation in sozialen Medien ganze Staaten ins Wanken bringen können, ist ein Stand in der Fußgängerzone eigentlich nicht mehr als ein anachronistischer Ausdruck von Hilflosigkeit.
Und doch werden die Stände im kommenden Bundestagswahlkampf wieder allerorten zu finden sein – Leuchttürme der analogen Wählerwerbung in einem Meer von perfekt zugeschnittenem digitalem Targeting. Mit Brezen und Kugelschreibern gegen Cambridge Analytica: Dass das nicht viel bringt, ist Kandidaten wie Wahlkampfleitern natürlich bewusst, schließlich sind sie nicht bescheuert. Dass der Wahlkampfstand sich dennoch erfolgreich dem erwartbaren Aussterben widersetzt, hat im Wesentlichen vier Gründe.
1. „Dieses Jahr mach ich was!“
Zunächst einmal muss man sich die lokale Struktur einer Partei vergegenwärtigen. In fast jedem größeren Kreis- oder Ortsverband steht ein harter Kern aus Vorständen und sonstigen Aktivposten einer weit größeren Gruppe passiver Parteimitglieder gegenüber. Darunter sind immer einige Karteileichen, andere arbeiten nur Vollzeit und haben schlimmstenfalls noch Familie, sind also für Parteiarbeit einfach zu beschäftigt. Normalerweise kein Problem, im Wahlkampf aber ungünstig. Denn auch Mitglieder der Basis (MdBs) mit wenig Zeit wollen in Phasen der Entscheidung „aktiviert“ werden. Sie sind irgendwann einmal mit voller Absicht in die Partei eingetreten und haben damit bewiesen, dass sie grundsätzlich bereit sind, irgendetwas zu tun. Dem Wir-Gefühl und Zusammenhalt innerhalb einer Partei schadet es gerade in schwierigen Zeiten ganz und gar nicht, wenn auch solche MdBs ihren Beitrag leisten, und sei es „nur“ im Wahlkampf. Wer keine Lust auf Gespräche über Echsenmenschen und Sozialabbau hat, der kann Plakate kleben, oder er greift der Partei stattdessen mit einer kleinen Spende unter die Arme.
2. „Schau her, die sind auch noch da!“
Neben der parteiinternen Motivation sendet ein Wahlkampfstand aber auch ein klares Signal nach außen. Wer sich im Wahlkampfsommer durch eine Fußgängerzone bewegt, kommt nicht umhin, zumindest das Vorhandensein des Wahlkampfstandes wahrzunehmen. Dies ist gerade für kleinere Parteien nicht unwichtig, denn während der Kampf um Aufmerksamkeit mitunter an desinteressierten Journalisten oder mau gehender Onlinewerbung scheitert, ist ein Tischchen mit Sonnenschirm sich schon selbst genug: Der Wahlkampfstand braucht keinen Mittler, damit Otto Normalverbraucher die Partei wahrnimmt, und wegklicken kann er sie auch nicht. Das sagt natürlich noch nichts über die Art des Eindrucks aus, den er von der Partei gewinnt, aber wichtig ist, dass es überhaupt einen gibt. (Dass man sich durch zu drangvolles Auftreten am Stand eher keine Freunde macht, müssen dagegen viele noch lernen, die zu Studienzeiten an Bettelständen für den WWF oder Misereor sozialisiert wurden, aber das ist eine andere Geschichte.)
Daneben gibt es immer noch eine recht große Gruppe von älteren Leuten, die ein angenehmes Leben führen, ohne wie wir Jüngere 23 Stunden am Tag im Internet zu verbringen. Die haben eine Partei wie die FDP vor vier Jahren vielleicht sogar gewählt und zwischendurch nur durch Zeitungsberichte über Landtagswahlen und Dreikönigstreffen von ihr gehört. Zu sehen, dass die Partei aktiven Wahlkampf führt, kann eine freundliche Erinnerung daran sein, dass eine Stimme für sie nicht in einem Orkus aus Passivität verschwindet. Denn eine Wahl wird zwar heute im Internet gewonnen, verlieren kann man sie aber auch auf der Straße noch sehr gut.
3. Einer und alle, alle oder keiner
Was zum dritten Punkt führt: Der Straßenwahlkampf ist nötig, weil er sich selbst unabdingbar gemacht hat. Es gibt ihn, zwangsläufig und immer – wenn nicht den eigenen, dann garantiert den der anderen. Es ist eine katastrophale Zwickmühle, in die die deutsche Parteienlandschaft sich manövriert hat: Entweder haben alle Wahlkampfstände oder keiner. Wenn die SPD Präsenz zeigt, kann die CSU nicht tatenlos zusehen. Wenn die Grünen um Stimmen werben und die FDP nicht, wer guckt dann mit dem Ofenrohr ins Gebirge? Genau. Wenn auf dem Bahnhofsvorplatz ein halbes Dutzend Stände um Stimmen buhlen, ist ein Level an gegenseitiger Aufmerksamkeitsauslöschung erreicht, das zwar kaum einen eigenen Vorteil schafft, ihn aber auch dem politischen Gegner wirksam verstellt. Dieser Zustand ist nicht optimal, aber zerschlagen ließe sich der Gordische Knoten nur durch konzertierten Verzicht aller – not gonna happen. Ein Liberaler brachte das Dilemma auf Facebook kürzlich auf den Punkt: „Infostände in der Fußgängerzone sind wie Plakate: Gewinnen kann man damit wenig. Lässt man es aber bleiben, gilt man auch der Presse als nicht kampagnenfähig.“
4. Lasset alle Hoffnung fahren – nach Berlin
Nach diesen technischen Aspekten zum Schluss noch ein etwas wohlfühligerer, demokratietheoretischer Punkt: Der Straßenwahlkampf ist zwar durchaus ein „Purgatorium für Mandatsbewerber“, aber das ist per se noch nichts Schlechtes. Im Gegenteil, die Stunden am Infostand vermitteln einen sehr präzisen Eindruck von den Schwierigkeiten des Regierens, von den Mühen der Ebene und ja, auch von der Kratzbürstigkeit des Souveräns. Wer ein Mandat als Volksvertreter anstrebt, von dem darf man erwarten, dass er sich dem Volk präsentiert, das er vertreten will, selbst auf die Gefahr hin, dass das Volk gerade keine Lust hat oder patzig wird. Sich vielen entnervenden Diskussionen zu stellen und mit abweichenden Bürgermeinungen konfrontiert zu werden, ist im Wahlkampf, egal wann und wo, leider nicht optional. Die Gespräche auf der Straße mögen in ihrer Mehrzahl für die Partei wenig bis nichts bringen, aber ein Mandatskandidat, der sie regelmäßig mitmacht, beweist zumindest seine physische und psychische Belastbarkeit; beides Fähigkeiten, die er im parlamentarischen Alltag gut gebrauchen kann. Und ganz nebenbei wird so auch noch ein ordentlicher Prozentsatz der Schlaumeier ausgesiebt, die im Mittelfeld der Karrierebundesliga steckengeblieben und dann auf die grandiose Idee verfallen sind, über den DFB-Pokal einer politischen Laufbahn doch noch die Abkürzung in den Jahresbrutto-Europapokal zu nehmen.
Und so stehen alle vier Jahre wieder freundliche, engagierte Menschen unter Sonnenschirmen, verteilen Flyer, erklären Steuerkonzepte und wünschen sich im Grunde ihres Herzens ganz woanders hin. Der Straßenwahlkampf mag seine schwierigen, sogar stumpfsinnigen Seiten haben – verzichten sollte man auf ihn (noch) nicht.