Irre oder nicht? Bernd Rheinberg sieht unorthodox errungene Erfolge des Präsidenten, Hannes Stein hält ihn für den Totengräber Amerikas. Teil IV eines Streits.

In dem Streit zwischen Bernd Rheinberg und mir ist es wie in dem Witz mit dem Rabbi und seiner Frau: Beide Seiten haben Recht.

Also: Donald Trump ist irre, und er handelt – gemessen an seinen Zwecken – völlig rational. Er ist nicht fähig, auch nur einen geraden Satz über die Lippen zu bringen, und er ist – weil er das neue Massenmedium Twitter besser beherrscht als jeder seiner Kritiker – ein rhetorisches Genie.

Das, was Trump jetzt gerade im Moment tut – nämlich: das Justice Department zu seinem persönlichen Eigentum zu erklären, um die Untersuchung auszuhebeln, die Robert Mueller gegen seine kriminellen Machenschaften führt – ist dreist. Und ist genau das, was jeder Autokrat an seiner Stelle tun würde.

Es ist aber nicht nur dreist, sondern auch effektiv, denn für Trumps Basis – aktuell 42 Prozent der Amerikaner – ist Robert Mueller ein Agent des „Deep State“, also ein Bösewicht. Und Trump wird für seine Anhänger immer der Held sein – auch wenn ein Video auftauchen sollte, das ihn beim Sex mit Minderjährigen zeigt, während gerade Genosse Wladimir den Geldkoffer überreicht.

Das Beste und Aktuellste, was man über Donald Trump lesen kann, ist Karl Marx´ Essay über den 18. Brumaire des Louis Napoleon, der ebenso wie Donald Trump ein Betrüger, Schwindler und Gauner war, der zusammen mit einer Bande von Lumpen in Frankreich an die Macht gewählt wurde, dann putschte und als Napoleon III. Frankreich achtzehn Jahre lang regierte. Das Ende seines Regimes kam in Form einer Katastrophe: Frankreichs Niederlage im Krieg gegen das imperialistische Bismarck-Deutschland. Ja, Bernd Rheinberg, Sie haben vollkommen Recht: Trump wird 2020 wiedergewählt. Allerdings denke ich nicht, dass er sich 18 Jahre an der Macht halten wird. Nicht wegen der „term limits“ (die werden Trumps Getreue im Kongress kalt lächelnd abschaffen): sondern weil Trump den Laden weltpolitisch viel schneller an die Wand fahren wird. Wie das genau aussehen wird, stelle ich mir lieber nicht allzu detailreich vor.

Neun Prozent reichen

Mit jedem Wort Ihrer Kritik an der Demokratischen Partei, lieber Bernd Rheinberg, treffen Sie ins Schwarze. Allerdings muss man noch ein paar zusätzliche Dinge erwähnen, weil das Bild, das Sie zeichnen, sonst unvollständig bleibt.

Erstens sollte man über unser (dem Geist der Demokratie Hohn sprechendes) „Electoral College“ reden.

Zweitens ist erwähnenswert: Die Wahlkampfhilfe auf Facebook durch ausländische Mächte – also durch die Russen, durch „Cambridge Analytica“, durch – wie wir in diesen Tagen erfahren – die Saudis und die Vereinigten Arabischen Emirate. Alles illegal, versteht sich. Aber eben auf dem modernsten Stand der Technik. Fernsehspots sind ein Mittel von vorgestern; Verbreitung von Propaganda mit Hilfe von gefälschten Facebook-Accounts ist ein Mittel des 21. Jahrhunderts.

Drittens: Die Unterdrückung von Wählerstimmen durch „Voter ID laws“. Das hat schon vor Trump begonnen, wird im Moment gerade verschärft – eine Frau in Texas wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie gewählt hatte, obwohl sie nicht durfte – und wird von den Bananenrepublikanern in Zukunft gewiss noch weiter ausgebaut werden. Diese Gesetze in Bundesstaaten wie Texas und Alabama richten sich gezielt gegen arme Schwarze und Latinos. Die modernen Autokraten á la Putin und Orban haben herausgefunden, dass man gar nicht Wahlen abschaffen oder Wahlfälschung in großem Maßstab betreiben muss, um eine Autokratie zu errichten. Es genügt, etwa neun Prozent der Wählerstimmen zu unterdrücken, das reicht.

Viertens: Eine mit putinesken Mitteln geführte Kampagne der Desinformation und der Einschüchterung. Von Freunden, die 2016 als Wahlkampfhelfer der Demokraten unterwegs waren (übrigens alle keine Linken, sondern Mitte-Rechts-Leute) weiß ich: Es ändert die Art der Gespräche, wenn man, nachdem man in Pennsylvania an die Tür geklopft hat, erst einmal darüber reden muss, dass Hillary Clinton aus einer Pizzeria heraus einen Pädophilenring betreibt. Und es ändert die Atmosphäre in einer Partei, wenn über die (gehackten) Handys der Mitarbeiter der Demokraten eine Bombendrohung nach der anderen hereinkommt.

Das entschuldigt natürlich nicht die von Ihnen benannten Fehler der Demokratischen Partei. Man muss es nur mit ins Auge fassen.

Ende der Hegemonie

Um noch einmal auf die Frage nach der geistigen Gesundheit Trumps zurückzukommen: Ich wollte nie sagen oder andeuten, dass Trump unberechenbar sei. Im Gegenteil, in zentralen Dingen ist er sehr berechenbar. (Übrigens habe ich leider unterlassen, außer auf seinen Rassismus auch auf seine Verachtung für Frauen hinzuweisen.) Mir scheint aber wirklich, dass er kein politisches Programm hat in dem Sinne, in dem etwa Obama eines hatte. (Ein Programm, das ich in vieler Hinsicht falsch fand; aber es war ein Programm.) Er hat Instinkte. Er will Geld scheffeln und Leute herumkommandieren und das Vergnügen auskosten, andere zu demütigen. Der Slogan lautet „Make America Great Again!“ In Wahrheit führt Trumps Politik dazu, dass die Vereinigten Staaten sich immer weiter selbst marginalisieren. Das Zeitalter der amerikanischen Hegemonie ist auf jeden Fall zu Ende. Manchmal denke ich, dass bei diesem Gedanke auch den Antiamerikanern ein wenig mulmig zumute wird.

Bisher erschienen: Die Waffen seiner Wahl, Bernd Rheinberg / Trump verstehen, Hannes Stein / „Der ist ja irre!“, Bernd Rheinberg